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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 109 von 135

 

unsere tollen Parks gesprochen, das heißt, das erspart mir sehr viele Worte und Ihnen sehr viel Zeit, und wir sind ein paar Minuten früher zu Hause.

 

Ich darf aber sagen, dass wir nicht nur stolz darauf sind, dass unsere Parks jetzt gender-sensibel und generationenübergreifend und auch das Ergebnis von Befragungen der Benutzerinnern und Benutzer sind, sondern dass wir im Bereich der MA 42 auf viel mehr stolz sein können, zum Beispiel auch auf die tolle Lehrlingsausbildung, die die MA 42 jedes Jahr vollbringt und auch auf die sogenannte integrative Berufsausbildung bei den Wiener Stadtgärten. Gerade die MA 42 war die erste Abteilung, die eine sogenannte integrative Berufsausbildung für Jugendliche mit Benachteiligungen angeboten hat, sei es im Bereich der besonderen Bedürfnisse, Jugendliche mit Behinderungen, mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder mit sozial emotionalen Beeinträchtigungen. Hier können wir auf die MA 42 sehr, sehr stolz sein.

 

Aber ich habe ja gesagt, die Wienerinnen und Wiener finden nicht nur, dass wir sehr viel Grün in der Stadt haben, sondern auch, dass Wien sehr viel Sauberkeit bietet. Deswegen darf ich jetzt zur MA 48 überleiten. Zu dem großen Bereich der MA 48, Kolleginnen und Kollegen, gehören ja nicht nur die Straßenreinigung und die Müllbeseitigung, sondern auch der gesamte Fuhrpark in dieser Stadt, die Bedürfnisanstalten und vieles, vieles mehr. Dafür, dass dies alles so gut funktioniert, investieren wir im kommenden Jahr rund 380 Millionen EUR, nicht nur in die WC-Offensive, nicht nur in den Winterdienst, obwohl wir gerade da zusätzlich 2 Soleanlagen bauen werden, um eine noch raschere Beladung der Streufahrzeuge im Wintereinsatz gewährleisten zu können.

 

Wir investieren weiter in den Fuhrpark bei der Umstellung auf die Euro-6-Motoren. Es wird in der Gudrunstraße einen komplett neuen Stützpunkt geben, mit einem Mistplatz, einem Winterdienstplatz und einer Unterkunft für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 48. Es gibt viele weitere geplante bauliche Maßnahmen, wie zum Beispiel auf dem Dach der Schlackenhalle am Standort Percostraße eine Fotovoltaikanlage, die Kollege Hofbauer ja heute auch angesprochen hat, und es wird Investitionen im Bereich der Behälterlogistik geben. Die 48er hat ja bereits einen Gesamtstand von rund 445.000 Sammelbehältern, deswegen soll am Standort im 23. Bezirk in der Südrandstraße eine weitere Behälterwaschanlage für die Behälterlogistik errichtet werden. All das geschieht im Bereich der MA 48, wofür wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort sehr, sehr dankbar sind. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich möchte aber abschließend noch auf einen meiner Lieblingspunkte zu sprechen kommen, der jahrzehntelang sozusagen einer der größten Aufreger in dieser Stadt war, nämlich die sogenannte Hinterlassenschaft unserer vierbeinigen besten Freunde, unserer Hunde. Jetzt kann man über dieses Thema schmunzeln, ich selber war viele Jahre in der Bezirksvertretung sozusagen der Hundstrümmerl-Bezirksrat, der Hunde-Bezirksrat in meinem Bezirk, aber immerhin hat dieses Thema mindestens drei Bürgermeister und einen eigenen Hundstrümmerl-Gemeinderat beschäftigt. Wir können uns zum Teil an den Kollegen Karl noch erinnern, der das in sehr rühriger Form gemacht hat, bis uns Ulli Sima dann gezeigt hat, wie einfach es eigentlich funktionieren könnte. Gebt auf der einen Seite den braven, einsichtigen Hundebesitzerinnen und -besitzern etwas in die Hand, damit sie etwas freiwillig tun können, was sie ohnehin tun wollen. Das haben wir mit den zahlreichen Sackerlspendern, verbunden mit den Entsorgungsbehältern gemacht. Üben wir auf der anderen Seite doch sanften Druck auf all die Uneinsichtigen in dieser Stadt aus, zum Teil durch unsere witzigen Werbekampagnen, über die sehr wohl gesprochen wird, auch natürlich hier herinnen schon im Haus, aber auch notfalls durch nötige Strafen für all jene, denen der Hundekot sprichwörtlich wurscht ist.

 

Wien, Kolleginnen und Kollegen, hat dieses Problem also vorbildlich in den Griff bekommen, und deswegen kann man heute mit Stolz, aber auch mit gewissem Augenzwinkern sagen: Wien ist heute hundstrümmerlfrei. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist nunmehr die Frau Amtsführende Stadträtin. Sie haben 15 Minuten.

 

20.51.46

†Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima|: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich möchte ein bisschen auf die Wortmeldungen in der Debatte eingehen.

 

Sehr geehrter Herr Gemeinderat, ich fürchte, dass wir die Fragestunde dann hier schon ein bisschen vorwegnehmen, denn wenn ich das richtig im Kopf habe, ist auch diese Frage aufgerufen. Machen Sie es mir dann bitte nicht zum Vorwurf, dass es dann eventuell auf beiden Seiten zu Wiederholungen kommen kann.

 

Ich fange mit dem Thema Märkte an. Entsprechend der Umfrage, die Sie heute zitiert haben, wollen 53 Prozent der Menschen auf den Märkten Lebensmittel kaufen. Das ist aber etwas, was sich auf vielen Märkten mit dem Angebot, das es dort gibt, leider in keinster Weise mehr deckt. Auf vielen Märkten ist die Quote, die gastronomisch genutzt wird, teilweise schon weit über 80 Prozent. Das heißt, für den Lebensmittelhandel muss man schon fast so etwas wie ein Artenschutzprogramm für gefährdete Arten einführen, weil der immer mehr zurückgedrängt wird, weil es offensichtlich leichter möglich ist, mit Gastronomie hier schnell Geld zu verdienen.

 

Nur damit es keine Mythenbildungen oder Missverständnisse gibt: Ich persönlich finde Gastronomie auf Märkten großartig. Ich befürworte und unterstütze das, aber nicht nur Gastronomie. Ich will nicht 100 Prozent Gastronomie haben, und das Problem, das wir jetzt haben, ist, dass wir zwar eine Gastronomiequote von ungefähr einem Drittel haben, sage ich jetzt einmal, aber dadurch, dass sehr viele Lebensmittel mit Nebenrechten erteilt wurden, hat man bei manchen Märkten das Gefühl, es besteht überhaupt nur mehr aus Gastronomiestandeln. (GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES: Das können Sie ja nicht beurteilen!) Das ist etwas, wo ich als zuständige Stadträtin gesagt habe, gerade weil das Bedürfnis der Menschen ganz massiv da ist, auf den

 

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