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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 05.05.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Ricarda Reif, GRin Susanne Bluma, GR Mag. Gerald Ebinger und GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

18. (01153-2017/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2017 für die Veranstaltung Rund um die Burg in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Ulrike Nittmann und GR Dipl.-Ing. Martin Margulies.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

19. (01152-2017/0001-GKU; MA 7, P 13) Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 760 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 im Voranschlag 2017 gegeben. (Einstimmig.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christian Unger und GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

20. (01009-2017/0001-GKU; MA 7, P 33) 1) Die Subvention an die KunstHausWien GmbH im Jahr 2017 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755, der Betrag in der Höhe von 50 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben.

 

2) Punkt 2 des GRB vom 25. Mai 2007, Zl. 01787-2007/0001-GKU, betreffend eine jährliche Abgangsdeckung für die KunstHausWien GmbH von bis zu 50 000 EUR, wird ab 2018 aufgehoben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

21. (01134-2017/0001-GKU; MA 51, P 36) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

1)	UNION Sportzentrum Sanierung der Lichtbänder sowie der Dachhaut an der Sportanlage USZ La Ville, Wien 23, Kirchfeldgasse 5	82 000 EUR
2)	BASKET2000 Vienna nachhaltige Nachwuchsförderung sowie weiterer Ausbau der Jugendteams in den Altersklassen U10 bis U19	25 000 EUR
	Gesamt	107 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 107 000 EUR sind im Voranschlag 2017 auf den Haushaltsstellen 1/2690/757 und 777 bedeckt. (Einstimmig mit Ausnahme der Position 2: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(PGL - 01662-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA und GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend nachhaltige Nutzung der Infrastruktur für die Beachvolleyball-WM wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Redner: GR Mag. Thomas Reindl und GR Markus Ornig, MBA.)

 

Berichterstatter: GR Christian Hursky

 

22. (01057-2017/0001-GIF; MA 17, P 1) Die Subvention an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not in der Höhe von 193 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 01663-2017/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GRin Mag. Faika El-Nagashi und GR Peter Florianschütz betreffend Verurteilung der Anschläge auf Kopten sowie ausreichende Schutzmaßnahmen für in Wien lebende Kopten und andere in ihren Herkunftsländern bedrohte Minderheiten wird angenommen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 01664-2017/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Armin Blind betreffend Verurteilung der islamistischen Anschläge auf koptische Christen in Ägypten wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(01058-2017/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein Orient Express - Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 45 937 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GR Gerhard Haslinger, GRin Safak Akcay, GRin Elisabeth Schmidt und GR Dr. Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

23. (01049-2017/0001-GIF; MA 10, MA 56, P 5) 1) Das Vorhaben Planungs-, Projektvorbereitungs-, Projektmanagement- und Projektbegleitungsleistungen bis zur Beauftragung der PPP-Auftragnehmerin bzw. des PPP-Auftragnehmers sowie die Projektmanagementleistungen während der Errichtungs- und Inbetriebnahme Phase für den Bildungscampus Atzgersdorf mit Gesamtkosten in der Höhe von netto 4 702 000 EUR, dies entspricht einem Betrag von rund brutto 5 173 000 EUR inklusive dem 20%igen Steueranteil der MA 56 (rund brutto 5 643 000 EUR), wird genehmigt. Die Bedeckung für den auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallenden Betrag in der Höhe von netto 457 000 EUR, dies entspricht einem Betrag von rund brutto 503 000 EUR inklusive dem 20%igen Steueranteil der MA 56 (rund brutto 549 000 EUR), ist auf den Haushaltsstellen 1/2400/010 und 1/2101/772 gegeben. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 10 und der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

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