«  1  »

 

Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 75

 

mit Frau Hanke, einige Einrichtungen besuchen dürfen und kann nur berichten, welche großartige Arbeit die Einrichtungen der außerschulischen Jugendarbeit hier leisten, auch integrative Arbeit. Wir haben gesehen, dass sehr viele Neuankömmlinge in unserer Stadt die Angebote der außerschulischen Jugendarbeit ja auch annehmen. - Das ist eine gute Nachricht für die Stadt, auch was den Zusammenhalt und das Zusammenwirken in unserer Stadt betrifft.

 

Der zweite Punkt, auf den ich noch eingehen möchte - in aller Kürze, da meine Zeit schon knapp wird -, ist die Wiener Antidiskriminierungsstelle, die auch Frau Hanke schon angesprochen hat, die es ja jetzt schon seit 15 Jahren gibt. Mit dem Kleinprojektetopf haben wir auch im letzten Jahr wieder einige tolle Projekte gefördert, ganz aktuell, da ja gerade Europameisterschaft ist, auch ein Projekt gegen Homophobie im Fußball - finde ich wahnsinnig spannend -, darüber hinaus natürlich viele Beratungsangebote. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Das sind die brennenden Probleme unserer Gesellschaft!) - Ja, wenn Sie es nicht spannend finden, dann ist das Ihre Geschichte, ich darf es trotzdem spannend finden. Wissen Sie, eineinhalb Wochen nach Orlando bei Homophobie über Sorgen zu sprechen, finde ich schon ein bisschen … (GRin Dr. Jennifer Kickert: Gewagt! - Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.) - Nein, es ist eigentlich nicht gewagt, es ist geschmacklos, eigentlich ist es geschmacklos.

 

Es sind darüber hinaus internationale Aktivitäten, da Menschenrechte eben nicht an einer Stadtgrenze Halt machen, auch nicht an einer Landesgrenze, und im Rainbow-Cities-Netzwerk vertreten sind.

 

Abschließend möchte ich noch im Namen meiner ganzen Fraktion der MA 13, die ja für die außerschulische Jugendarbeit zuständig ist, und den vielen, vielen Einrichtungen, die da großartige Arbeit leisten, danke sagen. Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wiener Antidiskriminierungsstelle großen Dank aussprechen, auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Büro der StRin Frauenberger - ein wahnsinnig engagiertes junges Team, mit dem ich wirklich sehr gerne zusammenarbeite, muss ich sagen -, und zuletzt auch der StRin Sandra Frauenberger selbst.

 

Ich möchte jetzt nur einen Eindruck hier hereinholen, den ich vor eineinhalb Wochen bei der Regenbogenparade hatte, als 130.000 Menschen beim Votivpark gestanden sind, gemeinsam mit uns gefeiert haben, 130.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlicher sexueller Identität, unterschiedlicher sexuellen Orientierung. Und diese 130.000 Menschen haben das wahre Bild von Wien gezeigt: Wien ist eine weltoffene Stadt, Wien ist eine Stadt, in der alle Menschen Akzeptanz finden. Und Sandra, das ist auch dein Verdienst - vielen Dank dafür. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Damnjanovic, selbstgewählte Redezeit 6 Minuten.

 

10.54.42

†GR Nemanja Damnjanovic, BA (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum!

 

Vereinssubventionen sind ein wichtiges Thema, und vor allem im Bereich Integration wird es von Jahr zu Jahr eine komplexere Materie für das schwer angeschlagene Budget. Sehr oft haben hier in der Plenarsitzung die Vertreter der regierenden Parteien über die Tätigkeiten, Ziele, Zwecke und Erfolge jener Vereine gesprochen, die seitens der Stadt Wien immer brav und mächtig finanziell unterstützt worden sind. Die sogenannten Experten konnten mich mit ihrer Vereinskompetenz und kontroversen Vereinsideologie überhaupt nicht überzeugen. und ich bleibe dabei, dass die meisten von der Regierung geförderten Vereine keine natürlichen, sondern künstlich gemachte Vereine sind. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Heutzutage ist für die Stadtregierung sehr vieles, was in Wahrheit normal ist, nicht mehr normal, und darum brauchen wir uns nicht wundern, wenn der schlechte Trend weiterhin fortgesetzt wird und wenn aus einer Integration, dank der Regierung, eine Desintegration entsteht. Ich werde Ihnen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zwei Beispiele und tatsächliche Ereignisse nennen und überlasse es Ihnen selbst, die Entscheidung zu treffen, ob es sich bei diesen um eine erfundene Phantasie oder bittere Realität handelt.

 

Beim Verein „NACHBARINNEN in Wien“ sind Nachbarinnen die Frauen mit türkischer, arabischer, somalischer und tschetschenischer Muttersprache, somit wird eine allerwichtigste Voraussetzung der erfolgreichen Integration beinhart eliminiert: die Einbindung der Vertreter der Aufnahmegesellschaft. Es ist uns allen klar, dass die Integration in Österreich nicht ohne Österreicher, ohne österreichische Kultur und deren Werte stattfinden kann. (Beifall der FPÖ.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, manche Vereine, die keine wirklichen Wirkungsziele haben, werden sozusagen für ihre kontraproduktiven Tätigkeiten im Bereich der Integration mit den Subventionsgeldern belohnt, und der Bürger wird weiterhin verpflichtet, in den Topf ohne Boden brav einzuzahlen, ohne zu ahnen, was mit seinem Geld wirklich geschieht. (Beifall bei der FPÖ.) Integrationsprozesse dürfen auf keinen Fall die Benachteiligung für die eigene Bevölkerung bringen.

 

Wir haben derzeit auch im Bildungssystem mit massiven Problemen zu kämpfen, Kinder und Jugendliche werden Teile mancher Experimentversuche im Bereich der Bildung und Integration. Wie uns zuletzt aus Simmering bestätigt wurde, in einigen Schulklassen in Wien, die mehrheitlich aus Schülern mit Migrationshintergrund gebildet sind, werden seitens der Lehrerinnen und Lehrer oftmals fremdsprachige Unterrichtsmaterialien verwendet. Schülern mit entsprechenden Deutschdefiziten wird dadurch das Erlernen der deutschen Sprache massiv erschwert, zudem wird der Schüler noch stärker sozial entfremdet.

 

Die Verwendung fremdsprachiger Unterrichtsmaterialien läuft erfolgreichen Integrationsprozessen, wie zum Beispiel Einführung der Kindergartenpflicht, Deutsch vor Schulbeginn, et cetera zuwider. Gerade in den Mittel

 

«  1  »