«  1  »

 

Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.11.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 11

 

Bildungs- und Betreuungsplätzen im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG in der Höhe von 680 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

2) Dem katholischen Familienverband der Erzdiözese Wien wird für den Oma-Dienst eine Förderung in der Höhe von 19 900 EUR für das Jahr 2013 genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 19 900 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(PGL - 04205-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend BAKIP 21 wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 04206-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Schulöffnung wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 04207-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Adventkränze mit echten Kerzen in Wiener Schulen wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb und GR Mag Jürgen Czernohorszky.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

12. (03231-2013/0001-GJS; MA 53, P 7) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Bohmann Druck- und Verlag-GesmbH & Co KG, 11, Leberstraße 122, den vorgelegten Rahmenvertrag Stadtkommunikation mit einer Laufzeit von fünf Jahren sowie einer Verlängerungsoption um weitere drei Jahre, beginnend mit 1. Jänner 2014 und maximalen Gesamtkosten für die Mindestlaufzeit von fünf Jahren in der Höhe von 71 500 000 EUR exklusive 10/20 % Umsatzsteuer (das sind rund 83 297 500 EUR inklusive 10/20  % Umsatzsteuer) bzw für die maximale Laufzeit von acht Jahren in der Höhe von 114 400 000 EUR exklusive 10/20 % Umsatzsteuer (das sind rund 133 276 000 EUR inklusive 10/20 % Umsatzsteuer), jedoch zuzüglich der tatsächlichen Indexanpassungen, abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 für den Presse- und Informationsdienst entfallende Betrag in der voraussichtlichen Höhe von 13 000 000 EUR exklusive 10/20 % Umsatzsteuer (das sind rund 15 145 000 EUR inklusive 10/20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren auf den jeweiligen Ansätzen Vorsorge zu treffen.

 

(PGL – 04208-2013/0001 - KVP/GAT) Der schriftliche Antrag gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von GRin Ing Isabella Leeb auf Absetzung des Geschäftsstückes Post 7 wird abgelehnt.

 

(PGL - 04209-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Neuausschreibung des Rahmenvertrages betreffend Dienstleistungen für die Stadtkommunikation wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR David Ellensohn, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dr Wolfgang Aigner und GRin Barbara Novak.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

13. (03138-2013/0001-GJS; MA 13, P 9) Die Subvention an die Community TV-GmbH zur Unterstützung des Projektes Okto 3.0 für den Projektzeitraum Oktober 2013 bis Oktober 2014 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(PGL - 04210-2013/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp betreffend Übertragung der Gemeinderats- und Landtagssitzungen im Fernsehen wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dominik Nepp und GR Mag Jürgen Czernohorszky.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

14. (03625-2013/0001-GFW; MA 5, P 5) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von insgesamt 1 038 556 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Wien		17 216 EUR
1/0610/757	Pensionistenverband Österreichs		85 000 EUR
- " -	Republikanischer Club – Gruppe Neues Österreich – Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart		36 340 EUR
1/0610/777	Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Wien		900 000 EUR
		1 038 556 EUR

Die Bedeckung ist auf den genannten Haushaltsstellen gegeben.

 

(Getrennte Abstimmung über die Position Republikanischer Club – Gruppe Neues Österreich – Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart)

 

Berichterstatter: GR Gerhard Kubik

 

15. (01279-2013/0001-GSK; MA 21, P 53) Plan Nr 8056: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des

 

«  1  »