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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 102

 

hörerinnen und Zuhörer! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es ist ja heute bereits von einigen der Vorrednerinnen und Vorredner auf die Zahlen, Daten und Fakten des Berichtes des Verwaltungsjahres 2015 eingegangen worden. Wir haben ja schon gehört, dass insgesamt 148 Berichte erstellt worden sind.

 

In Summe waren es dann über 2.600 Seiten, die diese Berichte ergeben haben. Insgesamt, und auch das wurde hier schon angesprochen, hat es 452 Empfehlungen gegeben. Von diesen 452 Empfehlungen waren 277 bereits während des Berichtes oder während der Berichterstellung dann als umgesetzt gemeldet. Das entspricht 61,3 Prozent. Weitere 130 Empfehlungen befanden sich laut Stellungnahmen in Umsetzung. Das sind weitere 28,2 Prozent. Das heißt, 90 Prozent waren eigentlich bereits zum Zeitpunkt des Berichtes abgearbeitet oder in Abarbeitung. In weiteren 33 Fällen war die Umsetzung geplant und nur 12 Empfehlungen, und auf das wurde ja auch schon hingewiesen, also insgesamt nur 2,65 Prozent waren als nicht umsetzbar eingestuft. Für diese Berichte, für diese Zahlen, Daten, Fakten ein herzliches Dankeschön an den Herrn Stadtrechnungshofdirektor, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auch weil wir im Stadtrechnungshof bei den Sitzungen immer wieder feststellen können, dass wir Berichte von außerordentlicher Qualität erhalten und dieses hohe Niveau haben. Da sind wir ein bisschen verwöhnt. Das haben wir nicht nur die letzten Jahre, sondern schon viele Jahre auch immer wieder aus dem Stadtrechnungshof bekommen. Diese Berichte beinhalten natürlich auch richtige und wichtige Verbesserungsvorschläge. Diese Arbeit kommt, das ist auch schon gesagt worden, nicht nur den politisch Agierenden, also uns selbst, den Abteilungen und Unternehmungen, sondern natürlich auch den Wienerinnen und Wienern zu Gute.

 

Wie ernst die Arbeit des Stadtrechnungshofes genommen wird, wie qualitätsvoll die Arbeit ist, zeigen auch die Reaktionen der Abteilungen und der Unternehmungen. Ich habe es ja bereits erwähnt, 97 Prozent der Vorschläge sind bereits umgesetzt oder sind immer in Umsetzung, während nur 2,65 Prozent nicht umgesetzt werden. Ich habe mir hier auch einen Vergleich herausgesucht. Im Vergleich zur Bundesebene, wenn ich es richtig im Kopf habe, werden in etwa nur 80 Prozent der Vorschläge und Empfehlungen umgesetzt und in Wien liegen wir bei 97 Prozent. Also Bund 80 Prozent und wir in Wien hier bei 97 Prozent! Ich glaube, das zeigt auch noch einmal, wie wichtig die Arbeit des Stadtrechnungshofes ist, und dafür noch ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wir haben auch schon gehört, dass von diesen 2.600 Seiten ein paar immer gerade aktuell zu den Stadtrechnungshofsitzungen das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Viele Berichte, auch vorbildliche Berichte von Abteilungen, die hervorragend arbeiten, erblicken eigentlich kaum das Licht der Öffentlichkeit, obwohl sie auch erwähnenswert wären, weil natürlich auch die gute Arbeit und die hervorragende Arbeit und die qualitätsvolle Arbeit erwähnenswert ist. Der Stadtrechnungshof hat sich in den letzten Jahren auch entsprechend weiterentwickelt und die Arbeit hat sich auch entsprechend weiterentwickelt. Es zeigt sich einfach auch anhand der Berichte, wie wichtig und effizient die Kontrolle in dieser Stadt stattfindet, wie transparent diese Kontrolle stattfindet und auch wie mit Reaktionen der Abteilungen und Unternehmungen von der Politik umgegangen wird.

 

Im vergangenen Berichtszeitraum, und auch das wurde bereits erwähnt, aber wir leben halt in einer sehr kurzlebigen Zeit, wurde hier von uns durch den Wiener Gemeinderat der neue, also der amtierende Stadtrechnungshofdirektor auf Vorschlag des Wiener Bürgermeisters wiederbestellt. Das Hearing wurde hier ja bereits erwähnt.

 

Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ja auch bereits vom Herrn Abg. Ulm zur Sprache gekommen. Wie gesagt, 61 Prüferinnen und Prüfer stehen dem Stadtrechnungshof zur Verfügung. Und was hier auch von besonderer Bedeutung ist, dass diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um diese Qualität der Berichterstattung und Qualität der Berichte zu erhalten, besonderes Augenmerk auf Aus- und Weiterbildung legen. Es gibt also standardisierte Aus- und Fortbildungslehrgänge und zwei Drittel der Prüferinnen und Prüfer des Stadtrechnungshofes haben einen oder mehrere standardisierte Lehrgänge absolviert. Das ist eine Grundausbildung, Fachhochschullehrgang oder auch ein universitärer Postgraduate-Lehrgang. In der Funktionsperiode, in der heute hier diskutierten Periode besuchten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Stadtrechnungshofes Wien 80 Weiterbildungsveranstaltungen, also auch eine sehr hohe Summe.

 

Im Herbst 2015 hat sich der Stadtrechnungshof dann zum vierten Mal einer Selbstbewertung mit Hilfe des Bewertungsmodells Common Assessment Framework, kurz CAF, unterzogen. Das ist ein europäisches Qualitätsmanagementsystem für öffentliche Verwaltungen und schafft und dient der kontinuierlichen Verbesserung. Das Besondere ist, dass dieses Modul oder diese Tätigkeit von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtrechnungshofes selbst durchgeführt wird, das heißt, die eigene Organisation wird bewertet und gemeinsam werden Stärken und Verbesserungspotenziale erkannt. Man hat mir berichtet, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das auch mit großem Engagement gemacht haben und dafür auch ein recht, recht herzliches Dankeschön! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Dieser Prozess dauerte von Anfang November 2015 bis Dezember 2015 quer durch den Stadtrechnungshof. Unter CAF-kundigen MitarbeiterInnen wurden Ergebnisse analysiert und Verbesserungspotenziale, vor allem in den Themenbereichen Strategie, Personal und Qualitätsmanagement, identifiziert. Eine der häufig gestellten Fragen, und auch das wurde von den VorrednerInnen schon angesprochen, von uns in der Politik, aber auch in der Öffentlichkeit, ist: Wer prüft und wer kontrolliert eigentlich den Stadtrechnungshof? Auch da wurde das Peer-Review-Verfahren bereits angesprochen. Es wurden auch die Peers bereits angesprochen. Da sollen Oberösterreich und der Sächsische Landesrechnungshof

 

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