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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 17

 

(03869-2013/0001-GJS; MA 13, P 18) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 160 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(03880-2013/0001-GJS; MA 13, P 20) Die Subvention an den Verein Zoom Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2014 in der Höhe von 725 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben.

 

(03882-2013/0001-GJS; MA 13, P 22) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben.

 

(03885-2013/0001-GJS; MA 13, P 23) 1) Der Bericht hinsichtlich Punkt a) bis o) über die Verwendung der mit GRB vom 14. Dezember 2012, Zl: 03919-2012/0001-GJS zur Verfügung gestellten Mittel wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2) Für die Förderung der Wiener Kinder- und Jugendorganisationen im Jahr 2014 wird ein Betrag von insgesamt 631 110 EUR zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Umsetzung innovativer Projekte genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien den einzelnen Kinder- und Jugendorganisationen die anteiligen Fördersummen im Laufe des Jahres 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

(03892-2013/0001-GJS; MA 13, P 25) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper Schule zur Unterstützung des Sekretariats im Schuljahr 2013/14 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03894-2013/0001-GJS; MA 13, P 26) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 83 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03902-2013/0001-GJS; MA 13, P 32) Die Neudotierung des Projektfonds Jugend in der Höhe von 46 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel des Projektfonds Jugend dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen, Initiativen und sonstigen ProjektträgerInnen finanzielle Unterstützungen zur Umsetzung von jugendorientierten Projekten zu gewähren.

 

(03903-2013/0001-GJS; MA 13, P 33) Für die Förderung von verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und -initiativen zur Umsetzung von Lokaladaptierungen wird eine neuerliche Dotierung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen und Initiativen finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Adaptierungsarbeiten zu gewähren.

 

(03904-2013/0001-GJS; MA 13, P 34) 1) Der Bericht über die Verwendung der mit GRB vom 30. Jänner 2013, Zl: 04594-2012/0001-GJS, im Jahr 2013 zur Verfügung gestellten Mittel wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2) Die Förderung von Kursmaßnahmen von Erwachsenenbildungseinrichtungen im Bereich Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie im Bereich Basisbildung/Grund-kompetenzen im Jahr 2014 im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses in Höhe von maximal 6 653 724 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/755 und 757 des Voranschlages 2014 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien, entsprechend akkreditierten Erwachsenenbildungseinrichtungen für Kursmaßnahmen im Bereich Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie im Bereich Basisbildung/Grund-kompetenzen Förderungen bis zur Höhe des genehmigten Rahmens im Jahr 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

(03945-2013/0001-GJS; MA 13, P 35) Die Subvention an die Diakonie – Bildung gem. GmbH als Betreiberin der Pop Akademie der Johann Sebastian Bach Musikschule in der Höhe von 256 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(03986-2013/0001-GJS; MA 13, P 37) Die Subvention an den Verein Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil zur Umsetzung des Projektes Bahnfrei! für das Jahr 2014 in der Höhe von 265 730 EUR und für das Jahr 2015 in der Höhe von 271 045 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 265 730 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03987-2013/0001-GJS; MA 13, P 38) Die Subvention an den Verein Rettet das Kind – Landesverband Wien zur Umsetzung des Projektes Niederschwellige, überregionale und stadtteilorientierte Straßensozialarbeit für das Jahr 2014 in der Höhe von 1 546 270 EUR und für das Jahr 2015 in der Höhe von 1 577 195 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 1 546 270 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

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