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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 01.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 96

 

Beispiel beim Vienna Cancer Center - auch virtuelle Zentren bauen können, dass es nicht mehr nur um Verortungen geht, sondern auch um sozusagen die technologische und virtuelle Zentrenbildung. Das ist eine Entwicklung, die wir vor zehn Jahren in dieser Form noch gar nicht absehen konnten, und die muss sich natürlich in diesem Prozess wiederfinden.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. - Frau GRin MMag. Dr. Kugler, bitte.

 

9.52.14

GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Sie haben erklärt, dass mit dem Spitalskonzept 2030 keine Leistungsreduktionen verbunden sind. Es gibt aber auch andere Gründe, die zu einer Leistungsreduktion führen könnten, und dazu möchte ich Sie heute fragen.

 

Der KAV ist krisengebeutelt, und das ist hauptsächlich nicht auf Grund von Vis major, sondern auf Grund von Fehlplanungen - und die Abberufung von, oder sagen wir, die Auflösung des Vertrags mit Generaldirektor Janßen war auch eine Anerkennung solcher Fehlplanungen. Mir ist zum Beispiel auch noch nicht ganz klar, warum der Generaldirektor-Stellvertreter Balázs qualifiziert ist, ein derart großes Unternehmen im Gesundheitsbereich zu leiten.

 

Aber meine Frage ist ganz konkret folgende: Es gibt das Gerücht, dass es zu Einsparungen kommen muss, dass es bereits in diesem Jahr zu Einsparungen kommen muss. Und ich möchte Sie gerne fragen: Stimmt es, dass bereits 2017 eingespart wird? Wenn ja, um welchen Betrag handelt es sich? Stimmt es, dass 2018 eingespart werden muss? Und auch da: Mit welchen Beträgen rechnen Sie da? Und können Sie garantieren, dass im Zuge dieser notwendigen Einsparungen die Leistungen für die Patientinnen und Patienten nicht reduziert werden?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf. StRin Sandra Frauenberger: Ja, das kann ich garantieren. Aber trotzdem haben Sie recht, ja: Das Unternehmen muss sich ständig evaluieren, nicht nur im Spitalskonzept 2030, und hat natürlich eine ganz große Herausforderung in der Kostendämpfung. Das hat nicht, wie Sie es hier behaupten, damit zu tun, dass es Fehlorganisationen gibt, sondern Sie müssen sich vorstellen, das ist ein Betrieb mit 32.000 Personen. Wir wissen auch durch das Formulieren des Spitalskonzepts 2030, dass diese Stadt wächst, dass die Herausforderungen wachsen, dass wir jährliche Medikamentensteigerungen haben - was ja für die Patientinnen und Patienten ganz wunderbar ist, weil immer wieder neue Medikamente auf den Markt kommen, die die Gesundheitsversorgung der Wienerinnen und Wiener immer mehr und mehr verbessern. Wir werden im Bereich der Krebsmedikamente, der onkologischen Medikamente in den nächsten Jahren so einen Fortschritt erleben, dass wir in vielen, vielen Bereichen der Krebserkrankungen auf den Stand kommen können, dass das langzeitige Krankheiten sein werden, die aber nicht mehr zum Tode führen - deshalb, weil sich die Therapien so verbessern, deshalb, weil sich der medizinische Fortschritt so wunderbar entwickelt.

 

Dem müssen wir in diesem Unternehmen Rechnung tragen. Ich kann Ihnen hier eine Summe nennen, die Sie vielleicht auch schon in den Diskussionen immer wieder einmal gehört haben, aber die das so gut bestätigt: Wir haben im Jahr an die 30 Millionen EUR an Mehrkosten allein auf Grund dieser medizinischen Entwicklungen und dieses Fortschrittes.

 

Und der KAV macht seine Hausaufgaben und versucht, die Kosten zu dämpfen, aber er hat dabei Vorgaben. Und die Vorgaben geben ihm wir aus der Politik heraus, indem wir sagen, es darf zu keinen Leistungskürzungen kommen, und indem wir, wie wir hier sitzen, sagen, es darf im Krankenanstaltenverbund zu keinen Privatisierungen kommen und wir müssen die Gesundheitsversorgung in dieser Stadt aus eigener Kraft zur Verfügung stellen und gewährleisten.

 

Deswegen ist es wichtig, dass wir den KAV neu organisieren. Wir brauchen eine neue Struktur, eine neue Organisationsform für den KAV, das bestätigt uns ja auch der Rechnungshof, und an dem arbeiten wir gerade sehr, sehr intensiv, natürlich unter Einbindung aller Akteurinnen und Akteure, um gemeinsam zu schauen, dass wir den KAV nicht immer nur verantwortlich machen, sondern dass wir dem KAV auch entsprechend die Verantwortung geben, diese großen Herausforderungen wahrzunehmen und zu gewährleisten, dass das Wiener Gesundheitssystem in der Hand der Stadt bleibt und den Wienerinnen und Wienern zur Verfügung steht, ohne dass Private in irgendeiner Form mitmischen. Das ist unser politisches Ziel, und dafür brauchen wir eine entsprechende Organisation. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN. - Frau GRin Meinhard-Schiebel, bitte.

 

9.56.40

GRin Brigitte Meinhard-Schiebel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Herzlichen Dank für die bereits von Ihnen erhaltenen Antworten, die für uns alle sehr aufschlussreich sind. Ich darf aber noch eine Frage an Sie stellen, denn der internationale Trend in der Medizin geht ja in die Richtung von Zentrenbildungen. Da geht es um die Bündelung von Kompetenzen im medizinischen Bereich, aber natürlich auch in der Qualität der Behandlung und vor allem auch um die Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

Welche Initiativen setzen Sie in der Stadt, um diese Entwicklung auch für Wien zu nutzen?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf. StRin Sandra Frauenberger: Ich habe vorher schon das Stichwort Vienna Cancer Center genannt, und das ist ein gutes Beispiel dafür - oder auch das vorher in der Beantwortung der Anfrage des GR Gara genannte Augenzentrum -, dass wir eben auch in der virtuellen Zentrenbildung immer besser werden und dass es hier auch auf Grund des technologischen Fortschritts die Möglichkeit gibt, Patientinnen und Patienten auch ganz anders zu behandeln. Ich nenne nur ein Beispiel: Im

 

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