«  1  »

 

Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 102

 

gabenaufstellungen analog zur eingereichten Kalkulation vorzulegen, um einen Plan-Ist-Vergleich zu ermöglichen. Darüber hinaus werden statistische Kennzahlen, wie zum Beispiel BesucherInnen, Anzahl der Veranstaltungen, Eigendeckungen, Auslastung von den SubventionsnehmerInnen erhoben. Bei mehrjährigen Förderungen werden überdies Fördervereinbarungen zwischen FördernehmerInnen und der Kulturabteilung getroffen, mit dem Ziel, bestimmte Kennzahlen bei den Produktions- und Aufführungszahlen sowie beim Eigendeckungsgrad zu erreichen.

 

Da die meisten Förderungen auf Empfehlungen durch ExpertInnengremien basieren, erfolgt die inhaltliche Evaluierung sowohl durch die FachreferentInnen als auch durch die ExpertInnen der diversen Gremien, zum einen durch Beobachtung der Arbeit, zum andern durch den Veranstaltungsbesuch. Dazu gibt es auch jährlich eine gender-mäßige Erhebung zur Aufteilung der Förderungen, die im Frauenkulturbericht veröffentlicht wird.

 

Ich kann Ihnen jetzt auch konkret aus der Praxis einige Beispiele nennen, wie Evaluationen abseits dieses vorgegebenen bürokratischen Rasters gemacht werden, auch inhaltlich gemacht werden, um damit auch eine Verbesserung des Fördersystems zu erreichen. Das erste Beispiel ist aus dem Bereich der Wiener Bühnen grundsätzlich, da gibt es Evaluationen, auch in enger Zusammenarbeit mit den KünstlerInnen selbst. Die zuständige Referatsleitung organisiert hierzu Treffen mit den KünstlerInnen aus speziellen Bereichen, zum Beispiel VertreterInnen der Tanzszene oder LeiterInnen von Mittelbühnen, et cetera, bei denen Erfolge, Herausforderungen und Verbesserungsvorschläge besprochen und auch überprüft werden. Ein konkretes Resultat aus diesen Gesprächsrunden ist etwa, dass über das Kuratorium Tanz, Theater und Performance in Zukunft auch Wiederaufnahmen gefördert werden. Das gab es bisher so nicht, aber es sind sich durch die Gespräche alle Beteiligten einig, dass dies unter gewissen Bedingungen im Bereich des freien Theaterschaffens in Wien einen Gewinn für KünstlerInnen, Theater und Publikum darstellen wird.

 

Eine ähnliche Runde gibt es regelmäßig mit den großen Wiener Bühnen - Theater in der Josefstadt, Volkstheater und Theater der Jugend -, um mögliche Synergien zu erörtern. Hier ist ein Ergebnis eines kürzlich stattgefundenen Arbeitstreffens, dass diese Bühnen hinkünftig im Einkauf enger zusammenarbeiten werden oder gemeinsam mit der Bundesbeschaffung GmbH agieren wollen. Außerdem ist gerade die aktuelle Theaterjury am Werk und evaluiert wieder einmal die gesamte Wiener Bühnenlandschaft. Das Ergebnis wird in Form neuer Vierjahresförderungen kommendes Jahr zu sehen sein.

 

Seitens des Stadtrechnungshofes Wien wurde das System der Kulturförderungen der Magistratsabteilung 7 vor nicht allzu langer Zeit einer genauen Prüfung unterzogen, die zu einer exzellenten Bewertung geführt hat. Dabei konnte festgestellt werden, dass die MA 7 durch Eigeninitiative und im Zuge der Umsetzung von Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien in den letzten Jahren die Ablauforganisation für die Administration von Förderungen weiter verbessert hat. Das Organisationshandbuch wird laufend aktualisiert und an neue Bedürfnisse angepasst. Weitere innerbetriebliche Verbesserungen zur Administration von Förderungen setzt die MA 7 durch Implementierung einer zentralelektronischen Förderdatenbank um.

 

Zu SHIFT im Besonderen ist zu sagen, dass SHIFT-Förderungen den Subventionsbedingungen der Kulturabteilung der Stadt Wien unterliegen. Die rechnerische Überprüfung erfolgt durch den vergebenden Verein Basis.Kultur.Wien nach den gleichen obgenannten Überprüfungskriterien. Eine Zwischenevaluierung zum Prozessablauf wurde von Basis.Kultur.Wien bereits an die Kulturabteilung übermittelt, der Endbericht über die Gesamtabwicklung der laufenden SHIFT-Projekte, die ja derzeit auch erst laufen, kann demnach erst nach Vorliegen der Abrechnungen aller 22 geförderten Projekte vorgelegt werden. Dafür wurde die Frist bis 31. Dezember dieses Jahres festgesetzt, da die laufenden Projekte von den FördernehmerInnen nicht, wie ursprünglich geplant und eingereicht, bis Ende Juni des Jahres abgeschlossen werden. Die inhaltliche Evaluierung der im Rahmen von SHIFT geförderten Projekte erfolgt durch die Fachreferate der MA 7, diese kann jedoch auch hier erst vorgenommen werden, wenn die Projekte vorliegen und abgeschlossen sind und die entsprechenden Berichte vorliegen.

 

Zusammenfassend kann ich sagen, dass wir - und da beziehe ich mich nicht nur auf den Prüfbericht des Stadtrechnungshofes - aus unserer Sicht die Kulturförderungen bestmöglich evaluieren, aber auch - und das möchte ich noch einmal hervorheben - unter Einbeziehung auch der Betroffenen, um im konkreten Diskurs und in der Diskussion mit den Betroffenen für uns auch mögliche Verbesserungsmöglichkeiten herausfinden zu können. Und ich meine, dass das auch im Sinne eines Services einer Förderstelle ist, diese Förderungen und die Förderinstrumentarien laufend zu verbessern, mit und im Interesse der Betroffenen.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage stellt Herr GR Dkfm. Dr. Aichinger.

 

9.57.01

GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP): Guten Morgen, Herr Stadtrat!

 

Wir sind uns, glaube ich, einig darüber, dass Evaluierungen, Kontrolle, Transparenz bei allen Subventionen wichtig ist, das ist gar keine Frage, und gerade in Ihrem Bereich werden viele Subventionen vergeben.

 

Zweiter Punkt: Es ist so, dass auch viele Subventionen einjährig vergeben werden, die Minderzahl mehrjährig ist, und im konkreten Fall SHIFT waren es eben drei Jahre. Was ich noch interessant finde, was Sie jetzt gesagt haben, ist, dass es ein internes Kontrollbuch gibt, wonach sozusagen evaluiert beziehungsweise kontrolliert wird. Dieses Buch dürfte anscheinend dem Gemeinderat nicht zur Verfügung stehen, das bekommen wir nicht, sondern wir müssen darauf warten, was passiert.

 

Aber in dem konkreten Fall ist es schon etwas seltsam, dass eine auf drei Jahre ausgesprochene Förderung - und auch nicht in einer kleinen Höhe, nämlich von

 

«  1  »