«  1  »

 

Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 123 von 135

 

Ihrer Bundespartei empfehlen? Werden Sie Ihrer Bundespartei empfehlen, die Subvention fürs Theater in der Josefstadt zu streichen? Ja oder nein? (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Wir sind gegen die dortige Parteipolitik!) Ich habe Sie etwas anderes gefragt. Können Sie auf eine einfache Frage nicht einmal mit Ja oder Nein antworten? (GR Dominik Nepp, MA: Was haben Sie für ein Benehmen? Reden Sie so auch mit Ihren grünen Abgeordneten bei der Landesversammlung? Das ist doch unglaublich!) Jetzt schreien Sie wieder alle aus der Bank. (GR Dominik Nepp, MA: So etwas will Präsident sein! Was ist denn das? Mit wem glauben Sie, dass Sie da reden?) - Mit einer Abgeordneten, die sich herausgestellt, alles schlecht gemacht und jeden Einzelnen kritisiert und kriminalisiert hat, die keine Ahnung von Kunst und Kultur hat! So ist es nämlich! (GR Dominik Nepp, MA: So etwas will Präsident sein! Das ist eine Schande!) Regen Sie sich doch nicht so auf, Herr Klubobmann! Bleiben Sie ruhig, sonst kriegen Sie einen Herzinfarkt! (GR Dominik Nepp, MA: Das ist unerhört!)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk (unterbrechend): Sehr geehrte Damen und Herren …

 

GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (fortsetzend): Können die Herren in der Bank etwas weniger schreien? (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Sie schreien!) - Nein, ich habe ein Mikrofon. Es ist nur lauter. Ich schreie überhaupt nicht. Das ist mein Vorteil.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk (unterbrechend): Lassen Sie bitte Herrn Kollegen Margulies reden. Er ist am Wort. Bitte.

 

GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (fortsetzend): Es ist jedes Mal faszinierend. Wenn man der FPÖ eine Frage stellt, die einfach mit Ja oder Nein zu beantworten ist, dann putzt sie sich ab. (GR Mag. Wolfgang Jung: Das ist ja keine Fragestunde!) Die Frage war, ich wiederhole sie: Werden Sie Ihrer Bundespartei empfehlen, die Subvention für das Theater in der Josefstadt zu kürzen? Ja oder Nein? Wenn es Nein ist, warum regen Sie sich dann hier so künstlich auf? Und wenn es Ja ist, dann stehen Sie dazu, dass Zensur sehr wohl ein Druckmittel der Freiheitlichen ist, wenn es darum geht, unliebsame Kultur abzuschaffen! Das hatten wir schon! Von wegen Erinnerungskultur! Das hatten wir schon!

 

Daran möchte ich vor allem ganz ruhig die KollegInnen in der ÖVP erinnern, bitte verhindern Sie, dass der kulturpolitische Anspruch der FPÖ triumphiert! (GR Michael Stumpf, BA: Sie sind verhindert worden, und das ist gut so!) Kollege Aichinger, ich weiß, du siehst es nicht so. Bitte sprich mit deinen Freunden und Freundinnen in der ÖVP, um zu verhindern, dass der kulturpolitische Anspruch der FPÖ einen Siegeszug antritt, das wäre traurig.

 

Lassen wir die Freiheitlichen, kommen wir ganz kurz zum Kollegen Ulm. Ich gestehe, ich finde die Elbphilharmonie faszinierend. Aber ich will nicht wissen, was Sie, die Freiheitlichen und wahrscheinlich alle anderen zu Recht aufgeführt hätten, wenn wir in Wien ein Bauwerk errichten würden, das mit 216 Millionen EUR, glaube ich, budgetiert ist und am Ende 860 Millionen EUR kostet. (Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Mit 80 Millionen budgetiert!) - Mit 80 Millionen EUR budgetiert, also noch viel schlimmer! (GR Wolfgang Seidl: Was war beim Stadthallenbad?) Wenn wir sozusagen beim Wien Museum einen epochalen Bau mit 80 bis 100 Millionen EUR budgetieren und am Ende kostet er 800 Millionen (GR Dominik Nepp, MA: Das schaffen Sie noch, keine Sorge!), ist es epochal wie die Elbphilharmonie. Würden Sie dann sagen, es war super? Oder würden Sie es kritisieren? Ich würde mich freuen. Ich gestehe, es würde mich freuen, wenn es in Wien endlich einmal wirklich so viel Geld gäbe, um tatsächlich so einen Markstein, ein neues kulturelles Denkmal, ins Leben zu rufen. (GR Dominik Nepp, MA: Wenn Sie es nicht ständig verbocken würden, wäre genug Geld da!) Ich glaube nicht, dass uns das auf absehbare Zeit irgendwie möglich ist. (GR Dominik Nepp, MA: Stadtfeuerwache!) Nichtsdestoweniger würde es mich freuen, wenn es uns zumindest gelingt, jenseits aller budgetären Situationen, wie sie sich in Wien trotzdem darstellen, sicherzustellen, dass das Wien Museum von uns allen gewollt wird und dass wir alle gemeinsam an einer Finanzierung fürs Wien Museum arbeiten und dieses sicherstellen.

 

Jetzt vielleicht noch ganz kurz einen Satz zu Kollegin Meinl-Reisinger, deren Darstellung der unterschiedlichen geplanten Fördervergaben im Theaterwesen mich sehr gefreut hat, weil es klar gemacht hat, es wird nicht gekürzt. Es wird nicht gekürzt bei den unterschiedlichen Theatergruppen, sei es in der Konzeptförderung, sei es in der Projektförderung. Es gibt für das eine oder andere etwas mehr. (GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES: Eher weniger!) Vielleicht kann ich einen Irrtum aufklären. Es stehen tatsächlich auf Ansatz 3240, wenn ich es richtig im Kopf habe, knappe 4 Millionen EUR weniger, dafür stehen diese auf dem Ansatz 3819 und mehr. (GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES: Nein, es stehen 7,8 weniger und beim anderen 3,4 mehr!) - Nein, in Summe ist es ein ausgeglichenes Budget. Ich glaube, Sie haben vergessen, einen Ansatz dazuzurechnen.

 

Nichtsdestoweniger freut es mich, dass nicht gekürzt wird. Es wird ein einziger großer Brocken tatsächlich gekürzt. Das sind die Vereinigten Bühnen, wenn ich es richtig im Kopf habe, mit 39 Millionen EUR. Vor 3 Jahren waren es 42 Millionen EUR und jetzt sind es 39 Millionen EUR. Ich bin sehr froh darüber, dass es uns gelungen ist, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sicherzustellen, dass gerade im Kulturbereich nicht gekürzt wird.

 

Die letzte Minute, die ich habe, verwende ich jetzt noch für den Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien, für Öffentlichkeitsarbeit. Ich glaube, gerade Sie haben in einer anderen Sitzung gesagt: „Wie wird es mit der Transparenzdatenbank ausschauen? Wird die rot-grüne Stadtregierung in Summe einhalten, was sie versprochen hat, die Inserate gegenüber dem Jahr 2015 zu dritteln?“ Ja, heuer werden wir das auf alle Fälle machen. Es wird in der Größe von 18 Millionen EUR, schätze ich, am Ende des Jahres dann in der Medientransparenzdatenbank abgebildet sein. Das ist sogar weniger als zwei Drittel. Ich kann Ihnen noch etwas versprechen. Im Budget 2018 sind noch einmal deutlich weniger eingeplant. Wir werden - in der Medientransparenzdatenbank -

 

«  1  »