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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 29.06.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 139 von 140

 

befasst, auf die ich noch gesondert zu sprechen kommen werde.

 

Aufgaben der MA 33 waren der Kugelleuchtentausch, die Umstellung der Wiener Beleuchtung Schritt für Schritt sukzessive auf energiesparende LED-Technologie und das neue Info-System für Fußgängerinnen und Fußgänger.

 

Die MA 41 war mit Hangsicherungen, mit Studien für die Wiener Linien im Zusammenhang mit dem U-Bahn-Bau und mit Visualisierungen für verschiedene Projekte befasst.

 

Die MA 46 war etwa mit den Fahrradpiktogrammen und vor allem mit dem neuen Buskonzept beschäftigt, das insbesondere von den sehr leidgeplagten Bewohnerinnen und Bewohnern der City sehr stark gefordert wird, oder auch mit den ganzen Arbeiten, die erforderlich waren, etwa um Anrainerparkplätze auszuweiten.

 

Das bringt mich auch zur MA 65, die jetzt für Sondertransporte zuständig ist, die weiterhin die Konzessionen für Kraftfahrlinien zu bearbeiten hat und die die Grundlagen für die Ausweitung der Anrainerparkplätze erarbeitet hat.

 

Last but not least komme ich bei dieser Auflistung jetzt zur MA 67, deren Aufgaben die Kurzparkzonen und der ruhende Verkehr sind.

 

Ich möchte an dieser Stelle auf die MA 29 zu sprechen kommen, weil es mir wichtig ist, jedes Jahr zu versuchen, das Spotlight kurz auf die Arbeit einer Abteilung zu richten. Wir können das nie für alle tun, aber abwechselnd jeweils für eine Abteilung, in diesem Fall eine Abteilung, deren Arbeit hier im Haus vielleicht nicht so sehr registriert wird und auch nicht so oft hier Gegenstand unserer Auseinandersetzungen ist, da sich diese im Wesentlichen die meiste Zeit um verkehrspolitische Kontroversen dreht.

 

Es geht, wie gesagt, bei der Tätigkeit der MA 29 um die Brücken Wiens. – Wien ist auf Grund seiner Lage eine Stadt mit einem sehr hohen Brückenanteil. Die MA 29 – Wiener Brückenbau und Grundbau plant, baut und erhält Brücken, Stützmauern, Wegweiserbrücken, Stiegenanlagen und Sonderkonstruktionen aus Beton, Stahlbeton, Stahl oder Holz. 820 Wiener Brücken werden von der MA 29 betreut, hinzu kommen noch hunderte Stützmauern und Stiegenanlagen, insgesamt 378 Wegweiser, 84 Lärmschutzwände und Sonderobjekte.

 

Eine zusätzliche Aufgabe der MA 29 besteht in der Verwaltung und der Erhaltung und auch in der Prüfung von rund 60 Objekten in den Quellschutzgebieten, und ich möchte an dieser Stelle exemplarisch anführen, was das eigentlich bedeutet: So wurden der MA 29 zur Erfüllung dieser Aufgaben für das Jahr 2014 etwas abgerundet 27 Millionen als Budgetmittel zur Verfügung gestellt. Für den Neubau und auch den Umbau von Brücken wurden rund 5 Millionen beziehungsweise 18 Prozent der zur Verfügung gestellten Mittel verwendet.

 

Was ist geschehen im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit? – Die Errichtung und nun auch Fertigstellung des Judith-Deutsch-Steges ist schon erwähnt worden. Daneben möchte ich auch noch erwähnen, dass etwa im Zusammenhang mit den beiden Projekten Südbahnhofbrücke und Arsenalsteg, welche im Zuge des Projektes Hauptbahnhof errichtet werden, die Tragwerke über die Bahnanlagen im Jahr 2014 fertiggestellt wurden; dabei wurde eine sehr enge Abstimmung mit den ÖBB gesucht.

 

Ich möchte abschließend in diesem Zusammenhang auch noch auf das Großprojekt Gürtelbrücke zu sprechen kommen. 2014 stellte betreffend Sanierung der Gürtelbrücke eine sehr intensive Phase dar. Der allgemein schlechte Zustand der über 50 Jahre alten Brücke und der Rampen macht eine Instandsetzung unbedingt erforderlich. Das betrifft alle Tragwerke des Hauptprojektes sowie die Stiegenanlagen und Auffahrtsrampen zur Gürtelbrücke.

 

Projektziel ist somit eine Bestandssicherung für die nächsten 30 Jahre durch Instandsetzungsmaßnahmen, die auch sichergestellt werden muss.

 

Voriges Jahr hat mit Beginn der Sommerferien die Belastung für den Verkehr durch die Baustelle ihren Höhepunkt gefunden. Sämtliche Auf- und Abfahrtsrampen wurden eingeengt oder mussten gesperrt werden. Die Instandsetzungsarbeiten wurden bei Tag und Nacht mit einem Beschäftigtenstand zwischen 20 und 50 Mann durchgeführt, und so konnte am 1.11.2014 termingerecht die nächstfolgende Verkehrsphase begonnen werden.

 

Das sind, wie gesagt, nur exemplarisch einige der Tätigkeiten, welche die Magistratsabteilung 29 verrichtet. Das soll Ihnen einen Eindruck davon vermitteln, was alles innerhalb eines Jahres in den Abteilungen des Ressorts erledigt wird, worüber wir hier nie reden, worüber wir hier uns nie Gedanken machen und was – wie man leider auch sagen muss – in den meisten Fällen auch unbedankt bleibt, jetzt aber nicht!

 

Ich bin nun am Ende meiner Ausführungen angekommen und möchte Ihnen sozusagen zum Abschied vor der nächsten Zeit bis zu den Wahlen und auch zur Zeit danach Folgendes sagen: Wir hatten viele Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahren, und wie ich eingangs erwähnt habe, liegt letztlich sehr viel im Auge des Betrachters, ob man etwas schlussendlich als positiv oder negativ bewertet. Dazu hat man nun mal sehr unterschiedliche Zugänge, und man hat teilweise auch sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was eine lebenswerte Stadt ist. Das liegt in der Natur der Dinge, und daher muss man sich auch sehr intensiv austauschen.

 

Ich kann Ihnen nur sagen, warum wir all das getan haben und warum ich all das in den vergangenen fünf Jahren getan habe: Warum wurde die Jahreskarte verbilligt? Warum gab es die Parkpickerlausweitung? Warum gab es zahlreiche Verkehrsberuhigungsprojekte? Warum gab es eine Tempo 30 Zonenausweitung? Warum kam es sozusagen zur neuen Mariahilfer Straße, die als ein Beispiel für etliche Neugestaltungen im öffentlichen Raum und Aufwertungen des öffentlichen Raums, die es gegebenen hat, steht?

 

Ich kann es Ihnen sagen: Mir geht es um Lebensqualität für alle. Mir geht es um Lebensqualität für alle und insbesondere für diejenigen, die sich keine Villa im Grünen beziehungsweise keinen Dachausbau leisten kön

 

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