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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 23.11.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 65

 

Ressort, als auch über den Wiener Wissenschafts- und Technologiefonds, als auch über zahlreiche andere Fonds und Instrumente so, dass die Stadt versucht, ein breites Instrumentarium, ein breites Spektrum an Unterstützungen für die Universitäten, für die Fachhochschulen, für die Scientific Community der Stadt herzustellen. Das wird auch, wie ich meine, allgemein anerkannt. Obwohl weiterhin natürlich die Zuständigkeit des Bundes gegeben ist, versucht die Stadt sowohl über fiskalpolitische Maßnahmen als auch über direkte Fördermaßnahmen, als auch über eine Vielzahl von Instrumenten, die Sie ja alle kennen und die ich jetzt hier im Einzelnen nicht anführen muss, die Unterstützung herzustellen und damit insgesamt ein gutes Klima für Wissenschaft und Forschung zu bewerkstelligen, auch zu garantieren. Die Ergebnisse sind in vielen Detailbereichen auch sehr, sehr ermutigend, sodass Wien heute mit Fug und Recht auch einer der führenden Standorte ist, nicht nur, was den Universitätsstandort anbelangt, sondern auch, was Forschung, Entwicklung, Weiterentwicklung der einzelnen Standorte anbelangt. Wir dürfen auch nicht vergessen, in der Zwischenzeit sind natürlich auch die Fachhochschulen als ein ganz wichtiges zusätzliches Instrument dazugekommen, wo sich ja die Stadt auch jeweils beteiligt, sodass es insgesamt ein, glaube ich, sehr konstruktives, sehr kreatives Miteinander zwischen den universitären und den Fachhochschuleinrichtungen gibt und da teilweise auch wirklich Spitzenleistungen erbracht werden.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage stellt Herr GR Wiederkehr.

 

9.34.38

GR Christoph Wiederkehr, BA (NEOS): Guten Morgen!

 

Die Frage hatte eher auf die Aufgabe des Universitätsbeauftragten abgezielt. Die Antwort darauf haben Sie sehr gut ausgespart. Ich möchte aber da noch nachhaken, wie Sie denn das Erbe des Universitätsbeauftragten Van der Bellen sehen? Was ist denn eigentlich übrig geblieben, was man jetzt noch für die Stadt verwenden kann? Ich kenne die drei Jahresberichte von ihm. Die habe ich allerdings nicht mehr gefunden, auf keiner einzigen öffentlich verfügbaren Web-Seite der Stadt Wien. Und da frage ich mich schon, ob es eine sinnvolle Wissensweitergabe von dem gab, was die letzten drei Jahre unter Van der Bellen aufgearbeitet worden ist.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Ja, sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Na ja, also ich habe mit dem Universitätsbeauftragten sehr gut zusammengearbeitet. Er hat sehr, sehr viel gemacht, gemeinsam mit seinem Büro in diesem Gesamtzusammenhang, den ich vorher versucht habe zu schildern. Ja, die drei Berichte sind auch aus meiner Sicht wichtige und zusätzliche Zusammenfassungen gewesen, was die Situation anbelangt. Es gab ja auch zahlreiche Initiativen und diesbezügliche Gespräche, wenn ich nur an die Erleichterung des Zuganges auch von ausländischen Universitätsangehörigen in das Gesamtsystem denke und vieles andere mehr. Und ja, das ist ein guter Hinweis. Sollten die nicht mehr auffindbar sein, dann werden wir die so auch ins Netz stellen, dass man sie nachlesen kann. Sie sind verfügbar als Print. Also das ist ja nicht das Problem. Aber insgesamt war die Tätigkeit eine sehr wichtige und hat zusätzliche Initiativen und Erkenntnisse gebracht, aber auch eine Vertiefung des Verhältnisses im universitären Raum in Wien.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage stellt Herr GR Dkfm. Dr. Aichinger.

 

9.36.45

GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP): Guten Morgen, Herr Stadtrat!

 

Wie Sie jetzt gerade ausgeführt haben, sind Sie sehr zufrieden mit dem Verhältnis. Sie haben eine gute Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Universitäten und Fachhochschulen. Sie hatten das aber anscheinend auch vor dem Wissenschaftsbeauftragten, weil Sie ja schon länger Stadtrat sind, seit 2001. Daher könnte man im Umkehrschluss fragen: War das wirklich notwendig, diesen Wissenschaftsbeauftragten zu installieren, wenn schon auch, wie Sie immer selbst erwähnen, Kultur und Wissenschaft in Ihrem Geschäftsgruppennamen drinnen sind?

 

Meine konkrete Frage daher: Haben Sie persönlich für Ihre Arbeit, für Ihr Verhältnis zu den Universitäten, für Ihren Zugang zu den Universitäten etwas daraus gelernt oder Erfahrungen geschöpft, die Sie jetzt weiterverwenden können?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Na ja, die kurze Antwort ist: Ja, selbstverständlich. Ich kann Sie auch nur noch einmal einladen beispielsweise diese Berichte, die ja sehr detailliert sind und im Grunde auch sehr viele interessante Vorschläge erbracht haben, zu lesen oder sich das noch einmal anzuschauen. Darüber hinaus ist mit dem Universitätsbeauftragten auch noch eine Vertiefung des Verhältnisses zwischen den Universitäten und der Stadt Wien erfolgt. Natürlich hat das auch sehr stark mit der Person oder der Persönlichkeit vom Prof. Van der Bellen zusammengehangen, der auf Grund seines universitären Hintergrundes und seiner Herkunft da natürlich auch zusätzliche Zugänge gehabt hat und sie auch der Stadt vermittelt hat. Insofern erachte ich auch die Summen für das Büro des Prof. Van der Bellen, er hat ja dafür selber natürlich kein Geld bekommen, für absolut gerechtfertigt. Auch das, was gewissermaßen übrig geblieben ist, ist eine wertvolle Dokumentation, und das sind auch wertvolle Vorschläge. Also ich verstehe schon, warum Sie aus politischen Gründen und ich verstehe auch, warum man jetzt zehn Tage vor der Wahl das gerade noch einmal aufrollt. Auch da kann ich nur sagen, das ist ein verständliches politisches Bemühen. Wir haben das auch schon zahlreich und oft hier diskutiert. Also ich kann nur sagen: Das, was der Universitätsbeauftragte gemacht hat, war eine zusätzliche wertvolle Tätigkeit. Und ja, ich verweise noch einmal auf mein Eingangsstatement, das Verhältnis zwischen der Stadt Wien und den universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Stadt ist ein ganz großes. Das Spektrum ist ein ganz großes, und wir versuchen,

 

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