Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 102
1,5 Millionen pro Jahr - schon nach dem ersten Mal sozusagen gestoppt wird, noch dazu, wo es augenscheinlich für Außenstehende - ich sage das offen und ehrlich - 560 Einreichungen gegeben hat und nur 22 Projekte gefördert werden. Gibt es einen speziellen Grund, warum gerade in diesem Fall eine dreijährige Förderung nach einem Jahr gestoppt wurde?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat. - Bitte.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Die Förderung wurde nicht gestoppt, sondern wir werden in den nächsten Tagen bekannt geben, wie es weitergeht. Die Förderung wurde gar nicht gestoppt, sondern es werden die Beträge auch ausgezahlt, aber ich gebe gerne zu, so wie das oft einmal bei einem ersten Durchlauf von einem neuen Instrument ist, dass wir gegenüber dem, was wir uns eigentlich erwartet und erhofft haben, nämlich die Mehrzahl von völlig neuen innovativen Projekten, wo weder die Förderwerber bisher bekannt waren und auch die Projekte so innovativ sind, dass sie mit keinem anderen Instrumentarium theoretisch gefördert werden hätten können, hinter unseren Erwartungen zurück geblieben sind. Das heißt nicht, dass die Idee eines solchen Instrumentariums schlecht ist, aber wahrscheinlich müssen wir nach Mitteln und Wegen suchen, wie wir stärker als bisher die Innovationskraft und auch das Innovationspotenzial ansprechen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage stellt GR Dipl.-Ing. Margulies.
GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Stadtrat, Sie haben ja selbst gerade klargestellt und in Fortführung auch der bisherigen Frage, dass SHIFT ja eines der innovativsten Projekte war, die es im Kulturförderwesen der Stadt Wien gegeben hat. Nicht allen Erwartungen, wie Sie sagen, wurde entsprochen. Ist dennoch davon auszugehen, dass SHIFT jedenfalls weitergeführt wird, wenn auch adaptiert?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Ich kann es kurz machen und Ja sagen. Aber wie gesagt, wir sind da auch im Gespräch. Ich halte es für ebenso richtig und notwendig, so wie wir auch bei laufenden, schon - unter Anführungszeichen - traditionellen Förderinstrumenten gemeinsam mit den Betroffenen immer wieder versuchen herauszufinden, ob der eigentliche oder auch der ursprüngliche Förderzweck erfüllt wird, dass wir das auch bei diesem Instrument tun. Ich sage auch dazu, dass, abgesehen von der Stoßrichtung, Innovation zu unterstützen und zu befördern, das Instrumentarium von Calls, die im Wissenschaftsbereich sehr verbreitet sind, eine, glaube ich, richtige und wichtige Ergänzung zum - auch wiederum unter Anführungszeichen - traditionellen Fördersystem ist; also auszuschreiben und zu sagen, bewerbt euch, es gibt klare Vorgaben, wie viel Geld es gibt, welche Tranchen es gibt. Man weiß daher, in welchen Kategorien man sich bewerben kann. Es gibt dann eine unabhängige Jury, die aus den Einreichungen auswählt. Das halte ich für eine gute und richtige und auch wichtige Ergänzung des sonst auch sehr breiten Förderinstrumentariums der Stadt Wien.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage stellt Herr GR Unger.
GR Christian Unger (FPÖ): Schönen guten Morgen, Herr Stadtrat, auch von meiner Seite!
Evaluierung ist wichtig, keine Frage, und gerade wir Freiheitlichen sind, wie Sie wissen, ein großer Freund der Kontrolle. Deshalb, ebenfalls bekannt, fordern wir ja schon lange, dass wir die abgelehnten Ansuchen auch auf den Tisch bekommen, was bis dato leider nicht passiert ist. Aber jetzt zum konkreten Projekt Shift und zu meiner Frage: Gibt es programmtechnisch für die Zukunft irgendwelche Überlegungen, das ganze Projekt neu auszurichten beziehungsweise ist auch angedacht, dass man mehr die Bezirke einbindet, sprich, dass es da zu einer größeren Dezentralisierung kommt?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Auch das kann ich bejahen. Unsere Überlegungen gehen derzeit dahin - aber wir werden sie bald einmal präsentieren -, die Bezirke stärken einzubeziehen. Das sage ich grundsätzlich für die Kulturpolitik im Allgemeinen, sie ist ja auch einer der zentralen Punkte in unserem Regierungsprogramm. Aber ich halte es auch für sinnvoll, wenn wir nach neuen und innovativen Projekten Ausschau halten, um das einmal so zu beschreiben, und das verstärkt in den Bezirken tun. Wenn ich sage, in den Bezirken, dann meine ich jene Bezirke, in denen Kultur- und Kunstaktivitäten vielleicht nicht so zahlreich gesät sind wie in den Innenstadtbezirken. Um da aber auch gleich keine falschen Erwartungen zu wecken, das heißt nicht, dass wir jetzt über ein neues Förderprogramm sozusagen Hardware oder neue Infrastruktur fördern werden, sondern es wird ganz spezifisch und gezielt darum gehen, Initiativen und auch Einzelpersonen aufzufinden, zu unterstützen, die sich bereits vor Ort mit der Kultur- und Kunstproduktion und -vermittlung beschäftigen. Ich meine, dass so ein Förderinstrumentarium wie das beschriebene auch ein gutes Mittel und ein guter Weg ist, um das zu befördern. Also kurz gesagt: Ja, unser Bestreben geht dahin, auch außerhalb der schon gut bespielten und bestückten Bezirke, was Kultur und Kunst anbelangt, stärker die Initiativen zu unterstützen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 4. Zusatzfrage stellt nun Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger.
GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Vielen Dank, Herr Stadtrat, für die Beantwortung meiner Frage!
Ich möchte kurz die Gelegenheit nutzen, es ein bisschen für die Zuschauerinnen und Zuschauer oben auf der Galerie zu erklären. Ich bin wirklich konkret an SHIFT interessiert. SHIFT ist ein Programm, das eben dazu gedacht war, kleinere Initiativen zu unterstützen, weil es ja immer bei uns in Wien die Diskussion betreffend die Balance der Förderung von großen Institutionen wie beispielsweise die Vereinigten Bühnen gibt. Und für manchen, wie für den damaligen Kultursprecher der GRÜNEN, Klaus Werner-Lobo, war immer ein Ungleich
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