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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 135

 

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Das waren jetzt irgendwie zwei völlig verschiedene Wortmeldungen, ich möchte aber zunächst einmal auf die Kollegin Olischar eingehen.

 

Sie hat eigentlich begonnen mit: drei Teile, Mobilität. Dann kritisiert sie zum Beispiel, dass wir nichts unternommen haben, dass die Stadt nichts unternommen hat. Auf der Laaer-Berg-Straße fährt übrigens der 68A, ein Gelenksbus, mit einer ordentlichen Frequenz. Ich denke, man muss sich im Grunde genommen da einmal hineinsetzen und dann sieht man in Wirklichkeit, dass die natürlich manchmal voll sind, aber man muss auch bemerken - das steht aber auch im Koalitionsübereinkommen im Fachgruppenkonzept Mobilität -, dass die Stadt beabsichtigt, dort eine Straßenbahnlinie mit einer erhöhten Kapazität zu bauen, und zwar den 67er oder die Linie D dort hinaufzulegen. - Das war das eine.

 

Das Zweite ist: Ich finde das immer interessant, wenn man dann so ein Beispiel nimmt, dass jemand da draußen beim TierQuarTier arbeitet und beim Monte Laa wohnt. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Im 23.!) - Im 23. Bezirk, wunderbar. Und er fährt mit dem Auto, da ist er irrsinnig schnell. Jetzt gibt es zwei Schlüsse daraus: Die vielgeschmähte Verkehrspolitik von Rot-Grün hat dazu geführt, dass es weniger Staus gibt, sonst wäre er nämlich nicht schneller, wenn er mit dem Auto fährt - erster Punkt. Zweiter Punkt: Dann muss man diesem Menschen einmal erklären, welche Öffis es gibt. Viele Menschen kennen zum Beispiel nicht die Schnellbahn. Diese fährt zum Beispiel vom 23. Bezirk bis in die Leopoldau. Das ist nicht wahnsinnig weit weg vom TierQuarTier, würde ich sagen, da gibt es auch einen Bus hin. Man könnte aber auch zum Beispiel bis zum Praterstern oder vielleicht noch ein Stück weiter fahren und dann hinüber aus dem 22. Bezirk bis zum TierQuarTier. Das geht schon. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Ist das Ihr Ernst?) - Es gibt dort aber auch gar nicht weit weg die U1. Da kann man schon einiges öffentlich machen. Man muss sich einfach davon verabschieden, dass man alleine im Auto sitzt, Musik hört und es draußen stinkt, das ist ja wurscht. Grundsätzlich ist das ein wichtiger Ansatz. Noch einmal: Wenn man mit dem Auto in der Morgenspitze schneller ist als mit den Öffis, dann ist eigentlich kein Stau da - wunderbar! Danke, rot-grüne Verkehrspolitik, man hat den Stau beseitigt, der immer wieder genannt wird, wenn ich mir die ÖAMTC-Geschichte anhöre. Und morgen wir werden wir sicher wieder über den Getreidemarkt reden, wo in Wirklichkeit die Welt untergegangen ist, weil es links und rechts einen Radweg gibt. Aber es ist nicht so, ganz im Gegenteil. (GR Dominik Nepp, MA: Der Stau geht bis zum Rathaus zurück!)

 

Jetzt zum Busnetz: Ja, ich gebe Ihnen recht, es ist immer wichtig, dass man dort, wo neue Siedlungen hinkommen, mit Autobussen zunächst einmal den öffentlichen Verkehr ankurbelt. Ja, das macht die Stadt auch, könnte vielleicht da oder dort besser sein, aber es passiert.

 

Zu den Tariferhöhungen: Tariferhöhungen werden wir bei Schwarz-Blau noch ganz viele bekommen, aber das ist eine Sache, die noch in der Zukunft liegt. Jetzt haben wir eine Tariferhöhung, die wir ausgehandelt haben. Der wichtigste Punkt ist aber, dass die Jahresnetzkarte nicht teurer geworden ist, und zwar schon ganz, ganz lange nicht. Das hat dazu geführt, dass 760.000 Jahresnetzkarten verkauft wurden. Ich möchte nur daran erinnern, vor Rot-Grün waren es um die 200.000, 250.000, jetzt haben wir 3 Mal so viele wie vorher. Es gibt mehr Jahresnetzkartenverkäufe, als es angemeldete PKW in Wien gibt. Das ist Rekord, und zwar Weltrekord der Stadt. Das muss man einmal sehen, und das möchte ich mir nicht kleinreden lassen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Das Wichtigste ist - darauf haben wir auch bestanden, und es hat eine schöne Einigung gegeben -, ja, es gibt Tariferhöhungen. Sagen wir, Erhöhungen, nicht immer dieses ewige Beschönigen von Anpassungen. Es gibt Tariferhöhungen, aber - und das ist wichtig - die Menschen, die eine Jahresnetzkarte brauchen, das sind 760.000, hatten keine Tariferhöhung - das ist ganz wichtig.

 

Zur Lebensqualität in der Stadt: Da sind mir einige Sachen ganz wichtig, und zwar gibt es immer wieder solche Dinge wie Klimaanpassungsmaßnahmen, Hitzeinseln, Parkanlagen. Das ist für mich eine ganz wichtige Geschichte, und da hat die Stadt einiges getan. Es gibt viele neue Parks, es gibt viele neue Klimaanpassungsmaßnahmen. Es gibt zum Beispiel die Wandbegrünungen, es gibt Straßenbäume, es gibt Wasser in der Stadt; da hat sich einiges getan.

 

Man muss aufpassen, alle Magistratsabteilungen haben sehr gute Arbeit geleistet, aber ich nehme heute nur zwei, drei heraus, denn sonst brauche ich zu lange und die Zeit läuft ja wie wild davon. Die MA 22 hat da schon einiges getan, und es geht mir vor allem darum, dass das Netzwerk Natur trotz knapper Kassen weitergeführt wird, erneuert wird. Das finde ich total gut und wichtig. Ebenso das Monitoring bei Natura 2000: Wien hat einige Natura-2000-Gebiete. Das muss man sich anschauen, ob das passt. Aus allen Bundesländern hört man, dass es irgendwie mit Natura 2000 nicht passt, da gibt es immer wieder Nachforderungen. Wien ist zudem kleiner, aber trotzdem haben wir das gut gemacht.

 

Ein wichtiger Punkt ist auch die Biotopkartierung. Wir wollen ja wissen, wie das in Wien funktioniert, wie das in den einzelnen Flächen und Flecken ausschaut. Das muss man alle zehn Jahre machen, um der FFH-Richtlinie und dem Wiener Naturschutzgesetz zu entsprechen. Das macht die Stadt, das macht die MA 22. Was die MA 22 auch macht, ist, den Artenschutz voranzutreiben. Da gibt es ganz viel, und da möchte ich nicht einmal auf die Ziesel eingehen, denn das macht ohnehin nachher der Herr Guggenbichler, falls er heute noch redet. Da passiert jedenfalls ganz, ganz viel. (Zwischenruf bei der FPÖ.) - Ja, ja, ist eh gut, passt eh.

 

Die MA 42 ist die nächste, die ich vor den Vorhang bitten möchte. Es gibt nämlich ganz viele Parks, und es geht darum, dass die Parks so gestaltet werden, dass Menschen, die normalerweise dort immer die Zweiten

 

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