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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 112 von 135

 

Lösung kommen. Was ich nämlich nicht möchte, ist, dass wir eine Lösung finden und der Bezirk sagt, das wollen wir jetzt aber nicht, denn das müssen Sie dann den Wählerinnen und Wählern in Simmering erklären, warum wir hier nicht zu einer dramatischen Verbesserung der Lage kommen.

 

Einen Mythos möchte ich auch ein bisschen ausräumen. Sie sagen, wenn man den 71er und den 6er nach Kaiserebersdorf fahren lässt, braucht man keine Umbauarbeiten. Das stimmt nicht. Natürlich braucht man auch eine Schleife. Sobald zwei Straßenbahnen an einen Ort fahren, musst du noch eine zusätzliche Schleife einbauen, weil die sich sonst gegenseitig immer behindern. Das heißt, Bauarbeiten sind in jedem Fall vonnöten. Ich glaube, dass wir gemeinsam mit den Wiener Linien hier wirklich ein gutes Projekt gefunden haben, und ich kann Sie nur ersuchen, auch auf den Bezirksvorsteher einzuwirken, dass er dieses Projekt unterstützt, damit wir jetzt schnell und rasch zu einer Lösung kommen. (Zwischenruf von GR Mag. Dietbert Kowarik.) - Ja, wir sind bereit. Wir planen, wir fangen im Frühling zu bauen an, aber natürlich muss der Bezirk zustimmen. Wenn der Bezirk nicht zustimmt, wird es schwierig werden. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die FPÖ, die so lange eine Maßnahme für Simmering gefordert hat, jetzt diejenige ist, die eine Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger verhindert will. Also das kann ich mir nicht vorstellen. Ich bin mir sicher, der Herr Bezirksvorsteher hat das nicht so gemeint, was er da der Öffentlichkeit gesagt hat. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Dann reden Sie einmal mit ihm, Frau Stadträtin!)

 

So, kommen wir noch zu den Igeln. Herr Gemeinderat! Ich habe Ihnen schon letztes Mal gesagt, die Laubhaufen haben wir schon liegen gelassen, bevor es Ihren Antrag gab. Das ist in Wien eine jahrzehntelange Tradition. Wir räumen das Laub in der Nähe von Straßenbereichen weg, wir lassen nicht jeden Laubhaufen liegen, aber wir lassen gezielt welche liegen. Wenn Sie uns konkrete Adressen sagen können, dann bitte ich Sie, uns das zu übermitteln, dann können wir uns das gerne genauer anschauen und Ihnen eine Rückmeldung dazu geben.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte natürlich auch die Gelegenheit noch nutzen, um allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meinen herzlichen Dank auszusprechen für die wunderbare Arbeit, die jeden Tag geleistet wird, für die Menschen dieser Stadt im Umweltbereich, im Infrastrukturbereich, in den vielen, vielen Bereichen, die in meiner sehr großen Geschäftsgruppe geleistet werden, allen voran natürlich den Geschäftsführern und Geschäftsführerinnen, den Abteilungsleitern und Abteilungsleiterinnen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus meinem Büro, die wirklich tagtäglich unermüdlich und beharrlich für die Umwelt und die Menschen in dieser Stadt im Einsatz sind. Herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zur Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke und zum Wirtschaftsplan der Unternehmung Wien Kanal liegen keine Wortmeldungen mehr vor.

 

21.06.30Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger. Ich erteile es ihr. Selbstgewählte Redezeit 15 Minuten.

 

21.06.52

†GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Zu einer späten Stunde diskutieren wir gerade auch über die Kultur. Ich finde es natürlich ein bisschen schade, dass wir erst jetzt zu dieser Uhrzeit zu diesem Thema kommen, da ich der Meinung bin, dass Kultur ein ganz wesentliches identitätsstiftendes Gut ist für diese Stadt, aber sei’s drum. Wir werden sicherlich trotzdem intensiv diskutieren können. Zunächst einmal möchte ich etwas positiv erwähnen, etwas, das mich freut, nämlich dass insgesamt das Kulturbudget nicht weiter gekürzt wird, dass also hier nicht große Einsparungen - aber ich werde noch im Detail auf einige Punkte zu sprechen kommen - vorgenommen werden. Wir NEOS sind nämlich überzeugt, dass die Investition in Kunst und Kultur einen ganz wesentlichen Mehrwert für die Gesellschaft, für den Zusammenhalt und letztlich auch für den Diskurs in einer Stadt schafft und, wie gesagt, bei uns auch durchaus sehr identitätsstiftend ist. Es gibt aber Veränderungen im vorangeschlagten Budget für das nächste Jahr, die einige Fragen dazu aufwerfen, was uns jetzt genau zukünftig erwarten wird.

 

Ich möchte zunächst zum großen Bereich der darstellenden Kunst kommen. Die Ausgaben für die darstellende Kunst werden 2018 um 3,9 Millionen EUR gesenkt. Wo im Detail eingespart werden soll, ist mir aus den derzeit verfügbaren Informationen nicht ersichtlich. Das heißt, wir haben uns hier ein bisschen hineingetigert in die einzelnen Haushaltsstellen. Dann kann man erkennen, dass unter der Haushaltsstelle Laufende Transferzahlungen an Unternehmen ohne Finanzunternehmen 6,87 Millionen EUR weniger im kommenden Jahr bezahlt werden. Darin finden sich die Vereinigten Bühnen Wien, Rahmenbeträge im Bereich des Off Theaters und Tanz, Rahmenbeträge für Theatergruppen, Institutionen, vor allem der freien Szene, Volkstheater, Theater in der Josefstadt, Inter-Thalia Theater, Gloria Theater, et cetera.

 

Von vielen dieser Häuser, dieser Institutionen wissen wir nicht, was im nächsten Jahr budgetär zur Verfügung stehen wird. Sie lachen schon. Über einen wesentlichen Brocken, beziehungsweise ist es natürlich der größte Brocken, nämlich von den Vereinigten Bühnen Wien ist noch nicht bekannt, wie viel ihnen im nächsten Jahr budgetär zur Verfügung stehen wird. Ein paar Förderungen für das nächste Jahr sind bekannt. Jene für das Inter-Thalia Theater bleibt gleich, jene für das Gloria Theater bleibt gleich, jene für das TAG bleibt gleich, jene für Dschungel Wien bleibt gleich, jene für das Theater Lilarum bleibt gleich, jene für das Theater Drachengasse wird um 20.000 EUR erhöht, jene für das Volkstheater bleibt gleich. Jetzt ist die Frage: Wo wird’s weniger? Ich wage ja gar nicht zu hoffen, dass es in diesem Ausmaß bei den Vereinigten Bühnen Wien weniger wird, aber das eine oder andere hat man ja heute schon herausgehört.

 

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