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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 75

 

Reden zu den Kulturthemen anbringe: Warum kann nicht endlich eine Liste der abgewiesenen Subventionen vorgelegt werden, damit wir als politisches Entscheidungsgremium in der Lage sind, auch gesamthaft darüber entscheiden zu können: Sind Subventionen im Kulturbereich sinnvoll oder auch nicht? Jedenfalls fehlt uns da die nötige Information.

 

Ganz kurz will ich auch erwähnen, was wir natürlich aus unserer Sicht ablehnen, ist, wohin die Gelder zum größten Teil fließen. Wir wissen, es sind parteinahe Vereine, wie Verein Basis.Kultur, der Trägerverein von rund 300 Vereinen ist, die dann letztendlich die Subventionen über die Basis.Kultur bekommen. Ganz groß angeschrieben in Subventionsfragen ist der echo-Verlag, der Kommunikationskonzern der Stadt Wien, weiters das Donauinselfest mit 1,8 Millionen EUR, der SPÖ-Pensionistenverein. Und bei einer Neuverschuldung, wie wir gestern gehört haben, von 525 Millionen EUR werden dann Frauenrechte in Uganda unterstützt. Das sehen wir eigentlich nicht ganz ein.

 

Das ist umso ärgerlicher, als die Musikschulen in Wien komplett vernachlässigt werden. Ich kenne schon das Argument von Rot-Grün, zu sagen, in den Grundschulen wird Musik jetzt viel mehr gefördert, nur, das weckt vielleicht das Interesse bei den Schülern und Schülerinnen, bei den kleinen Kindern. Wichtig ist aber die Einzelförderung. Entweder will man sich dieses Themas nicht annehmen oder man hat einfach keine Ahnung davon, wie man Kindern die Musik näherbringt. Letztendlich muss man sagen, ist das wohl ein wichtiger Teil unserer Kultur und unserer Gesellschaft, die Talente, die Kinder haben, auch zu fördern. So gibt es in 9 von 23 Bezirken nach wie vor keine Musikschulen.

 

Jetzt halte ich mich kurz, unsere Forderung ist, dass wir in all unseren Bezirken zumindest eine einzige Musikschule haben. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Dafür hat die letzte Rednerin ihre Redezeit unterschritten. Es wären jetzt noch 3 Minuten Redezeit. - Ich sehe, die Kollegin Reif verzichtet auf ihre Wortmeldung. Damit darf ich Herrn Amtsf. StR Dr. Mailath-Pokorny das Wort erteilen. 15 Minuten Maximum.

 

16.12.37

†Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich danke zunächst einmal für die sehr vielfältigen Beiträge, die auch das Umfassende, die Vielfalt und das breite Spektrum des Ressorts widerspiegeln, wie sich das nach den letzten Wahlen auch abbildet. Ein Rechenschaftsbericht ist immer einerseits auch Gelegenheit, das zu tun, was der Name sagt, Rechenschaft zu geben und zurückzublicken. Dies im Übrigen auch zu verbinden mit einem herzlichen Dank, nicht nur hier an die Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und Landtag, für eine doch, möchte ich sagen, durchaus anregende Zusammenarbeit und Diskussion, sondern vor allem auch ein herzliches Dankeschön an die vielen Kolleginnen und Kollegen meiner mittlerweile sehr stark gewachsenen Geschäftsgruppe, sowohl in den Abteilungen als auch natürlich in meinem Büro. Ich bedanke mich sehr herzlich dafür, weil ich weiß, dass diese Arbeit unter den sehr engen und zunehmend engeren Bedingungen des Finanzrahmens gesetzt wird. Gleichzeitig sind die Aufgabenstellungen immer wachsende. Wir sind eine wachsende Stadt und dadurch ergeben sich wachsende Aufgabenstellungen. Ich weiß, und könnte hier Einzelbeispiele anführen, wie sehr die - lassen Sie mich das unter Anführungszeichen setzen - Kundinnen und Kunden der jeweiligen Magistratsabteilungen zufrieden sind, teilweise geradezu hymnische Lobesworte für die Art und Weise finden, wie die Kolleginnen und Kollegen in den einzelnen Abteilungen das auch handlen, dass wir ein riesiges Finanzvolumen zu managen haben, wo sozusagen die Ratio zwischen denjenigen, die das verwalten, und dem großen Finanzvolumen eine wirklich beeindruckende ist. Ich möchte das auch einmal in aller Deutlichkeit sagen, dass oftmals das, was wir hier im Magistrat bewerkstelligen können, wahrscheinlich in dieser Personenanzahl von den besten und effizientesten Privaten nicht geleistet werden kann. Es ist auch einmal mehr ein Beweis der Schlagkräftigkeit, der Effizienz und der Tüchtigkeit der öffentlichen Verwaltung und des Magistrats. Ihnen allen ein herzliches Dankeschön am Beginn meines Beitrages zum Rechnungsabschluss 2015! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich möchte mich auch an dieser Stelle noch explizit beim langjährigen Leiter der MA 7, Obersenatsrat Dr. Denscher bedanken. Er hat über die vielen Jahre seiner Tätigkeit Großartiges geleistet. Ich wünsche der neuen Leiterin der MA 7, Anita Zemlyak, alles Gute. Herzlich willkommen hier im Gemeinderatssitzungssaal nach vielen Jahren wieder! Alles Gute! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es geht in meiner Geschäftsgruppe um Kultur, Kunst und Wissenschaft, es geht um die Museen der Stadt Wien, es geht um Altstadterhaltung, es geht um die Archäologie, um Denkmalpflege, es geht um die Erinnerungskultur, das Archiv- und Bibliothekswesen, das schon bisher, und jetzt neu dazugekommen die direkte Information der Bevölkerung, die Medienpolitik, die Presseförderung, der internationale Informationsaustausch, die Förderung des Breiten-, Leistungs- und Spitzensports in Wien, die Personenstandsangelegenheiten, verschiedene Rechtsangelegenheiten, schließlich der große Bereich der Kommunikations- und Informationstechnologie, das E-Government und Open Data.

 

Das alles ist ein riesengroßer Bereich und auch dadurch hat sich das Budget der neuen Geschäftsgruppe annähernd verdoppelt. In diesem Rechnungsabschluss für 2015 findet erstmalig ein Rückblick auf die Ausgaben aller acht Abteilungen der Geschäftsgruppe statt. Der Vergleich der Ausgabenrahmen meiner Geschäftsgruppe, also des Rechnungsabschlusses 2014 zu 2015, zeigt naturgemäß einen absoluten Anstieg der Mittel, abgesehen vom Zuwachs der Materien und dem Anstieg der Abteilungen von drei auf acht. Im Jahr 2014 wurden gesamthaft rund 473 Millionen EUR aufgewendet, 2015 waren es bereits 498, also 473 zu 498 Millionen EUR. Die meisten Ausgaben erfolgten dabei durch die frühere

 

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