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Gemeinderat, 28. Sitzung vom 25.10.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 57

 

gungszahl trotzdem weiterhin gestiegen ist, natürlich auch stattgefunden, und die Konzentration von sozialen Problemen bestimmter Segmente, die Aufwertung bestimmter Stadtteile. Wir haben natürlich auch auf Grund der Flüchtlingskrise, die wir hatten, oder die Bewegung, die wir haben, auch einen höheren Bedarf. Das heißt, man sieht schon auch, in diesen letzten fünf Jahren gab es schon immense Änderungen, die wir hier betrachten. Daher eine Studie heute mit einer Beweihräucherungsstudie und einer selbstbestellten Studie zu vergleichen, zu verwechseln und zu glauben, wir machen es, um jetzt für uns hier daraus politisches Kleinkapital zu schlagen, ist einfach falsch. Wir bestellen diese Studie und wir beauftragen sie seit 1995, um für uns eine fundierte wissenschaftliche Grundlage für die Entwicklung dieser Stadt zu machen. Daher kann ich mich auch nur der Kollegin Frau Dr. Kickert anschließen, unverständlich für alle jene, die diese Studie ablehnen und heute nicht bestellen. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Ornig.

 

13.59.26

†GR Markus Ornig, MBA (NEOS)|: Vielen Dank! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen, zumindest die drei, die vielleicht so tun, als ob sie zuhören würden, weil das heute schon den ganzen Tag so prägend ist!

 

Das finde ich wirklich traurig. Das ist wirklich ein Highlight an mangelnder Aufmerksamkeit bei allen Fraktionen! Ich nehme nicht einmal uns selbst davon aus. Vielleicht wollen wir uns ein bissel bei der Nase nehmen. Vielen Dank!

 

Wir reden über eine Studie zur Lebensqualität in Wien, wo Wien ja in vielen Bereichen gut abschneidet.

 

Es gibt aber Themen, wo Wien massiven Aufholbedarf hat. Meine Vorredner haben es ja in gewissen Nebensätzen schon erwähnt, dass wir das Thema „Nachtwirtschaft und Wien in 24 Stunden“ denken hier als Aufhänger zu dieser Diskussion nehmen, weil die grundsätzliche Aufgabenstellung ja die ist, dass wir wollen, dass hier ebenfalls eine Studie beauftragt wird, jedoch eine wesentlich kostengünstigere - ich kann Ihnen die Zahlen dann gern auch geben -, um überhaupt zu evaluieren: Wie funktioniert Wien nach 20 Uhr?

 

Wir haben in Wirklichkeit in einer Weltstadt keine Ahnung, wie es um unsere Club-Kultur, Nacht-Clubs, Bars, Musikkonzerte, Veranstaltungen, was ich jetzt allgemein als Nachtökonomie zusammenfasse, steht. Wir haben keine Ahnung, wie viele Arbeitsplätze das schafft, wir haben keine Ahnung, was das für ein Tourismus- oder Wirtschaftsfaktor ist, und wir haben keine Ahnung, ob Leute aus diesem Grund nach Wien kommen oder kommen würden, wenn wir hier investieren beziehungsweise evaluieren.

 

Für Bürgerinnen und Bürger ist es nämlich in erster Linie auch wichtig, dass hier eine subjektive Wahrnehmung, ob es tatsächlich eine pulsierende Szene gibt oder nicht, evidenzbasiert angesehen wird, ob man hier vielleicht zu einer lebendigeren - lebendige Lebensqualität ist ja auch Thema dieser Stunde - Jugendkultur kommt.

 

Wien liegt hier, wie gesagt, nicht so gut, wie ich mir das wünschen würde. Wenn man sich Städte wie London, Zürich, Hamburg, München oder Berlin anschaut, haben die diesem Thema wesentlich mehr Aufmerksamkeit gewidmet und haben sich hier weiterentwickelt, haben diese bereits angesprochenen Studien in Auftrag gegeben und haben es geschafft, hier Schwerpunkte zu setzen, um zum einen den Arbeitsmarkt zu beleben, aber auch, um klar zu wissen, wie es in deren Stadt aussieht, um hier ein einzigartiges Angebot zu schaffen. (Beifall bei den NEOS.)

 

Ich halte diese Rede zumindest in Varianten nicht zum ersten Mal, ich habe es genau vor einem Jahr getan, da habe ich Ihnen noch gesagt: Ich werde hier keinen Antrag stellen, weil ich hoffe, dass die Stadtregierung von sich aus reagiert. Ich habe dann den KollegInnen der SPÖ zumindest die Studie beziehungsweise die Zusammenfassung von anderen Städten zukommen lassen, um sich das anzuschauen. Ich habe auch mit diversen Stakeholdern gesprochen, wie der Wirtschaftsagentur oder WienTourismus, und ich habe absurderweise nirgends irgendwen erlebt, der gesagt hat, das ist ein absoluter Blödsinn, was ihr NEOS da wollt.

 

Das ist doch etwas, wo ich jetzt sage: Woran scheitert es letztendlich? Ist es wirklich so, dass wir so lange brauchen, um die Dinge in Auftrag zu geben oder zu verwirklichen, wenn ich ja schon Vorschläge von anderen Städten habe, die ich eigentlich Copy and Paste nehmen kann. Das steht ja auch in unserem Antrag, wir sagen ganz klar: Wir haben die Studien verglichen, wir haben hier Köln rausgefunden, die finden wir am besten. Wir haben in Köln nachgefragt, Köln hat gesagt, das kostet 50.000 EUR. Ich glaube, das Wissen, das wir um lediglich 50.000 EUR hier mitnehmen können, ist enorm.

 

Deswegen bitte ich noch einmal inständig, unserem heutigen Antrag zuzustimmen. Heute bringen wir einen Antrag ein, weil Frau Brauner gegenüber Medien durchaus gesagt hat, dass sie nicht versteht, warum wir das zwar thematisieren, aber keinen Antrag einbringen. Jetzt mache ich es, und ich mache es sehr gerne. (Beifall bei den NEOS.)

 

Ein zweiter Vorschlag, und auch das ist international bereits erprobt, ist die Berufung eines sogenannten Nachtbürgermeisters - natürlich nach der Studie, wenn wir wissen, was Sache ist -, der hier vor allem als Knotenpunkt und als Vermittler in Wien agieren soll. Es wird, und es ist absehbar, im Mai 2018 - auch das ist nichts Neues, dass wir das thematisieren - hier massiv zwischen Anrainern und Gewerbetreibenden zu Konflikten kommen. Das ist so sicher wie das Amen im Gebet, und hier braucht es meiner Meinung nach eine Instanz wie es sie in Amsterdam oder New York oder London gibt, nämlich diesen Nachbürgermeister, der hier als Knotenpunkt agiert, der hier zwischen Behörden, Polizei, Gewerbetreibenden und den AnrainerInnen vermittelt. Da bitte ich die Stadtregierung auch, sich das genau anzuschauen.

 

Den Nachtbürgermeister werden wir nicht gleich haben, aber man muss hier in Prozesse gehen, um sich auf dieses Thema vorzubereiten. Wenn man sich zum Beispiel anschaut, was Zürich hier gemacht hat: Bevor das

 

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