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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 25.06.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 81

 

weiter informieren, meine sehr verehrten Damen und Herren, und zwar über Inserate, wo es um Leistungen geht, und sicher nicht mit den Dobernig-USB-Sticks, die man jetzt kastenweise in Kärnten noch immer findet und wo man nicht einmal weiß, wie man sie zum Sondermüll bringen soll, so unnötig sind sie. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vielleicht auch noch abschließend ein Wort zu dem gesamten Bereich des Sports, bevor ich dann noch ein paar Worte zum Bereich der Jugendwohlfahrt sagen möchte. Ich denke, es hat schon einen Grund, dass durchaus über diesen Bereich intensiv diskutiert wird, weil Gott sei Dank gibt es viele Menschen, die Sport ausüben. Gott sei Dank gibt es viele Vereine, die diesen Sport für die Menschen auch anbieten. Da kann man immer über Infrastruktur diskutieren. Da wird es immer Vereine geben, die letztendlich eine zusätzliche Infrastruktur, eine eigene Infrastruktur wollen. Ich denke an die sportlichen Erfolge, gerade des jetzigen Jahres, aber ich beziehe mich da überhaupt nicht auf uns, weder das eine noch das andere Mal, wo wir einmal Meister werden in verschiedensten, gerade auch in großen Sportarten. Freuen wir uns darüber. Wenn wir es nicht werden, ist es auch nett. Aber es unmittelbar zu steuern, ist ein bisschen überheblich, gerade auch von der politischen Seite. Aber ich freue mich natürlich, wenn wir im Bereich Basketball, wenn wir im Bereich American Football, wenn wir im Bereich des Fußballs letztendlich wieder Meister haben, wenn wir auch im Bereich des Eishockeys gute Erfolge auf der Wiener sportlichen Ebene erzielen. Ich würde mich natürlich freuen, wenn es noch mehr sind.

 

Aber es hat schon einen Grund, wenn hier zum Beispiel auch über die Situation der Schwimmer diskutiert wird, oder der Springer in dem Fall, warum sie in Berlin springen. Warum springen sie eigentlich nicht in Niederösterreich oder in Oberösterreich oder in Salzburg oder sonst irgendwo? Warum nicht? (GRin Ing Isabella Leeb: Warum nicht in Wien?) - Weil es bekanntermaßen ein Bad gibt, das saniert wird und daher dieser Sprungturm nicht in Betrieb ist. Das ist kein großes Geheimnis. Nur, warum gibt es in Niederösterreich überhaupt keine Diskussion, dass man es dort nicht hat oder in Oberösterreich nicht hat? (GR Mag Dietbert Kowarik: Tun Sie nicht ablenken!) - Nein, ich lenke da überhaupt nicht ab! Ich stehe voll dazu! (GR Mag Wolfgang Jung: Wir sind doch die lebenswerteste Stadt! Warum sind wir nicht auch die sportwerteste Stadt?) Ich finde es nur interessant, dass all jene Diskussionen, die in Wien geführt werden, in anderen Bundesländern von Ihnen überhaupt nicht geführt werden, es dort völlig egal ist, und zwar weder von Ihren Parteien noch von anderen. Ich nehme es zur Kenntnis. Die Tatsache ist relativ klar. (GR Mag Dietbert Kowarik: Weil wir für Wien zuständig sind und nicht für Niederösterreich!)

 

Aber was haben wir getan? Wir unterstützen in dem Bereich. Wir haben auch hier im Gemeinderat die entsprechende Unterstützung dafür beschlossen, weil wir zu dieser Verantwortung für Wien stehen. (GR Mag Dietbert Kowarik: Man sollte es aber auch gescheit umsetzen!) Andere Bundesländer schrauben sich davor. Noch einmal, soviel zum Ernst, wie Sie das, was Sie hier sagen, anderswo, wo Sie die Möglichkeit haben, es umzusetzen, tatsächlich nehmen, meine Damen und Herren! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. - GR Mag Wolfgang Jung: Wir wollen Taten sehen!)

 

Nun auch ein paar Worte zu jenem Bereich, der mir wirklich besonders wichtig ist. Ich glaube, gerade im Bereich der Jugendwohlfahrt haben wir unsere Verantwortung tatsächlich sehr ernst genommen. (GR Mag Wolfgang Jung: Ihre Zeit ist aus!) Das lässt sich nicht nur in Seitenzahlen ablesen, das lässt sich nicht nur an der Intensität der Untersuchungen ablesen, sondern das lässt sich letztendlich auch daran ablesen, wie ernst wir gerade auch den Umgang mit Opfern genommen haben. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das hat Jahrzehnte gedauert!) Ich kann Ihnen nur empfehlen, lesen Sie heute den „Standard“, wie ernst, gerade unter FPK-Verantwortung, und das war in derselben Zeit, der Umgang mit Verantwortlichkeit festgelegt wurde.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Bitte zum Schluss zu kommen.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch (fortsetzend): 5 000 EUR der Richtwert! 5 000 EUR, der beschämend niedrigste Wert in ganz Österreich! (GR Mag Wolfgang Jung: Ihre Zeit ist aus! Schlusssatz!) - Das glaube ich schon, dass Ihnen die Zeit jetzt zu lange dauert! - Tatsache ist, lesen Sie heute den „Standard“, darin sieht ganz Österreich, wie ernst Sie Verantwortung nehmen! (GR Mag Wolfgang Jung: Herr Vorsitzender!)

 

Danke, liebe KollegInnen, für die Arbeit im abgelaufenen Jahr! Danke an alle Abteilungen und meine MitarbeiterInnen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

13.17.20Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung. Ich begrüße die Frau Vizebürgermeisterin. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl-Ing Stiftner. Ich erteile es ihm. Seine selbstgewählte Redezeit sind 12 Minuten.

 

13.17.44

†GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Vizebürgermeisterin! Werte Damen und Herren!

 

Diese Legislaturperiode hat die Halbzeit schon weit überschritten. Das mag für eine knappe Mehrheit in diesem Haus eine schlechte Nachricht sein, für die Menschen draußen, was die Verkehrspolitik betrifft, eine sehr gute. Denn es stellt sich damit sicherheitshalber die Tatsache in den Raum, dass so viel Chaos und Problemwirtschaft im Verkehrsbereich, wie wir bisher in dieser Legislaturperiode erleben mussten, einfach quantitativ nicht mehr stattfinden kann.

 

Dies ist eine Bilanz, die wir heute im Rahmen dieser Rechnungsabschlussdebatte führen sollen, die relativ einfach ist. So wenig komplex hat sich eigentlich die Verkehrspolitik dieser Stadt noch nie dargestellt. Denn es gibt auf alles, das in irgendeiner Art und Weise damit zu tun hat, zwei Antworten. Fast kann man von einer monothematischen Sache sprechen. Entweder gibt es

 

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