«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 18.11.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 105 von 107

 

ÖVP.) Es sind immer dieselben Vorwürfe in unserem Ressort: zu viel Werbung, zu viele Kampagnen, zu viele Aussendungen, zu viele Pressetermine, und so weiter, und so weiter.

 

Mir ist schon klar, dass es Sie stört, dass wir den Wienerinnen und Wienern immer wieder zeigen, wie lebenswert diese Stadt ist, wie gut diese Stadt ist! Dass wir immer wieder darauf hinweisen, wie mustergültig die Umweltpolitik in dieser Stadt ist. Diese Umweltpolitik hat nun einmal einen Namen, das ist nun einmal der Name der Frau Umweltstadträtin Ulli Sima. Sie steht für das Programm der Stadtregierung in der Stadt. Ob Ihnen das passt oder nicht, ist völlig egal! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ein bisschen größere Taferln, aber wenn wir vielleicht einen kleinen Vergleich machen können zwischen ÖVP-geführten Bezirkshauptstädten und Wien. Bei der Müllgebühr zum Beispiel die Kosten für die Entleerung eines 120-Liter-Behälters: teuer, hohe Belastungen ÖVP - günstig Wien. Das Gleiche geht auch bei der Kanalgebühr. Auch bei der Kanalgebühr vergleichen wir ÖVP-Bezirkshauptstädte mit Wien. Durchschnittliche Kosten eines Zwei-Personen-Haushaltes: auch hier teuer, teuer ÖVP - günstig Wien. So ist es, so wird es auch bleiben. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sie können sich ja leicht zurücklehnen und irgendwelche Behauptungen aufstellen. Wir hingegen tragen die Verantwortung in dieser Stadt. Wir müssen uns an die Tatsachen halten, und Tatsache ist, dass die Umwelt und der Umweltschutz für die Stadt Wien seit Langem ein zentrales Anliegen ist und wir auf allen Ebenen große Erfolge vorweisen können. Diese Erfolge resultieren aus harter Arbeit vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedenen Bereichen des Magistrats, speziell in unserer Geschäftsgruppe. Es liegt an uns und ihnen, diese hohe Qualität zu halten und weiter auszubauen. Aber das ist im Sinne der Umwelt und der Menschen für diese Stadt.

 

Lebensqualität ist sehr wohl auch im hohen Maß ein Qualitätsmerkmal der Umweltpolitik. Zahlreiche internationale Studien - nicht irgendeine, die Sie jetzt gehört haben - stellen uns da ein hervorragendes Zeugnis aus. Wien ist nun einmal eine Stadt mit höchster Lebensqualität. Und ob das der Opposition passt oder nicht: Wien hat die höchste Lebensqualität, und das wird auch weiter so sein!

 

Wien hat schon seit vielen Jahren die Weichen in die richtige Richtung gestellt, und das spiegelt sich auch in den Zahlen und Daten wider. Nur ein paar Beispiele.

 

MA 48 - Abfallwirtschaft: Hier investieren wir rund 381 Millionen, allein in die Müllbeseitigung 257 Millionen. Wir haben rund 432 Sammelbehälter, et cetera, et cetera. Für die Straßenreinigung: 120 Millionen. Allein beim Fuhrpark haben wir ab 2014 für die Sammelfahrzeuge nur noch Abgasnorm Euro 6, Sammelfahrzeuge.

 

Wiener Umweltanwaltschaft, Antiatom - Herr Kollege Guggenbichler, wenn mich nicht alles täuscht, habt ihr euch ja mit dem Kollegen Maresch gematcht, weil er beim letzten Atomgipfel angeblich oder nicht war. Wenn mich nicht alles täuscht: Beim vorletzten war der Kollege Maresch, da waren Sie nicht dabei. Nur so als Beispiel. (Zwischenrufe bei FPÖ und GRÜNEN.)

 

Antiatom, erneuerbare Energien, Naturschutz: alles Themen, die die Wiener Umweltlandschaft bearbeitet, wie sie da ist.

 

Oder MA 49 - Forstamt/Landwirtschaftsbetriebe. Heute bereits erwähnt: Die MA 49 führt einen der größten Landwirtschaftsbetriebe Österreichs. Wir haben rund 51 ha stadteigene Weingärten und rund 2 500 ha Ackerflächen. Hier investieren wir rund 36,5 Millionen EUR.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich danke sagen. Zum einen könnte ich jetzt noch viele, zahlreiche Zahlen nennen - da würden sich einige freuen? Nehme ich nicht an. Nichtsdestoweniger möchte ich danke sagen, und zwar den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der einzelnen Abteilungen, die Tag für Tag dafür sorgen, dass die Umweltpolitik in dieser Stadt funktioniert. Und vor allem Dank an unsere Umweltstadträtin, die auch dafür sorgt und maßgeblich daran beteiligt ist: Umweltpolitik ist in Wien nicht nur ein kleines Kästchen irgendwo im Magistrat! Nein, Umweltpolitik in einer Umweltmusterstadt bedeutet, dass in allen Geschäftsbereichen ökologische Erwägungen eine breite Basis finden.

 

In diesem Budget ist klar erkennbar, dass sich Umweltpolitik wie ein roter, oder besser: wie ein rot-grüner Faden durch die Arbeit des Magistrats zieht. Wir sind stolz darauf. (GR Mag Rüdiger Maresch: Danke, Ernst! - Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Einen großen Teil der Lebensqualität in einer Stadt macht eine ausreichende Grün- und Freiraumversorgung aus, und dafür sorgt die Stadt Wien. Das stellt die Stadt Wien sicher, und auch darauf können wir stolz sein.

 

Wir leben in einer Stadt, in der jeder zweite Quadratmeter Grünraum ist - ein Faktum, das Sie in Europa auch sehr lange suchen werden -, und der Grünbereich ist ständig auszubauen. So kauft die Stadt Wien alljährlich Grünbereiche dazu, das kostet auch etwas. Und wenn ich an den aktuellen Vorschlag von uns zum Wienerwald Nord-Ost denke: Hier haben wir ein gemeinsames Ziel, dass wir im Wiener Stadtentwicklungsplan Flächen für einen Wienerwald Nord-Ost vorsehen und auch dauerhaft sichern werden.

 

Ich könnte noch sehr lange und sehr viele Punkte aufzählen, was die Stadt Wien für die Umwelt leistet und an finanziellen Mitteln zur Verfügung stellt. Wir sind stolz darauf, den richtigen Weg zu gehen, und wir sind stolz darauf, dass die Wienerinnen und Wiener mit uns gemeinsam diesen Weg gehen.

 

Es hat gute Gründe, warum Mercer - ob es Ihnen passt oder nicht - und viele andere Studien uns in der Lebensqualität so weit vorne sehen. Es hat auch gute Gründe, und unter anderem ist es die Umweltpolitik dieser Stadt. Ich kann Ihnen versprechen: Wenn ein Bürger, wenn eine Bürgerin einen guten Partner, einen verlässlichen Partner in Ökologie sucht, wenn eine Bürgerin oder ein Bürger Gewähr dafür haben möchte, dass Ökologie

 

«  1  »