Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 64 von 104
Interkultur – wie immer man das auch nennen darf – bringt entsprechende Künstler und Künstlerinnen hervor, womit auch das Selbstbewusstsein der Gesellschaft insgesamt aufgewertet wird. Und wenn wir dieses Selbstbewusstsein haben, dann gehen wir auch lockerer miteinander um. Daher meine ich, dass wir uns Deutschland und auch andere Länder als Beispiel nehmen und diese Schiene noch mehr fördern sollten.
Rot-Grün hat das bewusst in das Regierungsübereinkommen aufgenommen, weil wir nicht nur mit Role Models arbeiten wollen, sondern weil wir Künstlern und Künstlerinnen die Möglichkeit geben möchten, in dieser Szene mitzumischen, damit wir mehr voneinander erfahren können. – Aus dieser Perspektive betrachtet ist das eine sehr wichtige Maßnahme, die ausgebaut werden soll. Das ist keine parallele Schiene. Im Gegenteil: Das ist eine Schiene, die uns einander näherbringt, und ich glaube, es wäre gut, wenn wir alle dem zustimmen würden. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort. Wir kommen daher zur Abstimmung, die wir nun getrennt durchführen.
Wer der Postnummer 58 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.
Wer der Postnummer 86 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Auch dieses Geschäftsstück wird mit den Stimmen der Regierungsparteien mehrheitlich unterstützt.
Es gelangt nunmehr Postnummer 59 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Abschluss einer Vierjahresvereinbarung mit der TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH. Zu Wort ist niemand gemeldet. Daher komme ich zur Abstimmung.15.31.37 Wer diesem Geschäftsstück die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 64, 65 und 66 der Tagesordnung – sie betreffen Subventionen an die Vereinigten Bühnen Wien GmbH – zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Dies ist nicht der Fall. Ich bitte daher die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort ist Frau GRin Ing Leeb gemeldet, und ich erteile es ihr.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich sage jetzt an die Kollegen und Kolleginnen von den GRÜNEN gerichtet: Bei diesem Geschäftsstück gibt es viele Gründe, warum wir es ablehnen. Ein ganz wesentlicher Grund ist, dass es durch gar nichts mehr zu rechtfertigen ist, dass ein Problem, das seit weit mehr als zehn Jahren vor uns hergeschoben wird, jetzt noch mit mehr Geld beschenkt wird.
Ein zweiter Grund ist, dass mittlerweile 18 Prozent des gesamten Kulturbudgets in Wien nur mehr für die Vereinigten Bühnen draufgehen. Das ist nicht mehr zu verstehen und nicht mehr zu rechtfertigen! Dass es da einen Aufschrei aller anderen Künstlerinnen und Künstler in der Stadt gibt, hat bei Gott auch nichts mit einer Neidgesellschaft zu tun.
Es kann einfach niemand nachvollziehen, dass eine Kunstsparte mit derart aberwitzigen Summen gefördert wird, die sonst auf der ganzen Welt nicht nur sich selbst trägt, sondern meist auch noch Gewinne abwirft. Wien ist aber anders. Wir haben jüngst erst einen Kontrollamtsbericht geliefert bekommen, wonach auch noch Prämien für das Management der Vereinigten Bühnen quasi in Selbstverständlichkeitsmanier ausbezahlt werden. Es handelt sich nämlich hiebei, wie das Kontrollamt festgestellt hat, nicht um Leistungsprämien. Und auf der anderen Seite leben in dieser Stadt Kulturschaffende unter wirklich prekären Umständen.
Der Herr Stadtrat hat versucht, dem „Standard“ mit 14 Thesen diese wohl wirklich niemandem mehr erklärbare Subvention zu begründen, und ich erlaube mir nun hier, zu diesen 14 Thesen Gegenthesen aufzustellen.
These 1 lautete: „In den Nullerjahren hat sich die Wiener Kulturpolitik - Klammer: auch ich - dafür entschieden, weiterhin zwei Bühnen für Musicals und ein Stagione-Opernhaus - Klammer: später auch noch die Kammeroper - zusätzlich zu finanzieren. Bis zu 700 000 Besucher belegen eine große Nachfrage, mit dem Theater an der Wien wurde die Rolle Wiens als Musikstadt zusätzlich gestärkt.“
Meine Gegenthese dazu: In den Nullerjahren wurden die Vereinigten Bühnen mit 15 Millionen EUR gefördert. Die Subvention hat sich dann inklusive Ronacher-Umbau mittlerweile auf bis zu 45 Millionen erhöht. Das ist eine Verdreifachung der Mittel innerhalb eines Jahrzehnts! Das bekommt sonst niemand, und das ist auch nicht mehr zu vertreten.
Die Kammeroper wurde dann notgedrungen in die Vereinigten Bühnen integriert, ich möchte fast von einer „feindlichen Übernahme“ sprechen. Das war eigentlich nie Teil dieses Plans.
700 000 Besucher hatten die Vereinigten Bühnen nur bei vollen Häusern und erfolgreichen Produktionen, und trotzdem haben die Vereinigten Bühnen auch in diesem Fall hohe Subventionen beansprucht und Verluste geschrieben. Das ist ein Strukturproblem, dem Sie sich nie gestellt haben und hinsichtlich dessen Sie bislang auch keine Gegenmaßnahmen getroffen haben.
Die 2. These lautete: „Musicals mag man mögen oder nicht.“ – Das ist richtig. „Durchschnittlich eine halbe Million Menschen, die im Übrigen als Steuerzahler auch andere Kunstformen finanzieren, wollen dieses Angebot haben.“
Meine Gegenthese dazu: Überall auf der ganzen Welt verdient man mit Musicals Geld, und jeder, der eine Karte kauft, finanziert diese Kunstform. – In Wien wird jeder Platz durchschnittlich mit 84 EUR von allen ande
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