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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 28.09.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 13

 

(PGL - 02908-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Neufassung des Baumschutzgesetzes II.

 

(PGL - 02909-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Umgangssprache Deutsch.

 

(PGL - 02926-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend vorzeitige Ruhestandsversetzung eines Bediensteten der MA 68.

 

(PGL - 02927-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Entsendung von Gemeindebediensteten in Aufsichtsräte von gemeindeeigenen Unternehmen bzw. gemeindenahen Einrichtungen.

 

(PGL - 02928-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Sabine Schwarz an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Gemeindewohnungen Neu.

 

(PGL - 02929-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Pflegeeltern.

 

(PGL - 02984-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Fertigstellungskosten der Wohnsammelgarage Wattgasse ll.

 

(PGL - 03046-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand bei den Wiener Beamtinnen und Beamten II.

 

(PGL - 03047-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend städtebauliche Verträge gemäß Bauordnung für Wien.

 

(PGL - 03134-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Sammelnachweis über die Leistungen für Personal sowie über die Pensionen und sonstigen Ruhebezüge.

 

(PGL - 03183-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend WISEG.

 

(PGL - 02356-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend doppeltes Beschäftigungsverhältnis bei Kulturinstitutionen der Wien Holding.

 

(PGL - 02425-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den Bürgermeister betreffend Anfragen nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz im Jahr 2016.

 

(PGL - 02432-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung  betreffend Vergaben der Stadt Wien im Tiefbau II.

 

(PGL - 02433-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bestandsvertrag der Gemeinde Wien mit der Universität Wien "Auf der Schmelz" (eingebracht am 5. Juli 2017, wird mit 14. Juli 2017 zurückgezogen).

 

(PGL - 02437-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Wiener Festwochen GmbH.

 

(PGL - 02438-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Mietverträge der Gemeinde Wien mit politischen Parteien und deren Teilorganisationen.

 

(PGL - 02472-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Pensionierungen Wiener Stadtwerke.

 

(PGL - 02473-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend 7. Urlaubswoche.

 

(PGL - 02474-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend reduzierte Elternbeiträge für Bedienstete der MA 10.

 

(PGL - 02475-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Nachmittagsbetreuung an Schulen.

 

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