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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 34 von 76

 

ten stand schon noch einiges drinnen. Die Agentur für Zwischennutzung habe ich genannt.

 

Der Herr Direktor des Wien Museums war zuerst hier. Ich weiß nicht, ob er noch hier ist. Das Wien Museum ist so ein Beispiel. Da stand noch etwas von einem architektonischen Signal und einer ökologische Bauweise. Mittlerweile sind wir so weit, dass wir einen Entwurf haben, der unserer Meinung nach ein guter Entwurf ist. Es ist ein gutes Beispiel dafür, wie man auch über die Fraktionen oder über Regierung und Opposition hinweg zusammenarbeiten kann, weil in diesem Fall stehe ich auch nicht an zu sagen, wir sind klarerweise, nicht klarerweise, entschuldigen Sie, zeitgerecht im Meinungsfindungsprozess eingebunden worden, als es um den Standort gegangen ist. Wir sind dann aus dem Ganzen ausgestiegen, als die Errichtungsgesellschaft in die Wien Holding gekommen ist. Es gibt Gründe dafür, die mir der Herr Stadtrat erklärt hat. Es gibt auch Gründe, warum wir gegen die Wien Holding sind. Wahrscheinlich ist beides irgendwie richtig. Jetzt haben wir den Siegerentwurf dieser Klagenfurter und Grazer Architekten gesehen. Es gibt eigentlich nichts daran zu kritisieren, es ist ein schöner Entwurf. Ich war am Sonntag im Wien Museum und habe mir die 274 Entwürfe angeschaut. Man wird ein bisschen wuki im Kopf, wenn man dort durchgeht. Viele würden solche Blöcke in die Mitte stellen. Das hätte mir nicht gefallen, auch von den Sichtlinien her. Es ist sicher eine massive Arbeit für die Jury gewesen, sich damit zu beschäftigen, weil wir sehen immer nur den kleinen Entwurf, aber da ist ein Detailplan dahinter. Es fällt einem schwer zu sagen, es gibt vielleicht zwei, drei Entwürfe, die ähnlich interessant sind. Wenn der Entwurf so kommt, wie er jetzt einmal gewonnen hat, dann ist es sicher ein guter Entwurf. Man muss das allerdings auch weiterbeobachten und darauf schauen, dass der ganze Platz mitgestaltet wird. Meines Erachtens nach braucht das Wien Museum auch ein bisschen Luft um sich herum, damit dieser alleinstehende neue Bau dann auch zur Geltung kommt. Beim Karlsplatz gibt es andere Dinge auch noch, wie die alten Gleise, und so weiter. Also, die Gesamtgestaltung gehört hier mitbedacht. Aber ich bin guter Dinge, dass das vorangeht und hoffe, dass wir es in dieser Legislaturperiode schaffen.

 

Andere Dinge, die im letzten Regierungsübereinkommen noch gestanden sind, sind zum Beispiel gar nicht mehr vorhanden, wie das Volkstheater oder auch die Secession.

 

Im Smart-City-Konzept der Stadt Wien, das übrigens im ganzen Regierungsübereinkommen auch nicht vorkommt, steht das einmal als Wort drinnen, aber nicht mehr sozusagen, dass wir smart sind und so. Davon ist nicht mehr so viel die Rede. Im Smart-City-Konzept der Stadt Wien stand noch, dass alle Kulturbauten auch energieeffizient sein müssen. Da kann man nur hoffen, dass bald das Volkstheater und auch die Secession soweit renoviert sind, dass sie diese Kriterien erfüllen.

 

Etwas, was leider überhaupt nicht mehr erwähnt ist: Im letzten Regierungsübereinkommen standen noch ein paar Absätze über die Vereinigten Bühnen. Der erste Satz: „Der Betrieb wird langfristig durch angemessene und ressortübergreifend zuordenbare Subventionen gesichert.“ - Das ist einmal misslungen. Das kann man sagen, weil die Subventionen haben zugenommen, sind nicht weniger geworden. Wir sind jetzt bei über 40 Millionen, und für mich ist noch kein Ende absehbar. Internationale Tantiemen wird es nicht mehr so viele geben. Seit ich in der Kultur tätig bin, spricht man von der fundamentalen Neuausrichtung der Vereinigten Bühnen. Und seit ich in der Kultur tätig bin, hat sie nicht stattgefunden. Es hat sich eigentlich überhaupt nichts geändert. Es hätte eigentlich schon eine neue, verkleinerte Geschäftsführung ausgeschrieben werden sollen. Davon ist mir auch nichts bekannt. All diese Dinge sind offen, wie viele andere Sachen auch.

 

Grundsätzlich kann ich nur betonen, dass wir bereit sind, wenn man darauf Wert legt, dass wir ernsthaft mitarbeiten. Wir sind ja nicht mehr das Ideologieressort, wie ich jetzt gerade an den anderen Rednern gesehen habe.

 

Diesem Budget können wir natürlich nicht zustimmen.

 

Nachdem das üblich ist, vielleicht abschließend, man sieht auch mit der Realitätsverweigerung und der falschen Wahrnehmung, gestern hat der Kollege Baron gesagt, die GRÜNEN haben 15 Prozent und bedienen nur ihr Klientel. Das hat sich wahrscheinlich die Frau VBgm.in Vassilakou auch gedacht, als sie gesagt hat, wenn die GRÜNEN verlieren, tritt sie zurück. Die Realität hat gezeigt, sie haben verloren, nur ist sie leider nicht zurückgetreten. Das könnte sie aber noch nachholen. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Redezeit war 19 Minuten. Fraktionelle Restredezeit sind ebenfalls 19 Minuten. Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Woller. Ich erteile es ihm. Seine gewählte Redezeit sind 20 Minuten.

 

12.29.50

†GR Ernst Woller (SPÖ)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Das Kulturressort ist durch die neue Geschäftseinteilung richtig groß geworden. Wir sind jetzt statt drei Magistratsabteilungen acht Magistratsabteilungen. Zu uns gehören zum Beispiel die ADV und die IKT, genauso wie der Presse- und Informationsdienst. Ich freue mich sehr auch über die Stadt Marketing GmbH. Uns gehört die Menschenrechtsstadt, genauso wie zum Beispiel die Wahlen und das Wahlrecht. Das Budget ist zirka doppelt so hoch. Die Anzahl der MitarbeiterInnen ist mindestens fünf Mal so hoch. Viele neue große Aufgaben, große Herausforderungen, ich sage aber auch, große Chancen, kommen auf uns zu. Unser großer Stadtrat (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.) wird das mit bekannt großer Übersicht, großem Können, großem Wissen, großer Gelassenheit und großem Fleiß großartig machen. Wir werden ihn dabei unterstützen, wie auch die Damen und Herren der Magistratsabteilungen, die kompetenten MitarbeiterInnen unserer Abteilungen. Ich darf nun zu Beginn zuerst einmal alle Damen und Herren AbteilungsleiterInnen unserer neuen, aber auch unserer alten Magistratsabteilungen sehr herzlich in der neuen Ge

 

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