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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 10.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 125

 

kommen, vergesse, bei allen Mitarbeitern unserer Magistratsdienststellen unseres Ressorts sehr herzlich bedanken. Es war das abgelaufene Jahr 2015 nicht immer ein ganz einfaches. Die Zeichen des Herbstes haben dazu geführt, dass die Stimmung manchmal ein bisschen gereizter war. Aber ich glaube, wir haben insgesamt doch gemeinsam gute Arbeit geleistet. Natürlich ein Danke vor allem auch den Mitarbeitern des Büros der Frau Vizebürgermeisterin und allen Referenten und Mitarbeitern, die da tätig waren. Es war wirklich eine tolle gemeinsame Arbeit, und ich denke, dass wir die nächsten fünf Jahre ähnlich gut oder noch besser, was noch schöner wäre, zusammenarbeiten werden.

 

Wir haben ein Koalitionsübereinkommen, wir haben ein Regierungsübereinkommen und das wollten wir jetzt einmal umzusetzen beginnen. Da haben wir uns viel vorgenommen. Ich möchte jetzt auch bei den Magistratsdienststellen die Magistratsabteilung 18 erwähnen, die oft nicht so im Vordergrund steht. Aber die MA 18 liefert doch sehr essentielle Grundlagen für die weitere Entwicklung diverser Gebiete und ist natürlich auch die Basis für weitere Entwicklungen im Rahmen der MA 21.

 

Es ist notwendig, das Zusammenspiel von Wohnen, Arbeiten, Sport, öffentlichem Raum und Freizeit entsprechend zu planen und professionell vorzubereiten. Und wie schon ausgeführt, auch die Mobilität, egal, in welchem Bereich, ist natürlich mit großer Aufmerksamkeit zu bearbeiten. Das große Fachwissen der MA 18 hilft uns da sehr, und auf Basis dessen kann dann die MA 21 die Wünsche, die an sie herangetragen werden, in der Flächenwidmung auch entsprechend umsetzen. Da haben wir uns doch sehr viel vorgenommen. Es wurde heute schon angesprochen, 10.000 Wohneinheiten pro Jahr zu errichten, ist schon ein sehr ambitioniertes Ziel, das auch umzusetzen wir uns fest vorgenommen haben. Aber dazu gehört ja nicht nur, dass 10.000 Wohnungen geschaffen werden, du brauchst den gesamten Infrastrukturbereich dazu, Schulen, Kindergärten, Parks, Freizeitbereiche und anderes. Nicht zu vergessen, es muss natürlich dann auch für das Gewerbe möglich sein, entsprechend Flächen für Betriebsansiedlungen zur Verfügung zu haben, um auch hier die Möglichkeit zu schaffen, Arbeitsplätze zu erhalten oder neu zu lukrieren.

 

Ich möchte nur auszugsweise einige Punkte an Entwicklungszonen erwähnen, die uns sehr wichtig sind. Es sind dies natürlich der Nord- und der Nordwestbahnhof, die Althan-Gründe Franz-Josefs-Bahnhof, der Donauraum in der Leopoldstadt, das Hauptbahnhof-Areal mit dem Arsenal, Donaufeld, Floridsdorf/Achse Brünner Straße, Zentrum Kagran, Liesing-Mitte und andere. Also sehr viele Gebiete, die in den nächsten Jahren bearbeitet werden und für uns dann die Möglichkeit schaffen, diese 10.000 Wohneinheiten nicht nur zu widmen, sondern in weiterer Folge natürlich auch zu bauen.

