Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 40 von 102
Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen. Ich darf aber auch alle anderen bitten, die gerade nicht wählen, sich nicht mit den Nachbarn zu unterhalten, sondern zuzuhören, wer aufgerufen ist. Bitte, Herr Kollege Unger, Sie beginnen.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Blind, Bluma, Chorherr, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Florianschütz, Frühmesser, Gaal, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hursky, Irschik, Jischa, Jung, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kopietz, Kops, Korosec, Kowarik, Peter Kraus, Maximilian Krauss, Kubik.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Laschan, …
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Entschuldigung, Frau Kugler, Sie wurden schon aufgerufen, bitte.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi (fortsetzend): Kugler, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Meinl-Reisinger, Mörk, Nepp, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Nittmann, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reif, Reindl, Rubik, Schinner, Schmid, Schober, Schubert, Schütz, Schwarz, Schweiger-Stenzel, Seidl, Spitzer, Straubinger Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Teiber, Ullmann, Ulm, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Wehsely, Wiederkehr und Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Nachdem nun der Kollegen Woller, der letzte der Aufgerufenen, eingeworfen hat, frage ich: Ist jemand nicht vorgelesen wurde? War jemand nicht wählen? - Das ist nicht der Fall.
Hiermit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Gemeinderates, im Saal anwesend zu bleiben. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Sitzungsunterbrechung von 13.02 bis 13.08 Uhr)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor.
Das Ergebnis der Wahl einer Stadträtin lautet: Abgegebene Stimmen 99. Für die StRin Ursula Schweiger-Stenzel haben 33 mit Ja gestimmt und 66 mit Nein. Somit ist Frau Ursula Schweiger-Stenzel zur Stadträtin gewählt. Ich gratuliere. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich frage Sie daher, Frau StRin Ursula Schweiger-Stenzel: Nehmen Sie die Wahl an?
StRin Ursula Schweiger-Stenzel: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: § 35 der Wiener Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Stadtverfassung abzulegen haben.
Ich bitte, Kollege Unger, die Gelöbnisformel zu verlesen und Frau StRin Ursula Schweiger-Stenzel, nach der Verlesung der Formel auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten: „Ich gelobe.“ zu leisten. Ich bitte um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer GR Christian Unger: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Ursula Schweiger-Stenzel.
StRin Ursula Schweiger-Stenzel: Ich gelobe.
Vorsitzender Mag. Thomas Reindl: Ich gratuliere, das Gelöbnis ist somit geleistet. Alles Gute. (Beifall bei der FPÖ.)
Bevor wir zur Angelobung eines neuen Gemeinderates kommen, möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, Herrn NR David Lasar (NR David Lasar hat auf der Besuchergalerie Platz genommen.) - ob du es jetzt schon bist oder nicht, weiß ich nicht, aber möglicherweise schon, ja, oh ja, seit Montag, habe ich gehört - noch kurz für seine Tätigkeit hier im Wiener Gemeinderat und in der Stadt Wien zu danken. Kollege Lasar war zunächst für die FPÖ in Wien-Floridsdorf als Bezirksrat tätig und ist am 11. November 2005 für die FPÖ in den Wiener Landtag und Gemeinderat gewählt worden. Während dieser Legislaturperiode war er Mitglied in den Ausschüssen Finanz- und Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Gesundheit und Soziales. Seit November 2010 war Kollege Lasar nicht amtsführender Stadtrat und Mitglied der Landesregierung. Seine Schwerpunkte waren Gesundheit, Soziales und Generationen, Wohnbau, Wohnen und Stadterneuerung. Er war Mitglied im Immunitätskollegium, in der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Gemeinde Wien, der KFA, in der Gemeinderätlichen Geriatriekommission und in der Gemeinderätlichen Behindertenkommission und ist seit 24. Juni eben Abgeordneter zum Nationalrat.
Kollege Lasar, du warst immer als ein scharfer Redner, aber als ein sehr guter und ehrlicher Partner in der Sache bekannt, auch sympathisch zu vielen hier im Saal und ein sehr Verbindender. Ich wünsche dir im Nationalrat, dass du genauso erfolgreich bist wie hier in der Gemeinde Wien. Alles Gute und vor allem viel Gesundheit! Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Frau StRin Ursula Schweiger-Stenzel hat aus Anlass ihrer Wahl in den Stadtsenat auf die Ausübung ihres Gemeinderatsmandates verzichtet. Der Herr Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs. 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch frei gewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Freiheitlichen Partei Österreichs, Herrn Georg Fürnkranz, in den Gemeinderat berufen. Gemäß § 19 der Wiener Stadtverfassung ist das Gemeinderatsmitglied anzugeloben.
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