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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 07.04.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 13

 

(00388-2017/0001-GFW; MA 5, P 17) Für die Zuführung der Mehrerträge auf Grund von "über-pari"-Kurs-Zahlungen und der Zahlung von Stückzinsen in der Höhe von 9 076 630,77 EUR an die Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 9 077 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/9500 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen derselben Haushaltsstelle auf Post 823 zu decken ist.

 

(00401-2017/0001-GFW; MA 5, P 18) Der Mitgliedsbeitrag für den Österreichischen Städtebund wird für das Jahr 2017 mit 36 480 EUR festgesetzt.

 

(00191-2017/0001-GFW; MA 5, P 20) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband (WTV) in der Höhe von 1 250 000 EUR, sowie eine Weitergabe des Erträgnisses aus der Ortstaxe im Jahr 2017 bis maximal 21 000 000 EUR an den WTV, gesamt sohin maximal 22 250 000 EUR, werden gemäß vorgelegtem Bericht genehmigt.

 

(00522-2017/0001-GKU; MA 7, P 24) Die Subvention an Superar, Verein zur Förderung der Musik im Jahr 2017 für die musikalischen Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00564-2017/0001-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an das 1. Frauenkammerorchester von Österreich im Jahr 2017 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00565-2017/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik im Jahr 2017 für das Franz Koglmann´s 70th Birthday Concert in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(00777-2017/0001-GKU; MA 7, P 29) Die Subvention an die Wiener Philharmoniker im Jahr 2017 für das Sommernachtskonzert im Schlosspark Schönbrunn in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(00523-2017/0001-GKU; MA 7, P 31) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2017 für die Durchführung seiner Projekte in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00527-2017/0001-GKU; MA 7, P 32) Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2017 für das Erich-Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00528-2017/0001-GKU; MA 7, P 33) Die Subvention an die IG Übersetzerinnen Übersetzer - Interessenvertretung von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2017 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00319-2017/0001-GKU; MA 51, P 36) Für die Bildung einer Rücklage für infrastrukturelle Maßnahmen auf Sportanlagen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 1 800 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2630 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben

 

auf Haushaltsstelle 1/2020,

Post 565,	Mehrleistungsvergütungen mit	42 000 EUR
Post 581,	Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit	59 000 EUR
Post 728,	Entgelte für sonstige Leistungen mit	100 000 EUR

auf Haushaltsstelle 1/2620,

Post 619,

Instandhaltung von Sonderanlagen mit

100 000 EUR

auf Haushaltsstelle 1/2630,

Post 619,

Instandhaltung von Sonderanlagen mit

314 000 EUR

auf Haushaltsstelle 1/2690,

Post 728,	Entgelte für sonstige Leistungen mit	92 000 EUR
Post 757,	Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit	35 000 EUR
Post 777,	Kapitaltransferzahlungen an privaten Organisationen ohne Erwerbszweck mit	162 000 EUR

auf Haushaltsstelle 1/0240,

Post 728,

Entgelte für sonstige Leistungen mit

896 000 EUR

zu decken ist.

 

(00494-2017/0001-GKU; MA 51, P 37) Dem Österreichischen Radsport-Verband wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von 50 000 EUR für die Durchführung der 69. Internationalen Österreich-Rundfahrt - Internationales Radrennen von 2. Juli 2017 bis

 

9. Juli 2017 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(00577-2017/0001-GKU; MA 7, P 38) Die Subvention an den Verein karlsplatz.org - Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00775-2017/0001-GKU; MA 7, P 40) 1) Die Subvention für die Sanierung des Sigmund Freud Museums und der Secession in der Höhe von insgesamt maximal 2 689 000 EUR aus Mitteln der Altstadterhaltung wird genehmigt. Die Subvention soll für die Secession in den Jahren 2017 bis 2018 und für das Sigmund Freud Museum in den Jahren 2017 bis 2020 zur Auszahlung gelangen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag für beide Häuser in der Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3630/777 im Voranschlag 2017 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

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