 

Aber es besteht natürlich auch jetzt, wenn man mit dem Auto oder mit dem öffentlichen Autobus fahren möchte, die Notwendigkeit, Straßen zu haben, die man benutzt. Und weil heute auch gekommen ist, dass wir zum Beispiel für Straßenerhaltung gar nichts ausgeben – wenn im Jahr 2016 rund 141,4 Millionen EUR für die Instandsetzung und Errichtung des Straßennetzes vorgesehen sind und das nichts ist, dann gut. (GRin Dr. Jennifer Kickert: Dann ist das viel nichts!) Da gehört natürlich die Stadtstraße, die schon erwähnt wurde, auch dazu. Aber es geht auch um die Anbindung des Hauptbahnhofes, um die Seestadt Aspern, um die Fertigstellung der Fußgängerzone. Und es geht natürlich auch um Verbesserungen und Ergänzungen für den Radverkehr, wo es in einigen innerstädtischen oder peripheren Bezirken noch immer Notwendigkeiten gibt, Radwege zu errichten. Radwege per se macht man nicht nur für die Radfahrer, damit sie gemütlich dahinfahren können, sondern es ist durchaus ein Sicherheitsaspekt, dass man sich, wenn man mit Kindern unterwegs ist, auf einem Bereich, der nur für Radfahrer vorgesehen ist, fortbewegen kann. Also auch hier gibt es einiges, was wir in den nächsten Jahren umsetzen werden.

 

Immer ein Schwerpunkt, und zu dem stehen wir ganz besonders, ist die sichere Mobilität. Es wird auch im nächsten Jahr, so wie in den Jahren davor, die Möglichkeit für Schulwegpläne und Ähnliches geben. Es gibt in jedem Bezirk Budgetposten, die für Verbesserungen von Unfallschwerpunkten vorgesehen sind, ob das jetzt Gehsteigvorziehungen oder Fahrbahnanhebungen sind, wobei wir nicht genau wissen, ob der Kollege Baron einen Ferrari oder Lamborghini hat, da waren wir uns bei der internen Diskussion nicht sicher. Ich kann nur feststellen, dass auf Grund der Norm, die jetzt bei der Aufdoppelung notwendig ist, es zum Beispiel mit meinem, ich habe einen Mazda, überhaupt … – Du hast einen Ferrari (in Richtung GR David Lasar)? – Nein, du hast einen Mercedes, den habe ich gesehen, einen teuren. (StR David Lasar: Einen schönen auch noch!) Einen schönen, ja, einen teuren. Aber du hast ihn eingetauscht gegen einen Chauffeur oder so irgendwas. Aber auch mit deinem Mercedes kommst du über diese Aufdoppelungen drüber, ohne dass du von den 50 km/h runtergehen musst. Also ich denke mir, so schlimm ist es nicht. Aber wenn es Schwerpunkte gibt, wo Unfälle passieren, dann hat man dort entsprechend zu handeln.

 

Es gibt weiters die Magistratsabteilung 29, die für Brückenbau und Grundbau zuständig ist. Jetzt ist ja zum Glück die Brücke im 2. Bezirk über den Handelskai und die Eisenbahn voriges Jahr fertiggestellt worden. Aber es gibt natürlich auch einige andere wichtige Brückenbauwerke, die im nächsten Jahr zumindest begonnen werden. Es ist dies die Mayrederbrücke, aber es sind auch zwei neue Brückentragwerke beim Hauptbahnhof Wien, die Südbahnhofbrücke und der Arsenalsteg als barrierefreier Fuß- und Radweg vom 3. in den 10. Bezirk zu errichten. Baurate 2016: 8,4 Millionen EUR, also auch nichts. Es ist schon weit von den 141 Millionen EUR, aber auch offensichtlich nicht all zu viel. Und da gibt es natürlich viele kleine Posten, unter anderem Lagertausch auf der Reichsbrücke. Das kostet auch nur 500.000 EUR. Also ich glaube, es ist da sehr viel vorgesehen.

 

Jetzt möchte ich ziemlich zum Schluss auf eine Abteilung zu sprechen kommen, die aus meiner Sicht viel zu wenig erwähnt wird, es ist dies die MA 41, Stadtvermessung. Das ist eine Abteilung, die es eben gibt. Die

 

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