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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

Freiheitlichen 12, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 10 und des NEOS Rathausklubs 1:

 

(PGL - 01484-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GRin Angela Schütz, GR Karl Baron und GRin Elisabeth Ullmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Grundabteilungsverfahren im Bereich des Plangebietes Plan Nr. 8079 I.

 

(PGL - 01485-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GRin Angela Schütz, GR Karl Baron und GRin Elisabeth Ullmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Grundabteilungsverfahren im Bereich des Plangebietes Plan Nr. 8079 II.

 

(PGL - 01723-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Nemanja Damnjanovic, BA, GR Dominik Nepp und GR Armin Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend das 10-Punkte Programm der MA 44 für mehr Sicherheit in den Wiener Bädern.

 

(PGL - 01724-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Dominik Nepp, GR Karl Baron, GR Klaus Handler, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GR Rudolf Stark und GR Mag. Dr. Alfred Wansch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Geschäftsbeziehung der Gemeinde Wien zur Huemer IT-Solutions GmbH (FN 280485 d).

 

(PGL - 01725-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Armin Blind an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend weiter bestehende Benutzerunfreundlichkeit der Gemeindedatenbank "Infodat".

 

(PGL - 01726-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl, GR Dr. Günter Koderhold, GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Lisa Frühmesser, GR Mag. Martin Hobek und GR Maximilian Krauss an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Nicht- bzw. Unterbesetzung von Rettungsstationen.

 

(PGL - 01727-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GRin Veronika Matiasek, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Nikolaus Amhof an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Rolle des Tierschutzvereines und des Tierquartiers im Falle von Delogierungen.

 

(PGL - 01728-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Stefan Berger, GR Michael Niegl und GRin Elisabeth Ullmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Einbau von Klimaanlagen.

 

(PGL - 01729-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend kostspielige Privilegien von Mitarbeitern des "Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen - Revisionsverband".

 

(PGL - 01730-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Spekulationsverluste des "Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen - Revisionsverband".

 

(PGL - 01731-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die explodierenden Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit beim "Österreichischen Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen - Revisionsverband".

 

(PGL - 01735-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Stefan Berger, GR Michael Niegl und GRin Elisabeth Ullmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Sicherheitsrisiko im öffentlichen Raum rund um das Wien Museum.

 

(PGL - 01521-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Dienstfreistellung für Maiaufmarsch.

 

(PGL - 01539-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Geschäftslokale und Magazine bei Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01540-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Wohnungen bei Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01548-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Dienstpostenplan der Wiener Feuerwehr.

 

(PGL - 01553-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Übertragung via Livestream von Bezirksvertretungssitzungen ins Internet.

 

(PGL - 01562-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Begabten-/Begabungsförderung in Wiener Schulen.

 

(PGL - 01606-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an die amtsführende Stadträtin der

 

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