«  1  »

 

Gemeinderat, 23. Sitzung vom 05.05.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 102

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Verein Wiener Kulturservice bedeutet auch 250 Freizeit- und Kulturveranstaltungen in unserer Stadt, vor allem in den äußeren Bezirken unserer Stadt.

 

Es handelt sich hier um Straßenfeste, um Grätzlfeste, um Gemeindebaufeste, um Kunst- und Kreativmessen, um Lesungen, zum Beispiel um den Nightwalk am Gürtel. Es handelt sich darum, niederschwellige Kunst und Kultur für alle Menschen in dieser Stadt zu organisieren. Es handelt sich dabei darum, unbekannten Kulturschaffenden, jungen Kulturschaffenden die Möglichkeit zu geben, aufzutreten und ihre Kunst darzubieten. Die Feste und Veranstaltungen finden auch auf der Straße, auch in den Grätzln, in den Gemeindebauten statt.

 

Ich weiß, das alles gefällt Ihnen nicht. Es gefällt Ihnen deswegen nicht, weil diese Veranstaltungen ein Beitrag zum guten Zusammenleben in dieser Stadt sind. Damit sind wir beim Kern. Das stört Sie in Wirklichkeit! Sie wollen gar nicht, dass die Menschen gut und harmonisch zusammenleben! Sie wollen nicht, dass die Menschen in dieser Stadt über Kultur, über Feste, über gemeinsames Feiern kommunizieren und zusammenfinden! Das alles wollen Sie nicht! Denn Sie wollen Unfrieden in dieser Stadt säen! Deswegen stört es Sie! (GR Mag. Wolfgang Jung: Wenn ihr es nicht bezahlen könnt, gibt es keinen Grund, es zu finanzieren!) - Herr Jung, jetzt bin ich am Wort! Wenn Sie etwas sagen wollen, melden Sie sich zum Wort! Wenn Sie mir persönlich etwas sagen wollen, dann lassen Sie sich bitte einen Termin im Klub geben! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. - GR Mag. Wolfgang Jung: Das lasse ich mir von Ihnen nicht vorschreiben!)

 

Es ist äußerst unhöflich, immer hineinzuquatschen! Und Sie machen es ununterbrochen! (GR Mag. Wolfgang Jung: Schreien Sie doch nicht so!)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Verein Wiener Kulturservice ist ein Verein, der großartige Kunst und Kultur für alle Menschen dieser Stadt subventioniert. Es ist ein Verein, der das Zusammenleben in dieser Stadt fördert. Deswegen ersuche ich um Zustimmung. - Danke sehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Ebinger. Ich erteile ihm das Wort. (GR Prof. Harry Kopietz: Ebinger hätte gern einen Termin!)

 

17.52.18

†GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ)|: Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Was hast du gesagt, Herr Präsident? (GR Prof. Harry Kopietz: Ich habe gesagt, vielleicht magst du einen Termin!)

 

Ich finde es bewundernswert, wie man sich so echauffieren kann (GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Ist das euer Lieblingswort, echauffieren?), so aufregen kann, damit es verständlich wird, über etwas, wo man eigentlich ruhig sein sollte! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wir reden nicht über das Donauinselfest. Selbstverständlich ist auch der Kollegin Reif und uns allen klar, dass man ohne Sponsoren das Donauinselfest gar nicht machen könnte. Ich würde behaupten, man kann es ohne die 1,8 Millionen machen. Man braucht nur einen Sponsor mehr. Aber das ist irgendwie eine identitätsstiftende Aktion. Jeder Bezirk hat dort seine Hütte, seinen Stand. Dort wird ausgeschenkt. Zwischendurch sind die Besuche bei den einzelnen Bühnen. Weil wenn dort Millionen hingehen, gibt es niemanden mehr, der in Wien ist. Wir haben schon vor Jahren erörtert, Besuch ist, wenn er bei einem Konzert ist. Wenn er dann auf die nächste Konzertinsel, oder wie es heißt, geht, ist es wieder ein Besuch. Aber das will ich gar nicht schlechtreden. Das ist super! Die Leute, die sich die Musik anhören, gehen nicht hin, damit sie endlich wieder einmal von einem SPÖ-Stand oder von einem SPÖ-nahen Verein zum anderen gehen können. Sie wollen sich die Musik anhören. Vielleicht wollen sie etwas Gutes essen. Also, tun wir bitte nicht übertreiben! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Die Kollegin Reif hat völlig recht. Das bekritteln wir seit Jahren. Der 1. Mai, jetzt hätte ich fast wieder etwas Englisches gesagt, kommt nicht vom Himmel geflogen, sondern der 1. Mai ist jedes Jahr am gleichen Datum. Und fast jedes Jahr schaffen wir es nicht, die Subvention im Gemeinderat bis dahin zu genehmigen. Abgesehen davon, dass man unter dem hehren Titel Donauinselfest ein 1.-Mai-Fest mitorganisiert, müsste man sich eigentlich überlegen, ob diese Summe, die dafür verwendet wird, wie die Teilnehmerzahl am Rathausplatz auch jedes Jahr geringer werden sollte. Aber es ist wiederum für alle zugänglich. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Worüber wir uns jahrelang aufregen, aber das kann man ins Plastiksackerl auch sagen, wenn man hier über Transparenz oder Demokratie irgendetwas sagt, ist, dass ungefähr 250.000 EUR von dieser Summe für die von dir genannten Grätzlfeste sind. Was ist die Wahrheit? Da steht „Wiener Kulturservice“ und „SPÖ Wien“ oben, und das mit Steuergeldern. Da habt ihr euch die ÖVP eingekauft. Sie darf das beim Stadtfest im Kleineren mit ihrem Verein Stadtfeste auch machen. Es geht da auch nicht ums Stadtfest. Um das Dritte geht es uns speziell, weil das einfach unfair ist. Da wird Missbrauch mit Steuergeldern gemacht! Jeder kann seine Feste machen. Wenn es ein parteiunabhängiger Verein wäre, gäbe es nichts einzuwenden. Aber das ist er nicht! Und bei den Einladungen zu all diesen Dingen steht immer „SPÖ“ gleich daneben. Diese hehre vorgebrachte Freiheit der Kunst, die Verwirklichung, bodenständig, der Nightwalk und die Grätzlfeste sind dann die Jahrmärkte, wo wir mit dem HC und mit dem Herrn Vizebürgermeister nicht durchgehen dürfen, weil die SPÖ ihr eigenes Parteifest beschützt, das die Steuerzahler zahlen! Deswegen sind wir dagegen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger. Ich erteile ihr das Wort. (GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Die Nächste!)

 

17.56.14

†GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)|: Die Nächste, das ist richtig!

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Eigentlich wollte ich nichts sagen, weil es ein wenig zermürbend ist, immer hier zu stehen und zum Thema Kulturpolitik das Gleiche zu sagen. Aber es hat mich schon empört, was Sie gesagt haben, nicht, weil ich hier

 

«  1  »