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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 05.05.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 102

 

ten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.“

 

Jetzt ist meine Frage: Wer hindert die Menschen daran, dass sie das erledigen, dass sie das tun? Wer hindert sie daran? Es ist ein Problem, das herbeigeschrieben wird, herbeigeredet, herbeiphilosophiert, das gar nicht real existiert. Oder kennen Sie jemand, Herr Stadtrat, der jemand hindert, an Kunst- und Kulturprojekten teilzunehmen? (Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.) Kennen Sie nicht. Aber das ist der Grund, warum man diese Vereine braucht beziehungsweise diese Projekte am Brunnenmarkt braucht.

 

Wie wird das gerechtfertigt? Da gibt man nämlich zu, dass dieser hochsubventionierte Kulturbetrieb der Stadt Wien eigentlich nur für ein kleines Bevölkerungssegment da ist. Es sind, glaube ich - ich habe mich erkundigt -, rund 250 Millionen. Ich habe mich bei unserem Kultursprecher erkundigt, so groß ist das Kulturbudget. Also das gilt nur für einen kleinen Bereich, und man braucht jetzt noch einen ganz anderen Bereich, nämlich in der Integration, sodass wirklich allen Leuten, nämlich Menschen, für die es schwer ist, Theater, Museen und Konzerte zu besuchen, Kunst zugänglich wird.

 

Also wer, bitte, versperrt ihnen den Weg? Wer macht das für diese Menschen, die hier angesprochen sind: Das sind jetzt wieder Menschen, die halt bildungsfern sind, mit niedrigem Einkommen sowie Migrantinnen und Migranten. Okay, also überlegen wir uns jetzt etwas: Bekommt das Kulturressort zu viel Geld für zu wenige Leute? Dann muss man das dort abziehen und muss man das anders investieren.

 

Oder: Es passt ohnehin, und man braucht nur einen Aufhänger, der schlichtweg falsch ist. Nämlich, dass man sagt, na, die können gar nicht in ein Theater hinein! Es gibt niemand, der sie hindert, und jeder kann an dieser Kunst teilhaben.

 

Aber dann sagt man wieder: Da gibt es Berührungsängste. Da gibt es Unsicherheiten und Schwellenängste, und die muss man ihnen nehmen. Darum braucht man, jetzt nur von der MA 17, 193.000 EUR. Diese 2 Projekte insgesamt sind 1,2 Millionen EUR wert.

 

Und wo ist das Geschäft, von dem ich gesprochen habe, das ich jetzt vorhalte? Warum diese armen Leute - die wären ja sicher froh, wenn sie die Eintrittskarten fürs Kino und fürs Theater bekommen. Nein, da muss man sich nur genau anschauen, wo das Geld hinfließt: Miet- und Betriebskosten, Internet-Server und -Provider, Fahrt- und Reisekosten, Honorare für Rechts- und Beratungskosten, Supervision, Produktionskosten Veranstaltungen, finanzielle und inhaltliche Entwicklung für Gemeinwesensarbeit.

 

Da kriegt noch keiner irgendwo Geld. Nein, das alles braucht man da. Es geht um 500.000 EUR, die hier irgendwo versickern. Der Rest sind Personalkosten für diejenigen, die sich um die sogenannten Benachteiligten kümmern.

 

Wenn man es sich am Viktor-Adler-Markt anschaut: Da heißt es, man möchte mit diesen Projekten die Menschen integrieren. Jetzt stellt man aber in dieser Beschreibung fest, dass im Bereich des Viktor-Adler-Markts gar keine Mehrheitsbevölkerung mehr feststellbar ist. Also das ist schon so durchmischt - wo möchte man jetzt wen integrieren?

 

Sie schauen so. Frau Berger-Krotsch schaut ganz skeptisch. Das steht da drin. Schauen Sie es an, lesen Sie es! Es ist wirklich - das muss man der Caritas zu Gute halten - sehr ausführlich beschrieben. Die sagen auch, wie es wirklich ist. Man muss es sich halt nur durchlesen, wenn man es bewertet und wenn man dann dem Wunsch eines Berichterstatters entsprechen will, dass man zustimmen soll.

 

Es geht sich nicht aus, wenn man es gelesen hat! Da kann man nicht mit ruhigem Gewissen zustimmen, weil es ganz einfach Ausgaben sind, die nicht nötig sind, die nicht notwendig sind. Schon gar nicht für die, für die es gedacht ist oder die eben herhalten müssen, nämlich die armutsgefährdeten Migranten, die herkommen und an unserem kulturellen Leben teilhaben oder teilnehmen sollen. Das stimmt ja alles nicht!

 

Man muss sich nur anschauen, wofür das Geld ausgegeben wird, das viele liebe Geld der Steuerzahlerin und des Steuerzahlers. Dann weiß man schon, warum das Ganze wichtig und notwendig ist, nämlich rein aus geschäftlichen Bedingungen. Die Berichterstattung der SPÖ fragt schon - Sie können dann auf meine Vorhalte hin Stellung nehmen und können sagen, das stimmt nicht, was der Haslinger da sagt, denn das ist ganz anders und wichtig und notwendig.

 

Sie brauchen sich das ja nur anzuschauen: Da wird musiziert und getanzt, aber nicht nach unserer Musik, sondern die anderen, sofern es Österreicher gibt, hören dann die Musik, aus welchen Ländern auch immer sie gespielt wird. Nicht, dass die von uns lernen (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) und sich an uns orientieren, sondern ... (Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Oh, hat vielleicht doch etwas mit Integration zu tun!)

 

Bitte? (Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Hat vielleicht doch etwas mit Integration zu tun, der gemeinsame Tanz, oder? - GR Armin Blind: Aber von wem, Herr Kollege! Das ist halt die Frage, wer sich integrieren muss!) Lernen sie dort den Walzer? Oder lernen sie dort den Kolo oder irgendeinen Reigentanz, ich weiß nicht, aus irgendeinem Land? (Beifall bei der FPÖ. - Zwischenrufe bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Na, was lernt man dort? Standardtänze? (Zwischenruf von Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky.) Ich weiß nicht, ob dort Volksmusik oder der Gabalier gespielt wird. Ich glaube es nicht. (Ah-Rufe bei den GRÜNEN.)

 

Ich stelle fest (GR Mag. Rüdiger Maresch: Wie heißt denn diese ...), Sie können meine Vorhalte nur mit relativ unseriösen Zwischenrufen entkräften wollen. Das geht nicht, sondern es ist hier ganz eindeutig ablesbar in diesem Konvolut, das wirklich gut aufbereitet ist, dass Integrationsmaßnahmen, die angeblich so wichtig und notwendig sind für die, die zu uns kommen, nichts anderes sind als ein Geschäft für die, die es betreiben, und natürlich als guter Finanzier die Steuergelder der Wienerinnen und Wiener herangezogen werden.

 

Das unterstützen wir nicht, und darum können wir leider nicht dafür sein. (Beifall bei der FPÖ.)

 

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