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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 17

 

(03989-2013/0001-GJS; MA 13, P 39) Die Subvention an den Verein Institut für Erlebnispädagogik und Outdooraktivitäten – Verein zur Förderung erlebnispädagogischer und erlebnisorientierter Projekte zur Umsetzung des Projektes Aktivspielplatz für das Jahr 2014 in der Höhe von 224 200 EUR und für das Jahr 2015 in der Höhe von 228 600 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 224 200 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03994-2013/0001-GJS; MA 13, P 41) Die Subvention an den Verein Kiddy & Co zur Umsetzung des Projektes Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing für das Jahr 2014 in der Höhe von 219 700 EUR und für das Jahr 2015 in der Höhe von 224 100 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 219 700 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03995-2013/0001-GJS; MA 13, P 42) Die Subvention für das Jahr 2014 an den Verein Magone Austria zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(03999-2013/0001-GJS; MA 13, P 43) Die Subvention für das Jahr 2014 an den Verein Wiener Familienbund zur Umsetzung des Projektes Molly´s in der Höhe von 65 550 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(04108-2013/0001-GJS; MA 13, P 44) Für Investitionen im Zuge der Erweiterung eines Ausbildungszentrums für Jazz, Rock, Pop, Electronic Music, Music-City Gasometer Wien um eine Ausbildungsstätte für Tanz, Gesang und Schauspiel wird der GSE Gasometer Shopping- und Entertainment Center Vermietungs GmbH ein nichtrückzahlbarer Baukostenzuschuss in der Höhe von bis zu 1 964 294 EUR gewährt wovon die Hälfte im Jahr 2013 und die zweite Hälfte voraussichtlich zur Gänze im Jahr 2014 anfällt. Die Bedeckung des auf das Jahr 2013 entfallenden Betrages in der Höhe von 982 147 EUR ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/2720/775 gegeben. Für das Resterfordernis ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03822-2013/0001-GKU; MA 7, P 45) Der MA 7 wird für Subventionen für Stadtteilkultur und Interkulturalität im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 341 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(03816-2013/0001-GKU; MA 7, P 49) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Wiener Metropol werden für die Jahre 2014 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2014	600 000 EUR
präliminiert 2015	600 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2015 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03821-2013/0001-GKU; MA 7, P 50) Die Subvention an den Verein Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk für den laufenden Betrieb und die Projekte im Jahr 2014 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(03861-2013/0001-GKU; MA 7, P 52) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik werden für die Jahre 2014 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2014	200 000 EUR
präliminiert 2015	200 000 EUR
präliminiert 2016	200 000 EUR
präliminiert 2017	200 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 200 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03862-2013/0001-GKU; MA 7, P 53) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance ermächtigt. Dem Subventionsnehmer MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance werden für die Jahre 2014 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2014	50 000 EUR
präliminiert 2015	50 000 EUR
präliminiert 2016	50 000 EUR
präliminiert 2017	50 000 EUR

  

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