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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 23.09.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 19 von 31

 

ans Parkpickerl: Montag Lob für Hora und Maresch, wie toll verhandelt wurde, am Dienstag dann als Wirtschaftsbundchefin wieder Schelte für die beiden. Da muss man sich überlegen, was richtig und was falsch ist.

 

Wir haben immer gesagt, es gibt ein Projekt, das wir einführen und dann optimieren. Maria Vassilakou hat alle Phasen heute aufgezählt. Wir sind nämlich gemeinsam zu dem Schluss gekommen, im Gegensatz zu dem, was sonst immer in Österreich passiert, und haben gesagt, wir schauen uns das an und nehmen Anregungen der BürgerInnen, der Kammern und von wem auch immer auf. Faktum ist aber, wir wollten es nicht gleich umbauen, weil das natürlich immer wieder Änderungen bewirkt. Ich kann Ihnen nur sagen, heute in unserem Antrag, in unserem gemeinsamen Antrag sind die wichtigen Punkte aufgezählt. Erstens einmal geht es darum, wo der 13A fahren wird und wo er nicht fahren wird. Die Wiener Linien haben die Aufgabe und sie sind auch schon dabei zu schauen, welche von den möglichen Trassen - übrigens hat uns ja auch die Wirtschaftskammerchefin eine Trasse ans Herz gelegt, eigentlich ein bissel ein Umweg, ein bissel Zacken durch die Windmühlgasse, aber auch das wird alles angeschaut werden und dann werden wir zu einem Entschluss kommen, ob die Spur dort bleibt oder anderswo hinkommt. Das ist einmal das Erste. Busspuren gibt es in anderen Ländern auch und da geht die Welt nicht unter. Die Straßenbahn fährt in Linz und in Graz durch die Fußgängerzone und zwar noch weit hurtiger und es passiert gar nichts. Wir schauen uns einmal an, was da gut ist.

 

Nächste Sache ist in Wirklichkeit, es gibt den vielfachen Wunsch, die FußgängerInnenzone zu vergrößern. Na, schauen wir uns an, ob das geht. (Aufregung bei GRin Ing Isabella Leeb.) Wie schaut das mit den Garageneinfahrten aus? Es muss ja Überfahrtsmöglichkeiten für die Menschen geben, die in einer Fußgängerzone wohnen und dort eine Garage haben. Das muss man machen, das schauen wir uns an.

 

Drittens schauen wir uns an, welche Gestaltungsmöglichkeiten es gibt, um Verkehrssicherheit für wirklich alle VerkehrsteilnehmerInnen sowohl in der Begegnungszone als auch in der FußgängerInnenzone zu nutzen. Wir schauen uns das an. Auch den Radverkehr schauen wir uns an, und zwar ist ja immer gesagt worden, beide Bezirke muss man sich anschauen. Ja, wir schauen uns in beiden Bezirken an, welche Straßenzüge für den Radverkehr optimiert werden können. Es ist ja nicht so, dass der Radverkehr Ihnen nicht am Herzen liegt. Wir haben sogar zwei Radständer vor der ÖVP-Zentrale da in der Nebengasse gleich neben dem Rathaus und anderswo. Letzte Legislaturperiode waren sie sogar mit einem Antrag für Radgaragen präsent. Und last but not least sind uns natürlich auch die Querungsmöglichkeiten wichtig. Zwei Querungsmöglichkeiten wurden von der Bevölkerung abgelehnt. Wir schauen uns an, welche Querungsmöglichkeiten oder ob Querungsmöglichkeiten genau diese Entlastung bringen, die wir für notwendig halten.

 

Zum Schluss noch: Es gibt ein paar Straßen im 6. und im 7., das ist zum Beispiel die Stollgasse oder die Schmalzhofgasse, wo es mehr Verkehr als vorher gibt. Wir müssen uns das anschauen und werden gemeinsam, Rot und Grün, die BürgerInnen nicht im Stich lassen, sondern werden uns in Wirklichkeit die Sachen anschauen. Aber was wir sicher nicht machen werden, ist, wir werden sicher nicht von dieser angeblichen rot-grünen Mauer reden, wo dann einfach medial ganz nett irgendwelche Leute irgendwas umschmeißen werden. Nein, die ÖVP wird so wie immer im Nachhinein draufkommen (Heiterkeit bei GR Mag Wolfgang Jung.), dass die Lösungen, die Rot-Grün vorgeschlagen haben, die besseren sind und so wird es diesmal auch sein. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Siegi Lindenmayr.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als Nächster zum Wort gemeldet ist der Herr GR Mahdalik. Ich erteile ihm das Wort.

 

10.53.19

†GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es war wieder einmal typisch, aber voraussehbar, wenn unser Klubobmann das Wort Flöhe in den Mund nimmt, geht ein Roter raus oder ein Grüner verlangt eine Entschuldigung, spielt Empörung vor. Wenn aber die GRÜNEN im Wahlkampf auf Plakaten Politiker mit Tieren vergleichen, dann fällt ihm nichts dazu ein. In diesem Zusammenhang war auch bemerkenswert, dass der legendäre Leiter der geheimen Sprachpolizei, der Herr Akol Selinic, bei den grünen Plakaten auch geschwiegen hat. Sonst pirscht er sich vor die Auslagen von Süßwarengeschäften und schaut nach, ob irgendwo ein Negerbrot herumliegt oder durchforstet die Speisekarten von Restaurants und schaut, ob irgendwo ein Zigeunerschnitzel oder Mohr im Hemd angeführt ist und kriegt daraufhin einen Nervenzusammenbruch. Was ihm noch nicht aufgefallen ist oder wo er noch nicht zur Tat geschritten ist, ist, im 7. Bezirk im Bereich des Herrn Blimlinger gibt’s nämlich auch ein Café „Zum schwarzen Mohren“. Ich habe ihn schon öfters darauf hingewiesen und ich bin empört, auch meine Kollegen. Da hat er noch nichts gemacht und hat noch niemanden aufgefordert, tätig zu werden.

 

Aber jetzt zum eigentlichen Thema und da möchte ich sagen, nach zwei anstrengenden Tagen auf der Asperner Wies’n ist nicht nur die Stimme ein bisschen lädiert, und deswegen möchte ich heute ein bisschen weniger reden, was den einen oder anderen gar nicht stören möchte. Aber ich hab’ mir dafür gedacht, ich mach’ ein bissel mehr Hollywood und hab’ von meiner Kollegin, die auch über einen ausgeprägten Lämmerfimmel im Klub verfügt, ein paar Utensilien mitgebracht. Sie hat nur gesagt, ich soll sie nicht zamhau’n. (Der Redner stellt Stofftiere und einen Polster auf dem Rednerpult auf. - GR Heinz Hufnagl: Mahdalik‘s Kinderstube! Das ist lieb!) Der Herr Ex-Präsident vom Sportklub, der nie was zusammengebracht hat, aber beim Zwischenrufen immer der Erste ist und wo es noch immer keine Tribüne am Sportklubplatz gibt, obwohl es der Bürger

 

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