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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 69 von 75

 

dort mittlerweile quasi über hundert Bewerbungen haben, Gruppen, die gerne dort auftreten und spielen. Auch das wurde ein sehr erfolgreicher Beweis dafür, wie wir versuchen, Kultur für alle, mit allen in dieser Stadt, zu verstehen und auch umzusetzen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vieles von dem, was hier gesagt oder kritisiert wurde, möchte ich schon auch sagen, betrifft im Wesentlichen den Bund, auch unter anderem der Vorschlag, dass wir den WAC, und den Verein kenne ich sehr gut, unterstützen sollen. Nur, das liegt auf Bundesgrund. Also bitte ich, das dort zu deponieren. Und einiges andere auch.

 

Ich möchte nur abschließend sagen, weil sich insbesondere auch von den Kollegen der FPÖ so gerne auf die Kunst und auf die Kultur bezogen wurde. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unglücklicherweise sind in den vergangenen Tagen sehr viele oder einige großartige Künstler und Künstlerinnen gestorben, einer davon Manfred Deix, der, wie die meisten von uns wissen, auf eine besondere Art und Weise der österreichischen Gesellschaft seinen Spiegel vorgehalten hat. Es gab zahlreiche Nachrufe, viele wirklich Betroffene, viele, die sich ernsthaft damit beschäftigt haben und viele, von denen man weiß, dass sie auch Manfred Deix ernst genommen haben. Die Art und Weise, wie allerdings von Seiten der FPÖ mit der Kunst und Kultur umgegangen wird, zeigt sich paradigmatisch, also beispielhaft, auch dabei, hat sich doch der Herr Klubobmann der Wiener FPÖ bemüßigt gefühlt, sich im Internet auch dazu zu äußern, nämlich auf Facebook, und schreibt, ein großer Österreicher ist von uns gegangen. Ich kannte Manfred Deix ein kleinwenig und ich weiß, er hätte sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen verwehrt. Aber, was wirklich pietätlos ist und was sozusagen auch wiederum sehr stark für Ihr Kunstverständnis steht, es wird bedauert, dass Manfred Deix gestorben ist und darunter wird ein Cartoon von Gerhard Haderer gelegt. Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, entweder man meint es ernst, man meint die Auseinandersetzung mit den Künstlerinnen und Künstler ernst, das nehme ich für uns und für diesen Teil des Rathauses in Anspruch, oder man lässt es lieber sein und meldet sich dann auch gar nicht zu Wort, weil alles andere ist und bleibt nur peinlich! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich beschließe meinen Beitrag nicht nur mit der Bitte, einem, glaube ich, wirklich sehenswerten und lesenswerten Rechnungsabschluss für diesen gesamten Kultur-, Wissenschafts-, Sport-, Medien- und Rechtsbereich zuzustimmen, weil ich glaube, es ist hervorragende Arbeit geleistet worden, sondern ich bedanke mich noch einmal für die Diskussion und für die Anregungen und kann eigentlich sagen, dass, wenn man sich diesen Rechnungsabschluss für diesen und auch für alle anderen Bereiche durchliest und ansieht, er beredt Zeugnis von einer dynamisch wachsenden, von einer weltoffenen und von einer ausgesprochen lebenswerten Stadt gibt. - Ich danke sehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zur Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich erteile der Frau Amtsf. StRin Mag. Brauner zum Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2015 das Schlusswort.

 

16.28.46

†Berichterstatterin Amtsf. StRin Mag. Renate Brauner|: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Viel gäbe es noch zu sagen und zu diskutieren, aber ich möchte mich aus Zeitgründen auf den formellen Antrag zurückziehen. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen, nach der Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme durch die Bevölkerung in der Zeit von 15. bis 22. Juni 2016 und der in den letzten beiden Tagen erfolgten ausführlichen Gemeinderatsdebatte zum vorliegenden Rechnungsabschluss 2015 darf ich der Einfachheit und Kürze halber auf die Anträge gemäß Seite XXVIII der Einleitung hinsichtlich des Rechnungsabschlusses sowie zum Inventar verweisen und, nicht überraschend, um entsprechende Beschlussfassung ersuchen. - Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Danke, Frau Stadträtin.

 

Ich unterbreche die Sitzung bis 16.45 Uhr, also 17 Minuten.

 

(Unterbrechung der Sitzung von 16.30 bis 16.45 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

Bevor wir zu den Abstimmungen kommen, darf ich bekannt geben, dass GR Blind seit 16.30 Uhr wieder anwesend ist, aber dass Mag. Kowarik seit 16.30 Uhr entschuldigt ist.

 

16.45.30Wir kommen nun zur Abstimmung über den Rechnungsabschluss 2015. Die Anträge der Berichterstatterin zum Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2015 sind im Rechnungsabschluss auf der Seite XXVIII abgedruckt. Ich lasse zuerst über den aus zwei Punkten bestehenden Antrag zur Erledigung der Rechnung und dann den Antrag zum Inventar abstimmen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die den zwei Antragspunkten zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN, gegen die Stimmen der FPÖ, ÖVP und NEOS, mehrstimmig angenommen.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zum Inventar, abgedruckt auf der Seite XXVIII im Rechnungsabschluss, zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist wieder die Regierungsmehrheit, mit SPÖ und GRÜNEN, gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS, und daher mehrstimmig angenommen.

 

Damit ist der Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2015 angenommen.

 

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