«  1  »

 

Gemeinderat, 59. Sitzung vom 25.11.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 79

 

langsam in ihre Arbeit zurückkommen können, dass sie nicht gleich unter vollem Druck stehen, dass sie Zeit haben, sich letztendlich wieder in ihre Arbeit einfinden zu können. Ich glaube, dass das ein ganz, ganz wichtiger Punkt ist.

 

Ein weiterer Teil, an dem wir sehr hart arbeiten, ist die neue Besoldungsreform, die wir haben. Auch die wurde lange gefordert. Der Kollege Ulm schreibt ja im 14-Tage-Rhythmus darüber, dass wir hier Versäumnisse haben. Nein, hier geht es um eine qualitätsvolle Arbeit, denn wenn Sie so ein dickes Buch, sage ich einmal, aufarbeiten müssen, dann geht das nicht irgendwo sozusagen zwischen Tür und Angel. Hier haben wir einiges zu tun, einiges vorzubereiten, um eine genau Bewertung zu machen. Letztendlich geht es darum: Wenn heute zum Beispiel eine Mitarbeiterin vielleicht eine Bildschirmzulage bekommt, die – sage ich jetzt einmal – 50 EUR im Monat ausmacht, das sind 700 EUR im Jahr, kann man ihr die schlecht streichen, das heißt, auch dieses Geld soll ja letztendlich bleiben in einer neuen Besoldungsreform. Das System wird dann vielleicht nicht billiger werden, es wird vielleicht schlicht und einfach ein einfacheres, ein überschaubareres sein.

 

Eingehend auf die Kollegin Schütz und den eingebrachten Antrag zum Bereich der Rettung. Liebe Kollegin Schütz, gerade die Freiheitlichen sind ja die Fans des Kontrollamtes. Wir sind da schlicht und einfach auch einem Kontrollamtsbericht gefolgt, und zwar sicher auch zum Wohle der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ehrlich gesagt, der 24-Stunden-Dienst ist nicht lustig. Im Wahlkampf 2008 habe ich unter anderem auch zwei Mal Rettungsstationen im Nachtdienst besucht, und ich weiß, welch harter Job das ist. Ich glaube auch, wenn das jemand 24 Stunden macht, ist das auch für den Körper desjenigen nicht unbedingt das Optimale. Aber wir haben deshalb auch 103 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt, und wir haben zusätzlich diesen MitarbeiterInnen, die jetzt weniger Stunden haben, auch ein höheres Grundgehalt gegeben. Das heißt, sie verdienen auch im Grundgehalt letztendlich mehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Das bringt mich zu einem anderen Teil, zum Beispiel zur Ausschreibung, die wir gemacht haben, um eine Firma zu finden, die die Besoldungsreform überprüfen soll und Vorarbeiten dazu leisten soll. Die wurde über die MA 54 getätigt, mit Unterstützung der MA 63. Was kann es für ein schöneres Lob geben für den Einkauf der Stadt Wien, als dass man hier wortwörtlich gesagt hat, diese Ausschreibung hatte Qualität, sie war genau, man wusste genau, woran man sich orientieren kann in diesem Fall. Und zusätzlich: Man sieht, die Stadt Wien ist völlig unbestechlich in dieser Richtung. Und ich sage, auch dafür gehört den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das entsprechende Lob ausgesprochen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Die Geschäftsgruppe ist so wie die eierlegende Wollmilchsau. Wir haben so viele Sachen da drinnen. Open Government zum Beispiel, das wir gemacht haben. Nur ein einziges Beispiel: die neue App für die Wiener Linien, ein tolles Angebot für jede Wienerin/jeden Wiener, aber auch für Leute, die aus dem Ausland zu uns kommen.

 

Nehmen wir eine Touristenattraktion schlechthin, unsere Wiener Märkte. Es ist ja Gott sei Dank nicht mehr alleine der Wiener Naschmarkt. Heuer im Sommer habe ich, als ich am Viktor-Adler-Markt beim Fischhändler gesessen bin, um einen Fisch zu essen, beobachten können, dass hier tatsächlich eine Reihe von deutschen Touristinnen und Touristen ganz gezielt den Viktor-Adler-Markt angesteuert haben, um auch dieses Flair zu genießen. Das heißt, wir haben ein tolles Angebot, wir haben hier etwas zu bieten, nicht nur frische Ware und ordentliche Märkte, die wir auch laufend sanieren – der Naschmarkt wird ja auch in kurzer Zeit fertig werden –, also ich glaube, hier haben wir ein tolles Angebot für die Wienerinnen und Wiener.

 

Ein wichtiger neuer Punkt ist die Magistratsabteilung 26, die heuer ja auch einiges zu verkraften hatte. Auf der einen Seite stand einmal die Eingliederung der Standesämter in ihren Bereich. Ich glaube, auch da sieht man wieder, wie hervorragend die Stadt arbeitet. Diese Angelegenheit ist völlig reibungslos verlaufen, das Ganze ist toll aufgegangen. Ich sage wirklich Gratulation in diese Richtung, was hier geleistet wurde.

 

Wo die MA 26 auch sehr, sehr viel Arbeit leistet, das ist der neugegründete Petitionsausschuss, den wir haben. Sie bietet hier wichtige Vorarbeiten und Unterstützung für uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und letztendlich für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Der Petitionsausschuss ist auch eine sehr erfolgreiche Sache, wo wir die Bürgerinnen und Bürger begleiten. Wir können es natürlich auch nicht jedem recht machen in dieser Richtung. Das ist so. Dort, wo wir uns unsicher sind, laden wir auch die Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch ein, damit wir das eine oder andere klären können. Ich weiß, der Kollege Wansch hätte am liebsten jeden dort sitzen, aber ich sage, in der Regel ist es so, dass die Leute sehr, sehr klar ausdrücken, was sie sich wünschen, und dann kann man auch sehr, sehr klare Antworten finden. Manchmal geht etwas nicht – das ist so –, aber eine erfolgreiche Sache war zum Beispiel das Casino Zögernitz, wo man dann gemeinsam mit dem 19. Bezirk gewisse Verbesserungen gemacht hat und wo man auf beiden Seiten letztendlich mehr Zufriedenheit erreicht hat.

 

Ich glaube, ein Musterbeispiel in dieser Richtung sind die Arbeiten rund um die Klimt-Villa, weil man fast vollinhaltlich den Bürgerinnen- und Bürgerwünschen entsprochen hat. Also auch hier glaube ich, es war hervorragende Arbeit, die geleistet wurde.

 

Dann bitte an alle Kolleginnen und Kollegen einen herzlichen Dank heute auch für die Männerarbeit. Ich sehe es nicht ganz so, dass ich sage, mit wem stelle ich mich sozusagen auf eine Stufe. Herzlichen Dank, weil es zum Ausdruck gebracht hat, dass wir alle dagegen sind, dass Gewalt an Frauen ausgeübt wird. Ich glaube, dass das ein wirklich sehr, sehr gutes Zeichen war, und ich glaube, wir sollten das auch einmal als eines der verbindenden Elemente sehen, die wir haben. Es ist eh oft genug so, dass wir in den Fraktionen nicht immer etwas

 

«  1  »