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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 11

 

2) Der Magistrat wird ermächtigt, mit der Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, Wien 2, Messeplatz 1, vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Projektmanagementleistungen abzuschließen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03661-2016/0001-GIF; MA 56, P 12) 1) Die Planung und Bauvorbereitung für die Errichtung einer GTVS und GTNMS in Wien 22, Langobardenstraße 139, mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 448 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 17 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

2) Der Magistrat wird ermächtigt, mit der Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, Wien 2, Messeplatz 1, vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Projektmanagementleistungen abzuschließen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

28. (03591-2016/0001-GIF; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

29. (03788-2016/0001-GIF; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Musikschule Wien für das Schuljahr 2016/17 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04089-2016/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend Freie Schulen wird angenommen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 04090-2016/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ulrike Nittmann, GR Armin Blind, GR Maximilian Krauss, GR Gerhard Haslinger, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GRin Elisabeth Schmidt und GR Dr. Wolfgang Aigner betreffend verstärkte Förderung von Musikschulen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA und GRin Mag. Ulrike Nittmann.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

30. (03791-2016/0001-GIF; MA 13, P 16) Die Subvention an Wiener Bildungsserver - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich für das Jahr 2017 in der Höhe von 688 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GR Maximilian Krauss und GR Mag. Marcus Gremel.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

31. (03813-2016/0001-GIF; MA 13, P 23) Die Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel - Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel für das Jahr 2017 in der Höhe von 280 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Wolfgang Seidl und GRin Safak Akcay.)

 

Folgende sieben Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

32. (03733-2016/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Kulturverein österreichischer Roma - Dokumentations- und Informationszentrum im Jahr 2017 für kulturelle Aktivitäten und Gehaltszahlungen in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03763-2016/0001-GKU; MA 7, P 35) Der MA 7 wird für Subventionen für Stadtteilkultur und Interkulturalität im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 200 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03764-2016/0001-GKU; MA 7, P 36) Die Subvention an den Verein QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03725-2016/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an den Verein Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2017 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP und NEOS.)

 

(03738-2016/0001-GKU; MA 7, P 41) Die Subvention an LINK.*Verein für weiblichen Spielraum im Jahr 2017 für den Betrieb des KosmosTheaters in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

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