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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 12.12.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 69 von 129

 

Zukunftskonzept auf dem Tisch liegt noch die Zahlen, die wir brauchen, um wirklich evaluieren zu können, was man in der Zukunft macht, offen auf den Tisch gelegt werden. Es ist besonders pikant, wenn ich mir anschaue, dass heute das Konzerthaus Wien eine Präsentation gemacht hat, dass es sich meines Wissens nach als erste Kultureinrichtung in Wien ISO-zertifizieren lassen hat. ISO 9001:2015, diese Norm hat das Konzerthaus Wien genommen. Es ist ein sehr aufwendiger Prozess, wie Sie wissen, wo es darum geht, sämtliche Prozesse im eigenen Haus zu durchleuchten, wo es darum geht, zu schauen, wo man effizienter sein kann, wo man besser wirtschaften kann, wo man sparsamer mit dem Geld umgehen kann. Es hat sich zertifizieren lassen. Ich frage Sie ernsthaft: Wo ist der Mut der Vereinigten Bühnen Wien, sich zertifizieren zu lassen?

 

Noch etwas anderes, das Konzerthaus Wien bekommt, glaube ich, an direkten Subventionen der Stadt Wien 1,15 Millionen EUR bei Kartenerlösen von 10,14 Millionen EUR und 447.000 Besucherinnen und Besuchern. Die Vereinigten Bühnen Wien bekommen 40 Millionen EUR Subventionen bei 495.823 Besucherinnen und Besuchern und 21,4 Millionen EUR an Karteneinnahmen. Das ist ein Eigendeckungsgrad, der im Kunst- und Kulturbereich sehr relevant ist, in der Sparte Musical, noch einmal, ein Bereich, der sich in vielen Städten dieser Welt selber trägt, von 54,8 Prozent. Der Eigendeckungsgrad des Konzerthauses beträgt 87 Prozent. Das heißt umgekehrt, dass etwas mehr als 12 Prozent des Budgets des Konzerthauses, dieser ersten Kulturinstitution, die sich auch noch ISO-zertifizieren lassen hat, aus dem Steuertopf der Stadt Wien kommen. Da ist etwas massiv im Ungleichgewicht. Das nimmt uns die kreativen Räume, die innovativen Räume für die Zukunft. Ich vermisse hier ein Zukunftskonzept für die nächsten Jahre. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie von GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Mag. Manfred Juraczka.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das waren 8 Minuten. Die Restredezeit für die NEOS ist daher 15 Minuten. Zur Geschäftsordnung hat sich Herr Guggenbichler gemeldet. Bitte schön.

 

16.23.07

†GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Es tut mir leid, dass ich kurz vom Thema ablenken muss, aber Sie nötigen uns immer wieder mit Ihrer Vorsitzführung, hier zur Geschäftsordnung zu sprechen.

 

Wir haben eine Fraktionsredezeit vereinbart, die nicht vorsieht, dass Sie bei StRin Brauner die Restredezeit der sozialistischen Fraktion hinzurechnen beziehungsweise eigenmächtig bestimmen, dass die Fraktionsredezeit nicht ausreichend ist. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wenn es Ihnen nicht passt, dann müssen wir uns etwas anderes ausmachen. Aber es kann nicht sein, dass der Vorsitzende einfach entscheidet, die Fraktionsvereinbarung zu brechen.

 

Ich halte fest, Sie haben mit Ihrer Begründung die Fraktionsvereinbarung gebrochen, und wollte Sie fragen, ob Restredezeiten von anderen Fachgruppen auch angerechnet werden, falls wir in Zukunft zu wenig Zeit haben. - Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Offenbar will man mich nicht verstehen. (Heiterkeit bei der FPÖ. - GR Mag. Wolfgang Jung: Der war gut!) - Sie können ruhig lachen! (GR Mag. Wolfgang Jung: Das ist ja lachhaft, was Sie da oben aufführen!)

 

Die Kritik an meiner Vorsitzführung weise ich auf das Schärfste zurück. Was die Wortmeldung der Frau Amtsführenden Stadträtin betrifft, darf ich noch einmal wiederholen, und ich habe das gesagt, darum sage ich, Sie hören mir nicht zu, dass sich die Frau Stadträtin zu zwei Debatten nur ein Mal gemeldet hat, nämlich zur Generaldebatte Finanzen und zur Spezialdebatte Finanzen. Das heißt, sie hat sich ein Mal gemeldet, obwohl sie sich nach der Generaldebatte und nach der Spezialdebatte hätte melden können. (GR Mag. Wolfgang Jung: Aber das hat sie nicht gemacht!) Daher sage ich auch, es obliegt mir als Vorsitzendem, zu entscheiden, ob 17 Minuten ein Bruch der Fraktionsvereinbarung sind oder nicht. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Nein!) Ich sage, es ist kein Bruch der Fraktionsvereinbarung. Daher weise ich Ihre Kritik an meiner Vorsitzführung auf das Schärfste zurück! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Aber ich werde in der nächsten Präsidiale für die Rechnungsabschlussdebatte die Frau Amtsführende Stadträtin auffordern, sich auch nach der Generaldebatte zum Wort zu melden, wenn das Ihre Nerven beruhigen sollte, meine Damen und Herren von der FPÖ. (GR Mag. Wolfgang Jung: Nächstes Mal wird es schwieriger werden, Vereinbarungen zu treffen!)

 

Wir setzen nun mit der Beratung der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport fort. Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr General, Entschuldigung, Herr GR Dkfm. Dr. Aichinger. - Aber ein Generaltitel würde dir sehr gut stehen, Fritz, möchte ich auch dazusagen.

 

16.25.56

†GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Herzlichen Dank, dass ich hier das Wort ergreifen darf. Ich freue mich auch ganz besonders, dass wir heute bei Kultur und Sport sozusagen so zeitig dran sind. Meistens ist Kultur und Sport relativ weit hinten. Wie man rein von der budgetären Lage sieht, ist es nicht das größte Ressort, aber ich glaube schon, ein sehr wichtiges Ressort. Ich glaube, dass natürlich Kunst und Kultur in dieser Stadt von eminenter Bedeutung für die Menschen, und so weiter, auch für unsere Touristen, die kommen, sind, also, ich glaube, eine ganz wichtige Sache. Und wir sind eine Kulturstadt.

 

Kommen wir aber zu den Zahlen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Meine Vorrednerin hat schon ausgeführt, dass das nächstjährige Budget für Kunst und Kultur leider etwas zusammengeschnitten wird. Es war bereits immer bei 240 Millionen im Prinzip am unteren Ende der Skala. Wir werden für nächstes Jahr ein noch geringeres Budget haben. Sie hat es erwähnt. Es werden zum Beispiel bei der Förderung für bildende Künste 740 Millionen eingespart. Bei den darstellenden Künsten werden es sogar 1,9 Millionen sein, die fehlen. Bei den Festwochen wird 1 Million gestrichen. Auch bei den Kulturförderungsbeiträgen werden 1,5 Millionen gestri

 

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