Gemeinderat, 23. Sitzung vom 05.05.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 87 von 102
Zurück zum Bauernmarkt 1, und da geht es schon um Stadterhaltung. Wenn man eine Stadt erhalten will, muss man solche Dinge verhindern. Damals, wie gesagt, 4 Millionen. Kaufpreise momentan zwischen 10.000 und 15.000, Dachgeschoßwohnungen zirka 20.000 EUR. Das Haus Bauernmarkt 1 hat 3.100 m² Nutzfläche. Das heißt, wenn man die Wohnungssanierung zwischen 500 und 1.500 EUR auf den Quadratmeter rechnet und Dachbodenausbau bis 2.700 m²: Gesamtkosten von zirka 10 Millionen EUR. Ein Haus, das früher 21 günstige Wohnungen im Besitz der Stadt Wien hatte, ist jetzt 35 Millionen EUR wert.
So kann man auch mit der Altstadt umgehen. Das ist ein Sittenbild der rot-grünen Politik. Ganz kurz noch ein Blick auf die Vita des Herrn Martin Lenikus: Dieser Herr Martin Lenikus war ein Kandidat der Grünen Wirtschaft. Darauf können Sie stolz sein! Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Straubinger. Ich erteile es ihr.
GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ): Sehr geehrte Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Die Attraktivität Wiens liegt daran, dass seit 1918 die SPÖ in Wien die gestaltende Kraft ist. Genau daran liegt es, dass Wien so attraktiv ist. (Beifall bei der SPÖ.) Denn unter anderem hat die SPÖ 1972 die Altstadterhaltungsnovelle beschlossen, wodurch es möglich wurde, zusätzlich zum Denkmalschutz auch diese Schutzzonen einzurichten und damit noch ein zusätzliches Instrument zu schaffen, um quasi die Altstadt, die ja weit über die Innere Stadt hinausgeht, als schutzwürdige Ensembles in der Stadt auch zu erhalten.
Das passiert seit diesem Jahr konsequent und mit jährlichen Mitteln, die dafür auch zur Verfügung stehen, nämlich sowohl für gemeindeeigene Objekte wie auch für Private, die über ihre normalen Renovierungs- und Sanierungsarbeiten hinaus dazu beitragen, dass besonders schützenswerte Teile der Fassade wie etwa Ornamente speziell hervorgehoben werden.
Ein Abriss in den Schutzzonen ist nicht einfach zu erreichen. Dafür braucht es ein Gutachten der MA 19, die diese Bewilligung erteilt, was nur passiert, wenn das Ensemble nicht gestört wird beziehungsweise wenn aus technischen oder sonstigen Gründen, weil es eben nicht mehr möglich ist, es zu erhalten, dann für eine Abrissbewilligung überhaupt erst ein Gutachten von der MA 19 bereitgestellt wird, das an die MA 37, die Baupolizei, weitergeleitet wird. Dann wird eine Genehmigung erteilt.
Ich glaube, dass wir mit dem Altstadterhaltungsfonds ein sehr gutes Instrument geschaffen haben, dass es in diesen langen Jahrzehnten auch gelungen ist, diesen Charakter in vielen, vielen Teilen der Stadt zu erhalten, aber dass es gleichzeitig auch möglich geworden ist, Neues, auch architektonisch Neues in die Stadt einzufügen, sodass es keinen Stillstand gibt, sondern eine sanfte, aber positive Weiterentwicklung von Wien. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 13. Ich darf jene Damen und Herren, die dem Poststück die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier die Einstimmigkeit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 33 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die KunstHausWien GmbH. - Wortmeldung liegt mir keine mehr vor. Wir können gleich zur Abstimmung kommen. Ich darf jene Damen und Herren, die dem Poststück die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand bitten. - Das ist mehrstimmig, mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, NEOS und FPÖ gegen die Stimmen der ÖVP, so angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 36 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Subventionen an Sportorganisationen und sonstige Institutionen aus den Sportförderungsmitteln 2017. Ich darf Frau GRin Bluma ersuchen, als Berichterstatterin die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Ich ersuche auch um Zustimmung zu diesem Akt.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Reindl. Ich erteile es ihm.
GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ): Ja, dann beginne ich meine Rede mit einer Sensation und österreichischer Sportgeschichte. Meine Damen und Herren, Lukas Pöstlberger hat vor einer halben Stunde die 1. Etappe des Giro d'Italia in Sardinien gewonnen und ist Träger des Rosa Trikots! (Allgemeiner Beifall.) Das ist echte Sportgeschichte. Es ist der 100. Giro, und dass ein Österreicher so etwas schafft, ist sensationell.
Eigentlich wollte ich ja zum Antrag der NEOS reden - die sich aber vielleicht später melden oder auch nicht -, zur nachhaltigen Nutzung der Infrastruktur für die Beachvolleyball-WM. Ich sage nur dazu, eine WM ist eine WM. Nachhaltigkeit erreicht man für so einen Event, indem wir Beachvolleyball dort möglich machen, wo Menschen sind - das heißt, in den Wiener Bädern, auf den Wiener Sportplätzen, in den Schulen Infrastruktur zur Verfügung zu stellen -, und indem wir viele Jugendliche zum Event hinbringen, die sich den Event auch ansehen, dort die Vorbilder sehen, sehen, was da abgeht, und auch ihre Liebe und ihre Leidenschaft für diesen Sport entdecken.
Ob die Infrastruktur, das Stadion, das hier für 15.000 Zuschauer aufgebaut wird, dann stehen bleibt oder nicht? Ich glaube eher nicht, dass es stehen bleibt - es wird abgebaut werden -, sondern die Nachhaltigkeit ist in der Nachwuchsarbeit, in der Jugendarbeit und auch in einem reichhaltigen Platzangebot, so wie wir es in der Stadt Wien haben, gegeben. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Ornig. Ich erteile es ihm.
GR Markus Ornig, MBA (NEOS): Vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
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