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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 28.06.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

(01986-2017/0001-GKU; MA 7, P 20) Um auch Förderungen an Privatpersonen vergeben zu können, wird eine Bedeckungsänderung genehmigt. Die Bedeckung des bereits genehmigten Rahmenbetrages zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Neuen Medien in der Höhe von 323 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 768 gegeben.

 

(01885-2017/0001-GKU; MA 51, P 24) Dem Subventionsnehmer ASKÖ - Landesverband Wien wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR für die Sanierungsmaßnahmen im ASKÖ Wien Ballsport Center in Wien 22, Bernoullistraße 7-9, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt.

 

(01999-2017/0001-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2017 für das Center Management in der Höhe von 28 156,31 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

(02000-2017/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2017 für die Bewerbung des MuseumsQuartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben.

 

(02006-2017/0001-GKU; MA 7, P 28) Eine zweite Rate der Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2017 in der Höhe von 1 190 000 EUR wird genehmigt. Die Förderung für das Jahr 2017 beträgt somit insgesamt 3 690 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 im Voranschlag 2017 gegeben.

 

(01715-2017/0001-GKU; MA 9, P 29) Die Überlassung der Verwertungsrechte des Bühnenstückes "Niemand" von Ödön von Horváth an den Verein der Freunde der Wienbibliothek wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichtes genehmigt.

 

(01994-2017/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2017 in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 gegeben.

 

(01995-2017/0001-GKU; MA 7, P 31) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01996-2017/0001-GKU; MA 7, P 32) Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 515 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01997-2017/0001-GKU; MA 7, P 33) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten ermächtigt.

 

Dem Subventionsnehmer Ludwig Boltzmann Gesellschaft werden für die Jahre 2017 bis 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert 2017           500 000 EUR

 

präliminiert 2018           500 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(02005-2017/0001-GKU; MA 7, P 35) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für das Matching Funds Projekt MODELING AND DESIGN OF EPITAXIALLY STRAINDE NANOISLANDS ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) werden für die Jahre 2017 bis 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert 2017           49 675 EUR

 

präliminiert 2018           49 675 EUR

 

präliminiert 2019           49 675 EUR

 

präliminiert 2020           49 675 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 49 675 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(01935-2017/0001-GGS; MA 40, P 36) Die MA 40 wird ermächtigt, mit dem Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (KWP) das vorgelegte Übereinkommen zum Betrieb der Pensionistenklubs der Stadt Wien mit jährlichen Kosten von derzeit 16 827 600 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag für das Zentralbudget in der Höhe von 10 971 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4220/728 und der auf das dezentrale Budget - Bezirksbudget entfallende Betrag in der Höhe von 5 856 600 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0500/729 bedeckt. Für die Bedeckung ist in den Folgejahren auf den Haushaltsstellen 1/4220/728 und 1/0500/729 Vorsorge zu treffen.

 

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