«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 10.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 115 von 125

 

von Lehrlingen gesprochen!) Wenn man allerdings gegen uns polemisieren möchte, dann würde ich doch vorschlagen, dass man es mit eigenen Reimen versucht, anstatt etwas einfach zu übernehmen, denn das ist gar billig! Aber ich gebe zu, das reimt sich wirklich und ist immerhin anscheinend im Gedächtnis hängen geblieben, was ja rein bildungsmäßig auch schon ein Fortschritt ist! (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Man hat gesagt, dass in dem neuen Ressort die Bereiche Bildung und Integration gut zusammenpassen. Dieses wird aber auch immer mehr zu einem Lebensressort, denn es sind jetzt ja auch die Bäder, Kindergärten, und, und, und dabei. Ich werde auf ein paar Dinge eingehen und sagen, was mit dem vielen Geld - wie von der Opposition immer gesagt wurde - getan wird.

 

Wenn wir jetzt die Kindergärten in Diskussion bringen, dann muss man einmal wissen, was in diesem Bereich sozusagen los ist und was geschieht: Es gibt nämlich über 100.000 Bildungs- und Betreuungsplätze, 350 städtische Standorte, 1.600 Einrichtungen. Es wird hier also ein riesiges Volumen bewegt, und wenn man das im Einzelfall diskutiert, dann ist das gut, richtig und wichtig, aber natürlich bei Weitem nicht alles.

 

Bei den 0- bis 3-Jährigen haben wir eine Versorgungsquote von über 45 Prozent, und damit ist das Bologna-Ziel schon weit überschritten, und bei den 3- bis 6-Jährigen sind es über 100 Prozent. Wir können hier also von einer Vollversorgung sprechen.

 

Außerdem gibt es auch entsprechende Ideen, die wir jetzt umsetzen wollen, ich nenne zum Beispiel die kooperative Platzvergabe oder den assistenzpädagogischen Lehrgang mit der Bakip. Die Dienstposten für die frühsprachige Förderung werden entsprechend aufgestockt, sie werden mehr als verdoppelt beziehungsweise eigentlich fast verdreifacht. Das heißt: Hier geht etwas weiter.

 

Jetzt komme ich zu ein paar Punkten, die in diesem Zusammenhang inhaltlich gesagt wurden, denn an dem Ausbauprogramm und den Punkten, die ich jetzt erwähnt habe, hat es ja keine Kritik gegeben. Ich entschuldige mich daher dafür, dass ich das Positive nur im Zeitraffer erwähne, aber es sollte zumindest einmal kurz angesprochen werden.

 

Zur Kollegin Kugler: Ein Sondergut kann es ja nicht geben! Man kann entweder sagen, dass die Religion nicht so sehr im Vordergrund stehen soll und auch kein schwarzer Pädagoge vorkommen sollte, der dann den strafenden Gott vorbringt und alle erschreckt, oder das wird schon erlaubt. Es wird aber vermutlich nicht gehen, dass man sagt, dass die einen etwas tun dürfen, die anderen aber nicht. Das ist ja gegen jede Logik!

 

Daher sage ich, es ist gut, dass es diesen Leitfaden gibt. Und es gibt auch schon einen Bildungsplan, der ja auch eingehalten wird und eingehalten werden muss. Das wird übrigens auch überprüft. Es haben 3.200 Überprüfungen stattgefunden, und zwar zwei Drittel davon unangekündigt. Dabei wurde in diesem Sinn nichts festgestellt. Sie haben dazu gesagt, dass die ja die Sprache gar nicht können. Ich glaube, Kollege Blind war das. (Zwischenruf von GR Armin Blind.) Ach so, dann weiß ich es nicht, Entschuldigung! Ich blicke irgendwo hin, weil ich nicht weiß, wer es gesagt hat. Vielleicht war es eh die Kollegin Kugler.

 

Es wurde gesagt: Die können die Sprache nicht. - Darauf entgegne ich: Die reden doch dort alle Deutsch! Ich meine, bei den Überprüfungen muss man ja nicht nur mit den Kindern Deutsch sprechen, sondern die Überprüfung wird ja sozusagen auf Deutsch festgehalten, und es wird dort auch mit dem Personal so gesprochen, Daher sage ich, machen Sie sich darüber einmal keine Sorgen.

 

Wenn man aber nie etwas sagt, dann wird es natürlich schwierig, denn auf jede Aufforderung, uns die betreffenden Kindergärten zu nennen, kommt nichts. Daher habe ich den Verdacht, dass es das nicht gibt! Offenbar gibt es diese Kindergärten beziehungsweise diese Fälle nicht Stattdessen sagt man: Wir haben gesprochen. Es sind 150 Kindergärten. Nein! Es sind zwei … Macht doch lieber ein neues Gesetz, damit das nicht stattfinden kann. Oder macht eine flächendeckende Überprüfung.

 

Das ist in etwa die Reihenfolge der Forderungen. Vom Erstvorwurf bis jetzt gibt es ein ständiges Abrücken, weil es keine Fakten gibt. Trotzdem bin ich dafür, dass man entsprechend gut überprüft, weil das, was im Raum gestanden ist, nicht stattfinden soll und man auch nach unserem Bildungsplan vorgehen muss. Das muss einmal klar sein. Und es werden auch Kindergärten geschlossen, aber niemals deswegen, sondern weil halt manchmal das eine oder andere pädagogisch nicht passt, jetzt aber nicht im islamistischen Sinn, sondern weil etwa die Größe nicht passt, oder, oder, oder.

 

Es ist ja auch nicht so, dass die Überprüfungen gänzlich folgenlos bleiben. Das möchte ich auch einmal sagen. Es wird überprüft, und es wird auch gehandelt. Die zur Diskussion stehenden Vorwürfe konnten jedoch bis jetzt nicht verifiziert werden. Wir werden uns das aber natürlich anschauen und haben es uns ja auch schon angeschaut. Daher bin ich auch optimistisch, dass das so funktionieren kann und funktionieren wird, und wir brauchen dafür eigentlich keine Zurufe von außen. (Beifall bei der SPÖ.) Vielen Dank. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich habe das jetzt nicht verstanden, deswegen kann ich nicht darauf eingehen!

 

Zwei, drei Punkte wollte ich auch kurz erwähnen: Nicht kritisiert wurden die Erwachsenenbildung, die Bücherei, die Musikschulen. In all diesen Einrichtungen wird aber wertvolle Arbeit geleistet.

 

Zur Förderung 2.0 möchte ich nur sagen, dass es sich dabei natürlich nicht um eine Subvention, sondern um einen Leistungszukauf handelt. Da wird nicht Geld gegeben und gesagt, fein, danke!, sondern wir kaufen eine Leistung zu, und das wird dann auch entsprechend abgerechnet. Das ist ganz normal und gänzlich üblich, was man daran kritisieren kann, ist mir persönlich schleierhaft! Ich wolle allerdings darauf hinweisen: Es gibt Geld dafür. - Richtig! Es ist dies aber keine Subvention. - Genauso richtig, weil es dafür eine Leistung gibt! Man kann natürlich sagen, das hätten wir anderswo billiger bekommen können und, und, und. Das wird aber günstig angeboten.

 

Zur Jugend: Da gibt es eine Vielfalt an Angeboten. Ich wollte in diesem Zusammenhang nur darauf hinwei

 

«  1  »