«  1  »

 

Gemeinderat, 5. Sitzung vom 23.02.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

(00114-2016/0001-GKU; MA 7, P 38) Die Subvention an den Verein Austrian Fashion Association - Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 136 000 EUR und für den Modepreis der Stadt Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 768 gegeben.

 

(00116-2016/0001-GKU; MA 7, P 39) Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2016 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 897 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(00096-2016/0001-GSK; MA 29, P 40) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Wiener Linien GmbH & Co KG, vertreten durch die Wiener Linien GmbH, die vorgelegten Übereinkommen U2/17, U2/18, U2/19, U2/20, U2/21, U2/22 und U5/2 samt vorgelegten Beilagen betreffend die geologische und geotechnische Beratung während der Einreichungs-, Ausschreibungs- und Ausführungsphase der U2-Verlängerung vom Anschlussbauwerk bei der Station Schottentor bis zum Matzleinsdorfer Platz sowie dem U5-Neubau am Frankhplatz abzuschließen. Der für das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 527 282,79 EUR ist auf Haushaltsstelle 2/6122/817 zu vereinnahmen.

 

(00088-2016/0001-GSK; MA 21, P 42) Plan Nr. 8161: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Gattergasse, Lorystraße und Otto-Mraz-Weg im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr. 103/16)

 

(00164-2016/0001-GWS; MA 69, P 44) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 3800, Grundstücke Nr. 2229/101 und Nr. ./378, KatG Leopoldau, an Frau Xiu Feng Jiang zu den im Bericht der MA 69 vom 19. Jänner 2016, Zl. MA 69-T-BRV-21/406065/15, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 1 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 2, 3, 5, 8, 41, 43, 10, 45, 46, 17, 19, 20, 21, 22, 30, 31, 34, 36, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53 und 54.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

7. (00319-2016/0001-GIF; MA 17, P 1) Dem Magistrat wird laut vorgelegtem Magistratsbericht für die Ko-Förderung des Projektes Start Wien - das Jugend College im Rahmen eines ESF-Calls für die Jahre 2016 bis 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 400 000 EUR zur Verfügung gestellt, der für 2016 mit 1 600 000 EUR im Voranschlag 2016 auf den Haushaltsstellen 1/4591/757 und 755 bedeckt ist. Für die restliche Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(PGL - 00554-2016/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend Geld für Bildung statt für Inserate wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(PGL - 00555-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Kindergruppen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 00556-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Werteformel an den Wiener Pflichtschulen wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS.)

 

(PGL - 00557-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Beibehaltung der Noten in den Volksschulen - Leistung fördern, Leistung fordern wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, StR Mag. Gernot Blümel, MBA, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Maximilian Krauss, GR Mag. Marcus Schober, GRin Sabine Schwarz, GR David Ellensohn, GR Michael Stumpf, BA, tatsächliche Berichtigung von GR Mag. Marcus Schober, GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely, GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GR Mag. Wolfgang Jung, GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Heinz Vettermann und GR Christian Deutsch.)

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

8. (00326-2016/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00328-2016/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen in der Höhe von 621 040 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Faika El-Nagashi, GR Gerhard Haslinger und GR Michael Stumpf, BA.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Schober

 

9. (00131-2016/0001-GIF; MA 56, P 5) Die MA 56 wird ermächtigt, mit der Wohnbauvereinigung für Privatangestellte Gemeinnützige GmbH (WBV-GPA) einen Mietvertrag, betreffend das Pflichtschulgebäude in Wien 22, Wagramer Straße 224A, im Sinne des vorgelegten Entwurfes mit wertgesichertem jährlichem Mietentgelt (VPI 2010) in Höhe von 710 003,64 EUR brutto und Kosten für Gebäudewartin/Gebäudewart mit jährlichen wertgesicherten Kosten (VPI 2010) in Höhe von rund 122 000 EUR brutto abzuschließen. Für das auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Mietentgelt in der Höhe von 355 001,82 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/2101/700 Vorsorge zu treffen. Für die Kosten für Gebäudewartin/Gebäudewart in der Höhe von 61 000 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/2101/728 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der

 

«  1  »

Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular