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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 28.09.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 13

 

1/2201/010 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02786-2017/0001-GIF; MA 56, P 5) Die Sachkreditgenehmigung für die Erweiterung einer allgemein bildenden Pflichtschule mit schulischer Tagesbetreuung, Volksschule in Wien 22, Markomannenstraße 9, mit Gesamtkosten in der Höhe von brutto 19 210 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von brutto 109 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02128-2017/0001-GFW; MA 5, P 8) 1) Der 3. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2016 mit 6 894 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 138/17)

 

2) Der 3. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2017 mit 34 270 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 138/17)

 

(02656-2017/0001-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GmbH im Jahr 2017 für BUCH WIEN 17 Lesefest in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(02726-2017/0001-GKU; MA 51, P 13) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

1) Sportunion Wien Generalsanierung der Sanitär- und Garderobenräumlichkeiten sowie Teile der Lüftungs- und Beleuchtungstechnik im USZ Hietzing, Wien 13, Altgasse 6	286 900 EUR
2) Vienna hotVolleys Volleyballteam Volleyball Akademie und SchulAction	20 000 EUR
Gesamt:	306 900 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 306 900 EUR sind im Voranschlag 2017 auf den Haushaltsstellen 1/2690/757 und 777 bedeckt.

 

(02637-2017/0001-GKU; MA 7, P 14) Die Angliederung des MUSA - Museum Startgalerie Artothek an die wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts Museen der Stadt Wien (Wien Museum) wird genehmigt und beinhaltet den Zuweisungsvertrag zwischen der Stadt Wien und der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechts (Wien Museum), die Vereinbarung der Übertragung der Aufgaben und des Betriebes MUSA - Museum Startgalerie Artothek, die Erhöhung der jährlichen Abgeltung sowie die in Magistratskompetenz zu vollziehende Auflösung des Prekariums zwischen der MA 7 und dem Kunstverein. Die Erhöhung der jährlichen Abgeltung an die wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts Museen der Stadt Wien (Dotation Wien Museum) um einen Betrag von jährlich 1 247 000 EUR wird genehmigt. Zur Abdeckung anfallender Personalkosten für die fünf zugewiesenen städtischen Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter wird dem Wien Museum im Jahr 2018 ein Betrag in der Höhe von 397 000 EUR gewährt. Dieser erhöht sich jährlich gemäß den besoldungsrechtlichen Vorschriften der Stadt Wien. Für die Abdeckung der einmaligen Kosten für technische und administrative Maßnahmen wird dem Wien Museum im Jahr 2018 ein einmaliger Betrag von 61 000 EUR zur Verfügung gestellt werden. Für die Bedeckung der Förderung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre auf Haushaltsstelle 1/3400/755 Vorsorge zu treffen.

 

(02628-2017/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem im Jahr 2017 für drei Wien-bezogene Forschungsprojekte in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 gegeben.

 

(02629-2017/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2017 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines DOC-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02630-2017/0001-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung im Jahr 2017 für das wissenschaftliche Veranstaltungsprogramm sowie für die Archivierung und Erstellung einer Datenbank in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02632-2017/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an den Verein Freunde und Freundinnen des IFK Internationales Forschungszentrum Kulturwissenschaften im Jahr 2017 für die Vergabe der Stadt Wien/IFK Fellowships und für das Tagungsprogramm in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02633-2017/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an die Universität für angewandte Kunst Wien im Jahr 2017 für die Ausstellung zum 150. Gründungsjubiläum in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02592-2017/0001-GSK; MA 21, P 21) Plan Nr. 7093E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Duchweg, Malfattigasse, Steinbauergasse und Längenfeldgassse im 12. Bezirk, KatG Meidling (Beilage Nr. 146/17)

 

(02594-2017/0001-GSK; MA 21, P 23) Plan Nr. 7065E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schloßhofer Straße, Linienzug 1-4 und Pius-Parsch-Platz im 21. Bezirk, KatG Floridsdorf (Beilage Nr. 149/17)

 

(02595-2017/0001-GSK; MA 21, P 24) Plan Nr. 7172E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Donhofergasse,

 

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