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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

(01694-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 13) Die Subvention an das Hilfswerk Austria International, Wien 1, Ebendorfer-straße 6/5, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Zurück zur Schule/Libanon wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01780-2016/0001-GIF; MD-OS, P 16) Gemäß § 88 Abs. 1 lit. b der Wiener Stadtverfassung wird die in der Beilage enthaltene Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2016 genehmigt. (Beilage Nr. 118/16)

 

(01739-2016/0001-GIF; MDR, P 17) Der Entwurf für eine Änderung der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien wird genehmigt.

 

(01642-2016/0001-GIF; MA 10, P 18) Die MA 10 wird ermächtigt, den nachstehenden gemeinnützigen Trägerorganisationen für die Errichtung von zusätzlichen elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen im Jahr 2016 folgende Zu-schüsse zuzuerkennen:

Vereinigung katholischer Kindertagesheime in Wien 11, Molitorgasse 13	250 000 EUR
Vereinigung katholischer Kindertagesheime in Wien 12, Murlingengasse 71-73	38 370 EUR
St. Nikolausstiftung Erzdiözese Wien in Wien 13, Speisinger Straße 109	365 000 EUR
Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation WIEN in Wien 19, Grinzinger Allee 26	240 000 EUR
KINDER IN WIEN, Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien in Wien 22, Bertha-von-Suttner-Gasse 5/3	480 000 EUR
KINDER IN WIEN, Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien in Wien 22, Schickgasse 2	400 000 EUR
Vereinigung katholischer Kindertagesheime in Wien 23, Breitenfurter Straße 511	250 000 EUR
	2 023 370 EUR

Der für das Jahr 2016 erforderliche Betrag für die einmaligen Förderungen zum Ausbau von elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a BV-G in der Höhe von 2 023 370 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

(01620-2016/0001-GIF; MA 13, P 20) Die Subvention an den Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2016 in der Höhe von 76 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01621-2016/0001-GIF; MA 13, P 21) Die Subvention für Musikausbildungseinrichtungen im Schuljahr 2016/17 in der Höhe von 463 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01626-2016/0001-GIF; MA 13, P 22) Die Subvention an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2016 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01705-2016/0001-GFW; MA 5, P 23) Die Zuführung von Barmitteln in der Höhe von 900 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds im Wege einer Sonderdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung einer verstärkten Bewerbung spezifischer Angebote wird genehmigt.

 

(01711-2016/0001-GFW; MA 68, P 24) Die Generalsanierung der Feuerwache Penzing mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 900 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 68 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01717-2016/0001-GFW; MA 68, P 25) Die Anschaffung von sechs Hilfeleistungslöschfahrzeugen aus Mitteln des Katastrophenfonds mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 659 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 1 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 68 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01530-2016/0001-GKU; MA 7, P 33) Die Subvention an den Wiener Praterverband im Jahr 2016 für die kulturellen Aktivitäten in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01531-2016/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2016 für das Festival Wien Modern in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(01533-2016/0001-GKU; MA 7, P 35) Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2017 werden wie folgt genehmigt:

Aktionstheater Wien	60 000 EUR
Arbeitsplatz - Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance	22 000 EUR
Kunst- und Kulturverein Raw Matters	25 000 EUR
M.A.P. - Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst	70 000 EUR
Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst	50 000 EUR
Theaterverein Ansicht	50 000 EUR
Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten	80 000 EUR
Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit	60 000 EUR
VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH	40 000 EUR
Wiener Tanz- und Kunstbewegung	80 000 EUR
	537 000 EUR

 

 

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