Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 95 von 135
sind - das heißt, gegenüber den Burschen sind es die Mädchen, es sind Menschen mit Behinderungen, es sind ältere Menschen -, auch diese Parks benützen können. Das ist ganz, ganz wichtig.
Ich möchte drei Parks in den Vordergrund stellen: Das eine ist in Wirklichkeit der Umbau des Reumannplatzes, was die MA 28, das ist sozusagen meine Geschäftsgruppe, von der Frau … (GR Mag. Josef Taucher: ReuMÄDCHENplatz!) - Ja, genau! Beim Reumannplatz nützt man die Gelegenheit, er wird jetzt umgebaut, die Schienen sind herausgekommen. Die Geschäftsgruppe Umwelt und die Geschäftsgruppe Planung und Verkehr machen das gemeinsam. Es geht darum, dass man in einem, wenn man so will, Nicht-Bobo-Umfeld - das ist nämlich ganz wichtig - einen ordentlichen Park, eine schöne Gestaltung in Favoriten macht; mit einem weiteren Umbau der äußeren Favoritenstraße.
Der zweite Park, der mir wichtig ist, weil ich da in der Nähe sehr, sehr lange gewohnt habe, ist der Johann-Nepomuk-Berger-Platz. Durch die Gleisumlegungen passiert da einiges. Der Johann-Nepomuk-Berger-Platz war, ich würde sagen, einer der hässlichsten Plätze Wiens, wenn man es genau nimmt. Jetzt kann man natürlich sagen, der kann nur besser werden. Aber nein, das wird ein schöner Park, und es wird, wie ich höre, sogar eine WC-Anlage geben, die vielleicht der Bezirk zahlen muss, aber das ist eine andere Geschichte. Im Wesentlichen ist es aber so, dass der Johann-Nepomuk-Berger-Platz ein Schmuckkasterl in einer Gegend wird, wo es noch einiges zu tun gibt.
Der dritte Park, den ich mir ausgesucht habe, ist die „Freie Mitte“ im Nordbahnhofviertel. Eine wichtige Geschichte, da wird es auch Wildnis geben, da ist einiges noch zu diskutieren, aber im Wesentlichen ein großes Stadterweiterungsgebiet mit ganz, ganz vielen Neubauten. Da gibt es eine Freie Mitte, eine wilde Mitte, letztendlich auch mit einer schönen G‘stättn, wie man in Wien sagen würde.
Last but not least möchte ich mir jetzt noch die Märkte vornehmen. Ich wollte eigentlich zuerst etwas anderes sagen, aber nehmen wir einmal die Märkte her. Ich meine, es ist schon gut, wenn Kollege Ornig sagt, was er im Sommer alles und da und dort mit denen geredet hat. Ich war auch am Volkertmarkt, Kollege Ornig, und da ist mir nämlich neben den beiden Damen etwas anderes auch noch aufgefallen. Dort gibt es einen Besitzer, der drei Stände gekauft hat, die am Wochenende zu sind. Das ist ein Problem.
Es gibt in Wirklichkeit eine Fläche, wo zum Beispiel die temporären Märkte sein können, wo ein Bauernmarkt stattgefunden hat. Die FPÖ hat Interesse an Direktvermarktung am Naschmarkt, das gibt es übrigens, nämlich am Bauernmarkt hinten. Deswegen werden wir diesen auch ablehnen. Dort ist in Wirklichkeit das Problem, dass das Zusperren und das Aufmachen von Ständen an anderen Tagen in Wirklichkeit den Markt letztendlich an den Rand des Erlöschens bringt.
Es sind nicht die zwei Damen mit dem Kaffeehaus oder mit dem Fisch, sondern dort geht es darum, dass man einen Vertrag macht, und das muss man sich anschauen. Der Bezirk, das Marktamt, die Marktstandler müssen gemeinsam schauen - das haben wir auch in den Forderungen gesagt -, wie so ein Konzept für einen funktionierenden Markt ausschaut. Dort funktioniert es nämlich nicht, und zwar nicht auf Grund dessen, was Sie gesagt haben, sondern weil dort jemand die Marktstandeln kauft und zusperrt und weil der Bauernmarkt aus einem einzigen Stand besteht. Ich war einmal am Wochenende dort, das ist ja armselig, wirklich armselig. Wer geht denn dort hin? - Niemand. Da hilft Ihnen auch in Wirklichkeit das Start-up nichts, sondern da müssen sich alle Beteiligten zusammentun, die Stadt, die Standler und der Bezirk, um da etwas herauszuholen.
Der nächste Punkt betrifft die Geschichte im Sommer. Ich war auch überall dort, wo Sie waren. (GR Markus Ornig, MBA: Ich weiß!) - Ja, ich weiß, ich habe Sie auch gesehen, wir haben auch miteinander gesprochen. Es war nicht so, dass Sie in Wirklichkeit alleine dort waren, und da denke ich mir: Ja, Sie haben in Ihrem Antrag einige interessante Dinge, aber im Wesentlichen ist es zum Beispiel um die Sonntagsöffnung gegangen. Da bin ich anderer Meinung. Das haben wir gesagt. Wir glauben nämlich nicht, dass man dort einfach aufsperrt und auf Teufel komm raus die Leute arbeiten lässt, weil das ist Selbstausbeutung. Das sind oft Leute, die einfach nur der Mann, die Frau und die Kinder sind, und diese müssen dann von A-Z stehen, sieben Tage in der Woche. Das ist schwierig. Was ich mir vorstellen kann, das ist die Gastronomie. Da kann man schon diskutieren darüber, aber ich will das nicht auf die Art und Weise … (Zwischenruf von GR Markus Ornig, MBA.) - Sie schreien zum Beispiel, rund um die Märkte soll man Tourismuszonen machen. (GR Markus Ornig, MBA: Macht es!) - Was heißt das? Das heißt, dass dort die Marktstandler unter Druck kommen, denn wer dann nicht aufsperrt, macht in Wirklichkeit kein Geschäft. Das ist in Wirklichkeit eine Sache, die ich mit den Marktstandlern diskutieren möchte. Da hilft mir eine Umfrage bei 555 Leuten auch nichts.
Dann gibt es bei Ihrem Antrag, der durchaus diskussionswürdig ist, natürlich auch so interessante Sachen wie: Entfall des Weitergaberechts bei Neuverträgen, wenn ein Stand über längere Zeit nicht für den Verkauf verwendet wird. - Das muss man sich einmal anschauen: Was ist das? Ist das ein Pachtstand? Ist das in Wirklichkeit ein Superädifikat? Ist das Privatgrund oder gehört er der Stadt? - Das muss man sich alles anschauen. Das ist bei allen Dingen ganz anders.
Das so hineinzuschreiben, heißt alles und nichts. Ich denke, da sollte man schon einmal darüber diskutieren. Und dann: Machen wir doch in Wirklichkeit die „Lange Nacht der Märkte“! - Das klingt ja echt nett, aber stellen Sie sich vor, am Volkertmarkt mache ich die „Lange Nacht der Märkte“! Da fangen sich die Leute zum Fürchten an, weil da ist es echt enterisch da hinten. (Zwischenruf von GR Markus Ornig, MBA.) - Ja, schon ein bisschen entrisch. Ich weiß nicht, ob Sie schon einmal am Volkertmarkt waren. (GR Markus Ornig, MBA: Ja, ich war auch dort. Sie haben gerade erklärt, dass Sie mich dort gesehen haben!) - Aber da gibt es andere Märkte,
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