«  1  »

 

Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 103

 

die kritisiert worden sind. Es sind Lösungsvorschläge angeboten worden, und wir hoffen, dass dieser Verein das möglichst schnell in die korrekten Bahnen bringt und diese Lösungsvorschläge auch möglichst schnell umsetzt. Zum Teil hat er damit auch schon begonnen.

 

Daher werden wir der Subvention für diesen Verein zustimmen. Aber wir werden das sehr wohl beobachten, denn hier geht es um 473 233 EUR, da auch von verschiedenen Ministerien Förderungen gewährt werden. Und wenn die Kritikpunkte nicht umgesetzt werden, dann werden wir dem in Zukunft auch nicht mehr zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Dann gibt es noch den Verein Frauen beraten Frauen. Da geht es einmal so querbeet: ein bisschen Partnerschaftsberatung, Trennungsberatung, Scheidungsberatung, Karriere, Depression, Stress, et cetera - für 446 360 EUR im Jahr. Da gibt es eben neben den Mitteln aus der MA 55 auch noch Geld aus den Ministerien, und von diversen Sponsoren oder aus Spenden gibt es auch noch etwas. Immerhin erwirtschaftet der Verein im Gegensatz zu vielen anderen Vereinen 10 000 EUR aus eigener Kraft. Aber er braucht jetzt doch um einiges mehr als im Jahr 2013, denn da ist er noch mit 350 000 EUR ausgekommen, das heißt, er braucht über 100 000 EUR mehr.

 

Dann haben wir den Verein Kolping Österreich, Multikulturelle Wohngemeinschaft für Migrantinnen mit knapp über 60 000 EUR pro Jahr, die wir voriges Jahr schon sehr kritisiert haben.

 

Das abz*austria haben wir auch schon das letzte Mal kritisiert. Ich muss ehrlich sagen, es ist tragisch, dass ein Verein die Aufgaben erfüllen muss, die das AMS erledigen sollte und zu den ureigenen Aufgaben des AMS zählen. Auf der einen Seite nimmt man dem AMS Geld weg, man reduziert die Zuschüsse, dann können sie ihre Aufgaben nicht erfüllen - und dann müssen Vereine dafür einspringen. 100 Prozent dieses Vereines werden von der Stadt Wien finanziert, und das kann es ja in dieser Form bitte nicht sein.

 

Dann haben wir noch den Verein Frauenhetz. Dieser ist für feministische Bildung in einer Bürogemeinschaft mit dem Verein EfEU tätig. Da gibt es immerhin als „Ausbeute“ - ich habe mir das ein bisschen angeschaut -: 2 Symposien, 14 Veranstaltungen und 1 Vernissage - für 132 875 EUR pro Jahr, wo halt auch diverse Ministerien, die ÖH, et cetera mitmischen, aber auch der Verein hat Vermögen in Höhe von 32 000 EUR. Wobei eines für mich sehr interessant sein wird: Der Verein hat ein bisschen mehr Geld gefordert, als er bekommen wird, und da würde mich schon interessieren, wie sie denn den Rest aufbringen werden. Ihre Einnahmen und Ausgaben basieren nämlich auf der tatsächlich eingereichten Förderung, und es kommt dann plus/minus null heraus. Ich bin daher jetzt neugierig, wie sie diese 20 000 EUR aufbringen wollen. Da müssen wir dann wahrscheinlich noch einmal nachsponsern.

 

Dann haben wir die Schwarze Frauen Community - auch wie jedes Jahr 70 000 EUR -, die von den diversen Magistratsabteilungen gesponsert wird, mit 100 EUR Eigenmitteln. - Na immerhin, 100 EUR ist ihnen das wert.

 

Birlikte Ögrenelim - da haben wir auch wieder Beratungen querbeet: Scheidungen, Gewalt. 800 000 EUR benötigt dieser Verein, wobei 690 000 EUR die Personalkosten sind. Gefördert wird er von der 57er, von der 17er, von der 10er, von diversen Ministerien, der EU, Licht ins Dunkel, Spenden, Basisfinanzierungen. Aber er hat auch Einnahmen - 79 000 EUR -, würde damit aber alleine nicht lebensfähig sein. Allerdings ist mir der Verein noch in Erinnerung mit unterschiedlichen Einnahmen-Ausgaben-Belegen, die er der MA 17 und der MA 57 in den letzten Jahren gelegt hat, wo einfach die Summen nicht zusammengestimmt haben.

 

Wenn ich das alles höre und wenn ich dann so die Vereinsziele lese - man ist gegen Gewalt und man ist für Gleichberechtigung und so -, dann sage ich Ihnen nur: Schauen Sie sich die Entwicklung in Europa an! Immer mehr junge Frauen lassen sich von islamischen Fanatikern einwickeln, ziehen in den Dschihad, um sich dort mit Radikalislamisten zu verheiraten und Kinder zu bekommen. Die Frage, ob freiwillig oder nicht freiwillig, ist eigentlich egal. In jedem Fall schauen für mich Gleichberechtigung und Gewaltfreiheit anders aus.

 

Eines ist aber sicher: Die Gleichberechtigung und die Halbe-Halbe-Werbung, in die die Stadt Wien viel Geld steckt, die geht an den Integrationsunwilligen vorbei. Und diese Imam-geprägte muslimische Mehrheit der Männer, die hält weder etwas von Gleichberechtigung noch von Halbe-Halbe, die erwartet sich Gehorsam. Da können Sie noch so viel Geld in solche Vereine und in noch so viele Angebote stecken, sie werden nicht angenommen werden. Sie gehen in eine falsche Richtung und einen falschen Weg.

 

Und da diese Vereine nicht wirklich zur Integration beitragen, werden wir nur dem Verein Tamar zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dipl-Ing Martin Margulies: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Jung. – Bitte.

 

13.58.01

†GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Es hat der Kollege Hursky seine Wortmeldung zurückgezogen, um sich nachher zu melden. Kein Problem.

 

Frau Kollegin, übrigens: Die LEFÖ, die Sie vorher angesprochen haben, kommt erst beim nächsten Tagesordnungspunkt. – Ah, sie ist jetzt nicht im Saal.

 

Wir kennen das ja schon vom Bereich Integration: Da werden immer massenhaft Förderungen auf die Tagesordnung gesetzt, damit man sich nicht einzeln mit ihnen befassen kann, weil es sonst zu lange dauert. Ich habe mir aus diesen vielen Förderungen jetzt zwei für diesen Punkt herausgeholt.

 

Das eine ist die SOPHIE. Schauen wir uns einmal an, was die SOPHIE macht: „Sie betreibt kontinuierlich aufsuchende Sozialarbeit im öffentlichen und halböffentlichen Raum. Die sechs Mitarbeiterinnen nehmen in Nachtclubs, Studios, Bars und am Straßenstrich mit der Zielgruppe Kontakt auf.“

 

Auf gut Deutsch, sie besuchten - nach diesen Unterlagen - 4 Mal Peepshows, 4 Mal Kabinensex, 9 Mal Sauna, 30 Mal Laufhäuser, 21 Mal Massagestudios, 54

 

«  1  »