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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 28.09.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 13

 

Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Verfahrensakte bzw. Genehmigungen gemäß § 71c Wiener Bauordnung.

 

(PGL - 02675-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Nachweis über die Wertpapiere und Beteiligungen in den Rechnungsabschlüssen.

 

(PGL - 02677-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Gewinn- bzw. Dividendenausschüttungen an die Stadt Wien im Jahr 2017.

 

(PGL - 02685-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Weitergabe von Gemeindewohnungen II.

 

(PGL - 02699-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Ausgaben der Stadt Wien für Pensionen bzw. Ruhebezüge.

 

(PGL - 02731-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Beteiligungsberichte der Stadt Wien - Zuschüsse der Gemeinde.

 

(PGL - 02759-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Einnahmen gemäß Wiener Wettterminalabgabegesetz.

 

(PGL - 02760-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Einnahmen nach dem Wiener Gebrauchsabgabegesetz.

 

(PGL - 02761-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Einnahmen aus den einzelnen Steuertatbeständen des Wiener Vergnügungssteuergesetzes (nunmehr Wiener Glücksspielautomatengesetz) 2016.

 

(PGL - 02767-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Schließung der S-Bahn-Station Lobau.

 

(PGL - 02768-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Berechnungsgrundlagen für die Erstellung des Gebührenspiegels IV.

 

(PGL - 02769-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Sportflächenbedarf in Wien.

 

(PGL - 02795-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Wohnungen bei Wiener Wohnen 2016 II.

 

(PGL - 02796-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Geschäftslokale und Magazine bei Wiener Wohnen 2016 II.

 

(PGL - 02797-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Dr. Wolfgang Ulm an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Mietzinsreserven bei Wiener Wohnen.

 

(PGL - 02855-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Engpässe auf Geburtenstationen.

 

(PGL - 02895-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Fahrradweg in der Peter-Jordan-Straße.

 

(PGL - 02896-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend aufklärungswürdige Kontakte zu islamistischen Gruppen.

 

(PGL - 02905-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an den Bürgermeister betreffend Bewilligungen für Baumentfernungen nach dem Wiener Baumschutzgesetz II.

 

(PGL - 02906-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Nebenbeschäftigungen von Wiener Gemeindebediensteten.

 

(PGL - 02907-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Wiener Märkte.

 

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