Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 68 von 75
Geschäftsgruppe, das sind die MA 7 - Kulturabteilung, MA 9 - Bibliothek und MA 8 - Archiv. Auch da gab es einen Anstieg. Ich sage das deshalb, weil das auch immer gerne verglichen wird, von 250 auf 255 Millionen EUR oder rund 2 Prozent.
Was verbindet nun diese verschiedenen Inhalte miteinander? Zunächst geht es in all diesen Bereichen, und da sind wir auch innerhalb der rot-grünen Koalition sehr einig, um den Zugang, um den Zugang zu Kultur, um den Zugang zu Wissen, um den Zugang zu Sport, Information und natürlich auch um den Zugang zu Rechten. Es geht um Integration. Auch das halte ich für essenziell und als einen übergeordneten Begriff für all diese inhaltlichen Bereiche, Integration von Menschen mit unterschiedlichen kulturellen und sozialen Hintergründen. Es geht selbstverständlich und immer wieder um Selbstbestimmung, das Ziel unserer Politik, damit Menschen so frei wie möglich leben und sich auch entfalten können. Und es geht um Chancengleichheit. All das verbindet die sonst doch sehr unterschiedlichen Bereiche meines Ressorts.
All diese Bereiche tragen auch ganz wesentlich zur Lebensqualität dieser Stadt bei. Wir brauchen jetzt nicht die einzelnen Umfragen und die einzelnen international wahrnehmbaren Rankings zu zitieren. Diese Stadt ist nicht nur, was die Lebensqualität anbelangt, immer wieder an vorderster, ja an erster Stelle, sie ist interessanterweise auch dort vorne, wo man das vielleicht gemeinheitlich nicht so sehen würde. Nämlich ist sie jene Stadt, die am beliebtesten bei jenen ist, die studieren und die auswählen könnten, wo sie studieren. Sie würden am liebsten in Wien studieren. Sie ist in den Innovationsindizes an erster Stelle und jedenfalls an führender Stelle. Auch das ist ein Hinweis darauf, dass in dieser Stadt im großen Bereich der Kreativität, im großen Bereich der Kunst, der Wissenschaft, der Forschung sehr gute Bedingungen bestehen, sowohl von der öffentlichen Hand als auch von Privaten, und es auch einen sehr guten, von der Stadt entsprechend geförderten Mix gibt, was Kreativität im größten Sinne bedeutet.
Nicht zufällig, und es wurden heute bereits die Untersuchungen zitiert, sind, so stolz wir darauf sind, dass es internationale Rankings gibt, aber auch die Wienerinnen und Wiener selbst zu einem ganz hohen Ausmaß davon überzeugt, dass wir in diesem Bereich der Kultur, im Bereich der Wissenschaft, im Bereich der Kreativität ein hervorragendes Angebot stellen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich versuchen, in aller Kürze darauf einzugehen, was im vergangenen Jahr geschehen ist. Das ist eine ganze Menge, noch einmal, in Zeiten, in denen die Stadt wächst und wir die Budgets nicht unbegrenzt ausweiten können.
Ganz im Gegenteil, wir haben versucht, das großartige und ganz wichtige kulturelle Klima der Offenheit, auch der Investition, auch des Aufbruchs im kulturellen Bereich zu unterstützen, nicht nur durch Besetzungen. Mittlerweile ist ein guter Teil, ein großer Teil beispielsweise der Theaterintendanten Frauen. Ich möchte bei der Gelegenheit doch auch auf etwas hinweisen, was, glaube ich, die Kollegen von den NEOS immer wieder versuchen, zu insinuieren. Stichwort Freunderlwirtschaft. Mich würde jetzt interessieren, in welcher Besetzung des letzten Jahres, aber auch der vergangenen Jahre Sie mir in irgendeiner Form Freunderlwirtschaft vorwerfen können. Ich würde gerne eine einzige Besetzung von Ihnen wissen, wo Sie sagen, dort ist jetzt ein Freunderl von mir oder, ich weiß nicht, von der SPÖ oder, ich weiß nicht, was Sie eigentlich damit sagen wollen, besetzt worden. Im Gegenteil, wenn Sie sich umhören, werden Sie selbstverständlich bei den Leuten hören, all diese Besetzungsverfahren sind in einem hohen Ausmaß transparent gewesen, all diese Besetzungsverfahren sind in einem hohen Ausmaß nachvollziehbar gewesen, und all diese Besetzungsverfahren haben auch in einem hohen Ausmaß eine hervorragende Qualität ergeben. Ich würde das gerne einmal von Ihnen hören, einen einzigen Nachweis einer Freunderlwirtschaft, was immer Sie sich darunter vorstellen - das würde ich auch einmal gerne hören -, dass der Beleg dafür erbracht wird, dass in einer der Besetzungen, was den Kulturbereich, den Wissenschaftsbereich oder irgendeinen Bereich in meiner Geschäftsgruppe betrifft, und ich nehme das auch einmal für meine Kolleginnen und Kollegen an, das passiert ist. Ich weise das daher mit aller Entschiedenheit zurück und fordere Sie auch auf, einen entsprechenden Beweis zu bringen! Ich diskutiere das gerne mit Ihnen aus! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich könnte jetzt sehr viel anführen, aber ich habe gar nicht mehr so viel Zeit. Ich möchte Ihnen nur eines sagen: Heute Vormittag haben wir eine Pressekonferenz zur siebenten Auflage des Popfestes in Wien gehabt. Ich kann mich noch gut erinnern, als wir das eingeführt haben, haben wir das aus drei Gründen gemacht, nämlich einerseits, weil wir einen wichtigen Platz in der Stadt, nämlich den Karlsplatz, der sozusagen sehr stark verkehrsdominiert war, auch mit Kunst bespielen und Kunst dort ermöglichen wollten. Der zweite Grund war, dass es uns wichtig war, dass in dieser Stadt auch die populäre Kultur, die junge Kultur noch stärker einen Rückhalt bekommt und dass sich Bands und Popkünstler sozusagen einem breiteren Publikum stellen. Und drittens war ein Grund, und das ist uns immer wichtig, dass das auch keine Frage der finanziellen Zugänglichkeit sein soll, sondern dass diese Auseinandersetzung möglich ist. Damals wurde geunkt, auch hier, in diesem Haus, das ist ein Wahlzuckerl und das hört dann wieder auf und ich will mich auf irgendetwas draufsetzen. Wir haben heute die siebente Auflage dieses Popfestes angekündigt. Ich nehme das als pars pro toto, also einen Teil für das Ganze, weil ich es als einen Teil für diese ungeheuer große Vielfalt in der Stadt sehe, etwas zu veranstalten, was vielen Menschen bei hoher und höchster Qualität zu Gute kommt, was junge Leute anspricht, mittlerweile auch alte. Dort sind 40.000, 50.000 Leute, die Tag für Tag während drei Tagen hinkommen. Entscheidend ist, nachweisbar, weil das sagen die Leute, die dort gespielt haben, hat es einen ganzen Kulturzweig, nämlich die Wiener Popkultur, so sehr belebt und angeregt, dass wir
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