«  1  »

 

Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 11

 

(Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsord-nung des Gemeinderates von GRin Sabine Schwarz.)

 

(Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03818-2016/0001-GIF; MA 13, P 8) Die Subvention an den Verein Alte Fleischerei - zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau in der Höhe von 503 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04088-2016/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend ein Jahr Steuergeldverschwendung ist genug: Wiener Parteiakademieförderung abschaffen! wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP.)

 

(03809-2016/0001-GIF; MA 13, P 19) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2017 in der Höhe von 912 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03811-2016/0001-GIF; MA 13, P 21) Die Subvention an den Verein wienXtra zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von insgesamt 7 147 500 EUR sowie die unentgeltliche Zur-Verfügung-Stellung von Räumlichkeiten in Wien 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und Wien 8, Albertgasse 30 im Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03817-2016/0001-GIF; MA 13, P 25) Die Subvention an den Verein Juvivo - Es lebe die Jugend in der Höhe von 580 800 EUR für das Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03819-2016/0001-GIF; MA 13, P 26) Die Subvention an den Verein Kiddy & Co für die Umsetzung der "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing" in der Höhe von 233 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03820-2016/0001-GIF; MA 13, P 27) Die Subvention an den Verein Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil für die Mobile Jugendarbeit in Stammersdorf in der Höhe von 282 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03821-2016/0001-GIF; MA 13, P 28) Die Subvention an den Verein Zeit!Raum - Verein für soziokulturelle Arbeit - Wien in der Höhe von 459 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03822-2016/0001-GIF; MA 13, P 29) Die Subvention an den Verein Multikulturelles Netzwerk in der Höhe von 268 100 EUR zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit in Neubau" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03825-2016/0001-GIF; MA 13, P 30) Die Subvention an den Verein Zentrum Aichholzgasse in der Höhe von 347 300 EUR zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in Wien 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GR Gerhard Haslinger, GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely und GR Dominik Nepp.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

27. (03654-2016/0001-GIF; MA 56, P 10) 1) Die MA 56 wird ermächtigt, mit der Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen das vorgelegte Benützungsübereinkommen betreffend das Gebäude in Wien 16, Opfermanngasse 1, mit wertgesichertem jährlichem Mietentgelt (VPI 2010) in der Höhe von 270 350,76 EUR brutto abzuschließen. Für das auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Mietentgelt in der Höhe von rund 112 646,15 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/2101/700 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

2) a) Die Adaptierungsmaßnahmen zur Schaffung von Schulraum mit Gesamtkosten in der Höhe von 6 325 000 EUR werden genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 64 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

b) Die MA 56 wird ermächtigt, mit der WIP - Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, Wien 2, Messeplatz 1, den vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Projektmanagementleistungen für die genannten Erweiterungen von allgemein bildenden Pflichtschulen abzuschließen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(03660-2016/0001-GIF; MA 56, P 11) 1) Die Planung- und Bauvorbereitung sowie Ausführungsvorbereitung für Erweiterungen von allgemein bildenden Pflichtschulen in Wien 6, VS Mittelgasse 24, Wien 21, VS und NMS Jochbergengasse 1 und Wien 23, OVS Korbgasse 1, mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 330 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 260 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

«  1  »