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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 125 von 135

 

Verein auslagert! Es ist haarsträubend! Auch die Antwort, die die Leute geben, ist haarsträubend. Aber so viel Zeit haben wir nicht. Ich wollte es Ihnen eigentlich ersparen. Aber man liest: „Bei dem Verein geht es darum, Hochkultur mit der Alltagskultur zu verbinden und den Kunstschaffenden, deren Projekte oft zu klein sind oder zu kurzfristig für etablierte Förderstrukturen sind, unbürokratische rasche Förderung zu geben. Der Zweck des Vereins ist die Förderung von Erfahrungs- und Informationsaustausch von Kommunalpolitikern und städtischer Bevölkerung im nationalen sowie internationalen Umfeld.“ Ich meine, man kann etwas lernen. Man kann lernen, welch absurden Formulierungen man erfinden kann, damit man jedes Jahr 436.000 EUR kriegt. (Beifall bei der FPÖ. - GR Mag. Wolfgang Jung. Was kriegt man nicht alles, wenn man in der Regierung ist!)

 

Diese kann man dann frei vergeben an kleine Projekte von Kunstschaffenden, die zu kurzfristig und zu klein sind, wie zum Beispiel das Hafen Open Air mit täglich 10.000 Zuhörern. Da muss mir einmal jemand erklären, warum Wien Kultur und Stadtimpuls fördern. Stadtimpuls kriegt von Wien Kultur Geld. Statt dass Wien Kultur das selber fördert, fördert es Stadtimpuls, aber abgesehen von allen anderen SPÖ-Vereinen oder SPÖ-dirigierten Firmen und Vereinen, die hier fördern.

 

Also bitte, lassen wir die Kirche im Dorf! Wir kritisieren hier, was nicht rechtens ist. Ehrlich gesagt, wer findet das korrekt? Da gibt es noch viele andere Punkte, zum Beispiel, dass ein Vorstandsmitglied, das in einem anderen Verein Vorstandsmitglied ist, die Förderung von diesem Verein eingebracht hat. Das ist praktisch ein In-sich-Geschäft, was dort passiert. Aber darüber regt sich keiner auf! (GR Dominik Nepp, MA: Darüber regt sich der Margulies nicht auf!) Sie haben jetzt einen Vorstand zurückgelegt. Aber, mein Gott, das Ganze ist ein Sittenbild! Ich kann wirklich nicht nachvollziehen, dass du das jetzt verteidigen willst!

 

Du hast von der Neuen Oper geredet. Dazu muss ich eindeutig feststellen, wir haben überhaupt nichts dagegen, was die Neue Oper macht, sondern wir kritisieren auch hier nur den legeren Umgang mit den Statuten und den Förderrichtlinien. (GR Mag. Wolfgang Jung: Und den Abrechnungen!) - Und den Abrechnungen!

 

Das war eigentlich der Grund, warum ich mich jetzt noch zum Wort gemeldet habe. Das Letzte habe ich vergessen. Aber ist eh wurscht. Ich kann mich zur Freude der Frau Vorsitzenden ja noch einmal melden. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Redezeit waren 7 Minuten. Fraktionelle Restredezeit sind 17 Minuten. Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Straubinger. Selbstgewählte Redezeit 10 Minuten.

 

22.35.19

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Zu später Stunde bin ich dem Herrn GR Margulies sehr dankbar, weil er hat sozusagen ein bisschen Schwung hereingebracht. Nach den Worten von Herrn GR Ulm war ich schon richtig deprimiert und habe mich gefragt, warum in dieser Stadt in der Früh überhaupt noch jemand aufsteht, Geschäfte aufsperren, Straßenbahnen fahren, Menschen in Theater gehen, wieso sich eigentlich nicht alle von der Reichsbrücke hinunterstürzen, weil ungefähr so haben Sie die Stadt beschrieben. Aber ich glaube, es ist die Winterdepression, die Sie dazu verleitet hat. Anders kann ich mir das nicht erklären.

 

Lassen Sie mich noch kurz auf das Thema Wissenschaft und Forschung eingehen. Frau StRin Brauner hat heute bei der Generaldebatte ganz am Beginn auch gesagt, Forschung, Entwicklung und Bildung sind der Schlüssel für die Zukunft unserer Stadt. Ein Teil dieses Schlüssels steckt quasi auch in einem Schloss, nicht in einem Gebäude, sondern in einem Schloss hier im Ressort des Kulturstadtrats und Wissenschaftsstadtrats. Ich darf schon seit einigen Jahren Wissenschaftssprecherin meiner Fraktion sein und auch die Entwicklungen mitbekommen, die sich hier in den letzten Jahren und eigentlich im letzten Jahrzehnt zumindest aus meiner Sicht getan haben. Sehr schön für mich zu beobachten ist auch, dass Wissenschaft mittlerweile wirklich ein integraler Bestandteil der Stadtpolitik ist.

 

Frau GRin Huemer hat kurz erwähnt, es wäre schön, wenn das alles in einem Ressort ist. Das hört man auch immer wieder oder diskutieren wir auch immer wieder, nämlich die Frage, dass es quasi in mehreren Ressorts angesiedelt ist. Ich sehe das durchaus positiv, weil es zum einen zeigt, dass es nichts ist, was man quasi nur in eine Ecke verorten kann, sondern dass es sich durch die Stadt zieht. Ich glaube, das lässt sich auch nicht so einfach in einem Bereich ansiedeln, sondern es ist ganz gut, dass Forschung, Technologie, Innovation, und das hängt alles zusammen, quer über die Stadt verteilt sind und eine Rolle spielen. Aber es braucht natürlich eine Abstimmung. Es braucht eine Zusammenarbeit. Diese passiert auch. Sie passiert schon seit Längerem, jüngst wieder im Jahr 2015, als wir die neue Forschungs- und Innovationsstrategie der Stadt beschlossen haben. Denn da ist nicht nur das Ressort Brauner oder das Ressort Mailath beteiligt, sondern da sind wirklich auch alle Einheiten der Stadt, die mit Wissenschaft zu tun haben, beteiligt, da sind außeruniversitäre Forschungseinrichtungen eingebunden, da sind die Universitäten, die Fachhochschulen eingebunden gewesen, auch forschungsintensive Unternehmen. Das heißt, das ist eine Strategie, die auch zeigt, wie breit hier Wissenschaft aufgestellt ist und die gemeinsam quasi ein Jahresprogramm entwickelt, ein alljährliches Arbeitsprogramm, um das sich dann auch gekümmert wird und das auch - ich mag diesen Begriff nicht - abgearbeitet wird, an dem sozusagen gearbeitet wird, das verwirklicht wird, wo mittlerweile am 24. Jänner 2018 die 3. Innovationskonferenz stattfindet, diesmal zum Thema „Wenn Fehler Früchte tragen“ und was Fehlerkultur für die Weiterentwicklung der Stadt bedeutet, wo es Innovationsgespräche gibt, wo zum Beispiel auch Themen wie die Einbeziehung von Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften in andere, vor allem naturwissenschaftliche, Disziplinen, auch Perspektiven bei Forschungsfragen bereichern können.

 

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