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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 12.12.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 84 von 129

 

einen sehr umtriebigen Investor, der dort Neuerungen und Innovationen vorhat. Ich möchte nicht zu viel vorgreifen, aber ich freue mich, dass der Bürgermeister gemeinsam mit der Frau VBgm.in Vassilakou morgen gemeinsam eine Pressekonferenz machen wird, in der das neue Konzept „Wiener Eislaufverein“ sowie auch das ganze Konzept rund um das Hotel Intercontinental präsentieren werden. Ich gehe davon aus, dass wir mindestens so viel, wenn nicht mehr, und vor allem mindestens so gute, wenn nicht qualitativere Sportinfrastruktur bekommen werden, im Nachhinein. Und das ist auch einen Applaus wert, finde ich. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Eine weitere Geschichte, die in der Sportstadt Wien im Grunde schon seit Jahren immer wieder die Runde macht, da man bis jetzt nicht wirklich ein schlüssiges Konzept gefunden hatte, ist die Hohe-Wand-Wiese. Der Sportstadtrat hat es mit seinem Team geschafft, dass die Hohe-Wand-Wiese in Zukunft ganzjährig bespielt wird. Das ist nicht nur ein großer Vorteil für den Pächter, für den Unternehmer, sondern natürlich für die Bevölkerung.

 

Ich komme mittlerweile auch schon zum Ende, darf mich, wie bereits gesagt, beim Sportstadtrat bedanken, aber vor allem bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Sportamtes, der MA 51, die zum Teil unter sehr schwierigen Bedingungen den Sportlern und Sportlerinnen und den Vereinen sehr unter die Arme greifen, mit einer unglaublichen Empathie bei den Leuten sind und täglich dafür sorgen, dass auch morgen noch Sport betrieben werden kann. - In diesem Sinne danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Das waren genau 10 Minuten. Die fraktionelle Restredezeit der SPÖ wäre noch 11 Minuten. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Stumpf. Ich erteile es ihm. Gewählte Redezeit ist 7 Minuten, fraktionelle Restredezeit 15 Minuten.

 

18.08.29

†GR Michael Stumpf, BA (FPÖ)|: Geschätzte Frau Vorsitzende! Geschätzter Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Gestatten Sie mir, dass ich kurz auf die Wortmeldung meines Vorredners Kollegen Baxant eingehe, der gemeint hat, wir hätten ein Problem damit, demokratische Wahlen zu akzeptieren. Mitnichten, Herr Kollege, haben wir ein Problem, demokratische Wahlen zu akzeptieren, denn wir akzeptieren jede Wahl, die getroffen wird. Und wir gehen nicht gewalttätig auf die Straßen demonstrieren, so wie das damals unter Schwarz-Blau passiert ist. Wir veranstalten keine Donnerstags-Demos, wir attackieren keine Polizisten, und wir schaffen es auch, keinen Terror- und Unruhezustand zu schaffen, sodass die designierte österreichische Bundesregierung unterirdisch zur Angelobung voranschreiten muss. Das sind Ihre Schützlinge gewesen, nicht unsere. Lernen Sie aus der Geschichte. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn die vergangene Bundespräsidentenwahl Norbert Hofer gewonnen hätte. Dann wären Ihre Schützlinge wahrscheinlich Montag bis Sonntag auf die Straße gegangen, die ach so demokratischen, und hätten alles daran gesetzt, Terror und Angst zu verbreiten, so wie sie das schon in der Vergangenheit öfters geschafft haben.

 

Aber das Bemerkenswerteste war ja in Wirklichkeit, als Sie gesagt haben, die Wienerinnen und Wiener haben entschieden, es soll Rot-Grün sein. - Falsch, das stimmt einmal nicht, das haben Ihre Parteigremien entschieden, dass Sie in eine Koalition mit den GRÜNEN gehen wollen, denn wäre es nach der Entscheidung der Mehrheit und nach der Wiener Bevölkerung gegangen, dann hätte eigentlich Ihre Partei mit uns eine Koalition eingehen müssen, da wir die Zweitstärksten waren, und nicht die GRÜNEN (Beifall bei der FPÖ.), aber es war Ihnen halt der leichte Weg angenehmer. Es war für Sie angenehmer, diese Packelei fortzuführen. Sie haben sich entschieden, aber nicht die Wienerinnen und Wiener, sondern Ihre Parteigremien.

 

Das Nächste, was mich unglaublich verblüfft hat, war die Aussage: Und deshalb machen wir Politik so, wie es uns gefällt, und ihr könnt halt weiterschreien, es interessiert uns nicht. Wenn damals wir auf Bundesebene so gedacht hätten, oder die jetzige, oder wenn wir nach der nächsten Nationalratswahl auf Platz 1 kommen und so denken würden wie Sie, dann gäbe es keine Förderung mehr an den ARBÖ, dann gibt es keine Förderung mehr an alle möglichen SPÖ-nahen Vereine, an Autofahrerklubs, ÖAMTC, was weiß ich. Aber wir sind Demokraten, wir sagen, das ist dafür da, Fördergelder sollen gerecht aufgeteilt werden. Wir haben nicht dieses sozialistische Wiener Denken so verinnerlicht, so wie Sie das in Ihrer Rathauszeit von der Wiege auf gelernt haben. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Und bei allem Respekt, Sie haben auch ein bisschen über Sport geredet. Sport sollte dennoch unpolitisch bleiben, bleiben wir da auf der Ebene der Sachpolitik und der Realpolitik. Freuen wir uns über diese tollen Ergebnisse, die unsere Sportler erzielen, obwohl sie so stiefmütterlich in Wien behandelt werden. Wenn wir uns zum Beispiel die Sportstätten in Wien anschauen, da gibt es doch sehr, sehr viel Nachholbedarf.

 

So, und jetzt zu meiner eigentlichen Rede, denn ich möchte über Kultur sprechen. Es ist meine erste Periode in diesem Haus, und das ist auch meine erste Rede zum Thema Kultur. Ich möchte Ihnen sagen, dass ich mich dem, was man so landläufig Kultur nennt, seit vielen Jahren mit allergrößter Leidenschaft widme. Ich mag die sogenannte Hochkultur, ich schätze sie sehr. Wofür unsere Stadt besonders steht, meine sehr geehrten Damen und Herren, das schätze ich auch und ist von besonders großem Interesse meinerseits geprägt, das ist das Progressive, das Phantastische, und das sind auch diese freien Initiativen, die es bei uns in Wien gibt.

 

Ich glaube auch, dass Kultur werdende Politik ist, und damit meine ich alles, was heute als Kultur- oder als Kunstversuch gilt, oft mit aggressiv ablehnenden Begleiterscheinungen verbunden ist und morgen vielleicht auch schon Status quo sein kann. Ich leite daraus ab, dass Kulturpolitik die vornehmste Aufgabe einer Stadt ist und freue mich deshalb auch, bei diesem Ausschuss dabei sein zu dürfen und Ideen einbringen zu können. Ich füge hinzu, dass die Stadt Wien, das muss man

 

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