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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 25.09.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

(02409-2014/0001-GFW; MA 68, P 26) Die Anschaffung von zwei Großtanklöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 485 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in Höhe von 280 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02346-2014/0001-GFW; MKS, P 27) Die Subventionen an:

Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Landesverband Wien	50 000 EUR
Diakonie Austria	50 000 EUR
Österreichisches Rotes Kreuz	50 000 EUR
Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not	50 000 EUR

werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0104/757 gegeben.

 

(02213-2014/0001-GFW; MA 5, P 28) 1) Der 3. periodische Bericht im Jahr 2014 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2013 mit 62 000 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 134/14)

 

2) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2014 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2014 mit 81 820 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 134/14)

 

(02388-2014/0001-GJS; MA 56, P 32) Für die umfassende Sanierung inklusive Ausstattung der Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder in 3, Paulusgasse 9-11 werden Gesamtkosten in der Höhe von 16 317 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in Höhe von 589 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02375-2014/0001-GJS; MA 51, P 35) Dem Subventionsnehmer FAC Team für Wien wird aus den Sportförderungsmitteln eine Subvention in der Höhe von 329 900 EUR für die Instandsetzung und Aufwertung der Infrastruktur auf der Sportanlage in 21, Hopfengasse 8 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(02404-2014/0001-GJS; MA 51, P 36) Dem SK Rapid Wien wird gemäß den GRBen vom 16. Dezember 2011 (Zl: 04802-2011/0001-GJS) und 25. Juni 2014 (Zl: 01525-2014/0001-GJS) die Subvention für die Adaptierung des Trainingsgeländes und der dazugehörigen Garderoben- und Büroräumlichkeiten, für das Rapid Trainingszentrum beim Wiener Praterstadion – Ernst-Happel Stadion, für die Sanierungs-, Umbau bzw Adaptierungsarbeiten für das Gerhard Hanappi Stadion und für den vorgelegten geplanten Stadionneubau am derzeitigen Standort gewährt. Die Subvention soll im Wege der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe Gesellschaft mbH, FN 56977 s bzw der SK Rapid Sportstättenbetrieb Gesellschaft mbH, FN 374294 h, abgewickelt werden. Die bereits genehmigte Gesamthöhe der Subvention bleibt unverändert.

 

(02338-2014/0001-GJS; MA 13, P 37) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper Schule zur Unterstützung des Sekretariates im Schuljahr 2014/15 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02395-2014/0001-GKU; MA 7, P 38) Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(02394-2014/0001-GKU; MA 7, P 39) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2014 für die Durchführung des Projektes Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien in der Höhe von 20 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(02528-2014/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(02390-2014/0001-GKU; MA 7, P 41) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2014 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02392-2014/0001-GKU; MA 7, P 42) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02393-2014/0001-GKU; MA 7, P 43) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 149 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02484-2014/0001-GKU; MA 7, P 44) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 15-Jahresvereinbarung zur teilweisen Abdeckung der Mietkosten mit dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) beginnend mit November 2015 bis Oktober 2030 ermächtigt. Dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) wird ab dem Jahr 2015 (November, Dezember) bis Oktober 2030 für die Abgeltung der Mietkosten des Betriebes in 1, Rabensteig 3, eine Subvention für 2015 in der Höhe von 36 666,67 EUR und für 2016 bis 2029 eine jährliche Subvention präliminiert in der Höhe von 220 000 EUR und eine Subvention für das Jahr 2030 bis Ende Oktober 2030 in der Höhe von 183 333,33 EUR gewährt. In Anlehnung an die im Wiener

 

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