Gemeinderat, 23. Sitzung vom 05.05.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 23 von 102
Hof-Wissenschaftler, ich glaube, er ist Physiker, der sich immer so sehr rühmt, dass er so viel Masse hat, wenn er Mütter auf dem Rathausplatz bedroht. Daher sage ich: Kauft euch mehr solche Leute mit Masse, dann braucht ihr beim nächsten 1. Mai nicht in den kleinsten Weingarten Wiens auf dem Schwarzenbergplatz ausweichen, den Bgm Häupl von der jährlichen Weinlese wie seine ausgebeulte Hosentasche kennt.
Bitte mehr Leute mit Masse, heuert euch noch ein paar an! - In diesem Sinne danke ich für die Aufmerksamkeit, nehme den Hut und sage Adieu. (Beifall und Heiterkeit bei FPÖ und ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner hat sich Frau GRin Mag. Jischa zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag. Birgit Jischa (SPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zum „Gesundheitsnotstand“ in Wien, der keiner ist: Wien wächst und ist als Hauptstadt besonders attraktiv. Viele Menschen benötigen ärztliche Hilfe oder medizinische Versorgung. Daher kam es vor allem in Ostösterreich zu Engpässen zum Beispiel bei CT- und MRT-Untersuchungen. Das wurde nach langen Verhandlungen durch die Einigung zwischen Wirtschaftskammer und Sozialversicherung gut gelöst. Die Deckelung wurde durch die Krankenkassen aufgehoben, und Privatpatienten werden nicht mehr vorgereiht. Die Finanzierung unseres Gesundheitssystems erfolgt extramural durch Krankenversicherungsbeiträge und Selbstbehalte sowie Steuermittel und intramural überwiegend durch Länder und Sozialversicherung.
Wien ist eine stark wachsende Stadt, und das Wiener Spitalskonzept 2030 beinhaltet die notwendigen Reformen zur Gewährleistung medizinischer Qualität, zur Sicherung der Finanzierbarkeit des öffentlichen Gesundheitssystems sowie zur Verhinderung der Privatisierung.
Das Wiener Spitalskonzept ist richtig, wichtig und gut, also kein Notstand. Es führt jedoch zu massiven Umstrukturierungen bei laufendem Betrieb. Die Umsetzung ist der KAV-Führung bisher nicht gelungen, und zwar nicht einmal ansatzweise wegen Inkompetenz des bisherigen KAV-Direktors Janßen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden von der Führung nicht eingebunden, und das gegenseitige Vertrauen ist verloren gegangen. Der Abgang von KAV-Direktor Janßen bietet nun die Chance, das gegenseitige Vertrauen durch Einbindung der Personalvertretung zurückzugewinnen und die Umsetzung des Masterplanes weiter voranzubringen.
Führung, Management, Personal und politische Entscheidungsträger müssen an einem Strang ziehen. Als Mitglied des Gesundheitsausschusses werde ich die weitere Entwicklung genau verfolgen. - Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die Aktuelle Stunde ist beendet.
Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 13 schriftliche Anfragen und von Abgeordneten des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 3 schriftliche Anfragen eingelangt sind.
Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen sieben Anträge und von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs zehn Anträge eingelangt. Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.
Die Anträge des Stadtsenates zu den Postnummern 3, 4, 8, 10, 12, 14, 16, 20, 29 bis 31, 34 und 35 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Bis zu Beginn der Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.
In der Präsidialkonferenz wurden nach entsprechender Beratung die Postnummer 23 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummern 23, 21, 18, 19, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 9, 11, 13, 33, 36, 1, 2, 5, 6, 7, 15, 17 und 32. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 23 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8170 im 3. Bezirk, KatG Landstraße. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Kubik, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Gerhard Kubik: Ich ersuche um Zustimmung, und zwar um einhellige Zustimmung wie im Ausschuss. - Danke schön.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing. Dr. Gara. (GR Dipl.-Ing. Dr. Gara: Ich habe mich streichen lassen!) Entschuldigung! Sie scheinen auch auf meiner Liste als gestrichen auf, das habe ich übersehen. Tut mir leid! - Jeder Erstredner einer Partei hat 40 Minuten, ansonsten 20 Minuten Redezeit. Als nächster Redner gemeldet ist Herr GR Mag. Juraczka. Ich erteile ihm das Wort.
GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich kann hoch und heilig versprechen: 40 Minuten werde ich nicht brauchen, aber ich freue mich doch sehr, dass wir nach der gestrigen Diskussion über den Heumarkt heute bei diesem Hauptverhandlungsgegenstand noch die Möglichkeit haben, hier sozusagen nach einem Tag Nachdenkpause noch einmal zu replizieren und wichtige Themen hier anzusprechen beziehungsweise auch dementsprechende Anträge einzubringen.
Mir sind aus der gestrigen Diskussion vor allem die Wortmeldungen von zwei Personen in Erinnerung geblieben, nämlich die Wortmeldung von Kollegen Woller und die Wortmeldung von Ihnen, Herr Kollege Chorherr.
Nun aber der Reihe nach: Ich darf mit Ihnen, Herr Chorherr, anfangen. - Was gestern schon ein wenig
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
