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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 12.12.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 72 von 129

 

ich, dass hübsch nicht wirklich eine politische oder eine ästhetische Kategorie ist. Aber wenn wir uns gemeinsam um Stadtentwicklung und um Platzbildung Sorgen machen, dann würde ich doch ersuchen, dass wir alle gemeinsam nicht immer in einen hysterischen Wahn verfallen. Kaum dass etwas Neues kommt, muss man dagegen irgendeine Bürgerinitiative in Gang setzen, et cetera. Wien lebt, hoffentlich. Wien ist kein Museum, auch nicht innerhalb des Glacis von früher. Auch dort lebt Wien hoffentlich und entwickelt sich weiter.

 

In diesem Sinne ersuche ich, ich weiß, es ist vergeblich, aber ich ersuche trotzdem, dass sie gemeinsam mit uns den Karlsplatz umgestalten, dass sie gemeinsam mit uns weiter dafür kämpfen, dass das Wien Museum möglichst bald realisiert wird. - Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das waren 6 Minuten. Die Restredezeit ist 19 Minuten.

 

Ich darf noch auf der Tribüne Damen und Herren der ÖVP-Wien begrüßen, die der Sitzung beiwohnen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich darf auch bekannt geben, dass sich GR Ulm ab 18 Uhr für die weitere Dauer der Sitzung entschuldigt hat.

 

Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Unger. Ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit ist 7 Minuten.

 

16.42.18

†GR Christian Unger (FPÖ)|: Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher hier als auch im Internet!

 

Ein paar Worte kurz zu den Vorrednern, nämlich zum Grundgedanken: Natürlich haben auch wir die Senkung des Budgets auf 2,07 Prozent des Gesamtbudgets bemerkt. Ich sage, es ist auch der Grund, und das kritisiere ich schon, dass die Frau Finanzstadträtin Brauner in ihrer kompletten Rede kein einziges Mal das Wort Kultur in den Mund genommen hat. Das finde ich schade. Aber vielleicht geniert sie sich dafür, dass man auf Kultur in dieser Stadt augenscheinlich immer weniger Wert legt.

 

Lassen Sie mich gleich zu Beginn zuerst einmal den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts für die Arbeit danken und auf diesem Weg von unserer Fraktion ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr wünschen. Die Kritik, die jetzt von mir und von meinen nachfolgenden Rednerinnen und Rednern folgen wird, richtet sich natürlich nicht an die Mitarbeiter, sondern an die politisch Verantwortlichen.

 

Was müssen wir wieder bemängeln? Was hat sich wieder nicht geändert? Es wird mit den Mitteln nicht so umgegangen, wie es sich der Steuerzahler wünschen würde. Sie werden weiterhin intransparent ohne wirkliche Kontrollrechte ausgegeben. Aber darauf werden meine Nachredner noch detailliert eingehen.

 

Ein paar Punkte sind jetzt gekommen, auf die ich auch noch eingehen möchte:

 

Wir haben vom Kollegen Aichinger das Beispiel der Vereinigten Bühnen Wien gehört. Auch die Kollegin Meinl-Reisinger hat es angesprochen. Seit Jahren diskutieren wir immer über die Vereinigten Bühnen Wien. Seit Jahren wird eine neue Ausrichtung, eine komplette fundamentale Neuorientierung gefordert. Ich frage mich: Wo ist sie? Auch in diesem Budget gibt es keine Zukunftskonzepte. Wo sind die neuen Eigenproduktionen, die wir wie in den vergangenen Jahren wieder erfolgreich an ausländische Bühnen, an ausländische Standorte vermitteln können, womit die Stadt Wien auch Geld einnimmt? Mir sind keine bekannt. Vielleicht wird mir das der Nachredner noch sagen. Ich sage, es ist eine nicht genützte Chance für Wien.

 

Das Wien Museum wurde auch schon angesprochen. Ich möchte hier ein paar interessante Aussagen zitieren. Wir Freiheitlichen haben uns für dieses Projekt ausgesprochen, überhaupt keine Frage. Es wurde damals zitiert, eine großartige neue Lösung wurde gefunden, das Haus wird erweitert, erneuert, ein behutsamer Umgang mit dem Denkmal des Haerdtl-Baus, es wird die Sichtbarkeit erhöht und neue Räume werden geschaffen. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Der Plan des Wien Museums lag am Tisch. Da kommt der Inhaber des Nachbargebäudes, des Winterthur-Gebäudes, haben wir auch schon gehört, und sagt, er stockt jetzt auch auf, nämlich um zwei Vollgeschoße und um ein zurückgesetztes Staffelgeschoß. Man spricht natürlich wieder ganz modern von einem neuen Gesicht, von einem rücksichtsvollen Bezug auf die bestehende Architektur. Neue Räume schaffen heißt, dass man das eher auflockert und dass man das eigentlich in den Mittelpunkt stellt, worum es auf diesem Platz geht. Das ist aus unserer Sicht, aus meiner Sicht schon die Karlskirche, eines der bedeutendsten Gebäude und Bauten des Barocks in ganz Europa. Diese Bedeutung sollte unserer Meinung nach im Umfeld respektiert werden. Da hilft es auch nicht, wenn Herr Margulies jetzt die Initiativen verhunzt. Diese Initiativen setzen sich für das Erscheinungsbild ein, nicht, ob dort jemand eine Dachterrasse hat oder zwei Dachterrassen hat. Wenn dort 300 Leute sind, haben nicht alle eine Dachterrasse, sondern es sind Leute, die sich ein bisschen um Wien kümmern. Das sollten auch Sie sich als Mitglied der rot-grünen Stadtregierung ein bisschen zu Herzen nehmen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Aber wir sind bei einem wesentlichen Punkt. Ich möchte das jetzt vielleicht ein bisschen drastisch ausdrücken. Wir sind beim drohenden Niedergang der historischen Kulturstadt Wien. Warum? Es gibt viele Richtlinien, die von mehr oder weniger autonomen Stadtplanern erarbeitet werden, die aber nicht direkt vom Gemeinderat dazu aufgefordert worden sind, sondern eben von den Magistratsabteilungen. Zwei Beispiele: Masterplan Glacis oder das Hochhauskonzept. In beiden ist die Errichtung von Hochhäusern, mittlerweile auch im Gebiet des Weltkulturerbes Wien - Innere Stadt, nicht mehr ausgeschlossen, quasi durch die Hintertür eine radikale Umgestaltung. Ich sage, das ist eine Verschandelung des historischen Stadtbildes Wien.

 

Beispiel Hotel Intercont: Zuerst waren es 73 m, ein Zubau. Dann ist der Bericht von der ICOMOS gekommen, das Weltkulturerbe ist dann vorbei. Was macht die Frau Vizebürgermeisterin? Natürlich nichts mit den damals bevorstehenden Wahlen. Wir machen einen Projektstopp. Alles vorbei. Wir setzen uns zurück. Wir über

 

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