«  1  »

 

Gemeinderat, 29. Sitzung vom 21.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 71

 

nur das ermöglicht uns eine entsprechende Nahversorgung, und das ist die Strategie, die wir auch in Zukunft weiter forcieren wollen. - Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Redezeit betrug 7 Minuten, fraktionelle Restredezeit 11 Minuten. Als Nächster ist Herr GR Irschik zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit 7 Minuten.

 

13.00.35

†GR Wolfgang Irschik (FPÖ)|: Danke, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Damen und Herren des Wiener Gemeinderates!

 

Manchmal ist es wirklich so, dass man sich keine Rede vorbereiten muss, man braucht nur zu replizieren. Rüdiger Maresch ist jetzt, glaube ich, nicht da. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Da ist er!) - Entschuldige, habe dich nicht gesehen. Das war durchaus humorvoll vorgetragen. Jahreskarte um 365 EUR. - Bei Einmalzahlung ist sie nicht erhöht worden. Alles andere ist teurer geworden. (GR Mag. Rüdiger Maresch: 760.000 Mal!) Abgesehen davon: Im Wahlkampf vor der Wien-Wahl 2010 haben die GRÜNEN kolportiert, die Jahreskarte wird 100 EUR kosten. Na ja, das wurde nicht ganz eingehalten.

 

Was haben wir noch? Rüdiger Maresch hat gesagt, Tempo 30 haben wir flächendeckend. - Also es ist mir nicht bekannt, dass wir in ganz Wien Tempo 30 hätten, Gott sei Dank. Phantastisch ist die 30er-Zone natürlich in der Türkenstraße, Hörlgasse. Da hat es einen massiven Protest gegeben. Nicht nur im 9. Bezirk, sondern von allen Wiener Autofahrern. Das braucht dort überhaupt keiner. Dort ist nichts. Dort haben wir keine Schule, keinen Kindergarten, kein Seniorenheim, kein Spital, dort haben wir absolut nichts. Es ist absolut, wenn ich das so sagen darf auf gut Wienerisch, zum Krenreiben, braucht in Wahrheit niemand.

 

Die U1 ist verlängert worden. - Ja, im Süden schon, durchaus. Ganz interessant, weil ich hin und wieder auch die Therme Wien Oberlaa besuche: Ist eine Alternative, aber im Norden ist nichts. Ich erinnere mich an meine Zeit in der Floridsdorfer Bezirksvertretung Mitte der 1990er Jahre, als man andachte, die U1 Richtung Norden zu verlängern, nämlich über die Seyringer Straße hinaus bereits auf niederösterreichisches Gebiet. An dieser Stelle durchaus ein Kompliment an die ÖVP: Die ÖVP hat damals die absolute Mehrheit im niederösterreichischen Landtag, und die Niederösterreicher haben gesagt: Wir schenken euch dieses Grundstück, verlängert die U1 über die Seyringer Straße hinaus, errichtet eine Park-and-ride-Anlage für 8.000 bis 10.000 Kraftfahrzeuge. Dann fangen wir die Pendler ab und alle sind zufrieden. Was ist passiert? Nichts. Was hat die Gemeinde Wien gemacht, damals noch unter Alleinregierung der SPÖ? Endstelle Leopoldau, eigentlich auch irgendwo in der Stadt.

 

Dann haben wir Probleme gehabt. Es waren alle unzufrieden. Die Großfeldsiedlung auf der einen Seite, die Nordrandsiedlung auf der anderen. Klarerweise kam es zu Verparkungen. Dann ist es schon losgegangen: Was machen wir jetzt? Eine Kurzparkzone hier oder sonst irgendetwas? Also wirklich zufrieden war keiner. Deshalb lautet unsere Forderung nach wie vor - das muss noch geprüft werden, keine Frage -, die U1 in den Norden zu verlängern, jenseits der Seyringer Straße. So könnte man auch die Wirtschaft ankurbeln, die Bauwirtschaft freut sich. Im Moment wird sowieso viel gebaut, also verlängern wir eben auch die U-Bahn dorthin, dann bekommen wir das Pendlerproblem einigermaßen in den Griff.

 

Lobau-Tunnel: Meine Damen und Herren, ich nicht, aber die Donaustädter wissen das wahrscheinlich besser als ich, wie viele Jahre darüber diskutiert wird! Das sind, glaube ich, schon Jahrzehnte, mindestens ein Jahrzehnt. Den brauchen wir wie einen Bissen Brot. Das ist das Herzstück. Danke an die Sozialdemokraten, die sich ja da dafür aussprechen. Das ist das Herzstück der S 1 zwischen dem Knoten Schwechat und dem Knoten Süßenbrunn. Ohne diesen Tunnel geht das gar nicht. Dabei ist der Tunnel die umweltverträglichste Variante. Wenn ich heruntergrabe beziehungsweise wenn unter der Erde gearbeitet wird, kostet es viel Geld, gar keine Frage. Umweltfreundlich ist das allemal. Also das brauchen wir ganz dringend.

 

Rüdiger Maresch hat noch gesagt, auf der 2er Linie gibt es jetzt trotz dieses Radwegs keinen Stau. - Na ja, wenn ich am Gehsteig zu Fuß gehe, gibt es vielleicht keinen Stau, sonst gibt es sehr wohl einen Stau. Es ist wirklich ein Zufall, dass ich im Juni, glaube ich, zu diesem Thema kurz gesprochen habe. Ich bin regelmäßiger Blutspender und - ich traue mich gar nicht, es zu sagen - ich fahre mit dem Auto in die Blutspendezentrale auf der Wiedner Hauptstraße. Da war das Ganze im Bau. Die Frau Vizebürgermeisterin hat gesagt, da ist jetzt nun mal ein bisschen ein Stau wegen der Bauarbeiten. Das fällt dann alles weg, wenn die Bauarbeiten beendet sind. - Es ist nichts weggefallen. Letzten Freitag war ich wieder Blut spenden. Ich glaube, es war meine 98. Blutspende, also kommt es noch zu einer Ehrung. Ich habe übrigens bei einer Ehrung einmal die Kollegin Stoisits getroffen. Das war bei meiner 75. Blutspende. Ich weiß nicht, wie viel sie gespendet hat.

 

Gut. Tatsache ist, meine Damen und Herren, dass es sehr wohl einen Stau gibt, und nicht einmal einen kleinen. Einen Stau gibt es vielleicht derzeit auf der 2er Linie Richtung Wiental. Zwischen 2 Uhr und 3 Uhr in der Früh gibt es vielleicht keinen Stau, sonst gibt es jedes Mal einen. Also das war der berühmte Schlag mit der flachen Hand ins Wasser. Das war der Rückbau, den keiner wollte und den wir Freiheitlichen selbstverständlich abgelehnt haben, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Kollege Gara hat die Gesundheit der Kinder angesprochen, Kollege Chorherr auch. Gar keine Frage, da sind wir d’accord. Was vielleicht auch nicht schaden könnte, wäre, dass man eine Verkehrserziehung nicht nur für Kinder durchführt, sondern vielleicht auch für Erwachsene. Es ist immer wieder faszinierend, wenn ein Kind brav wartet vielleicht am Schutzweg mit Rotlicht und die Erwachsenen diesen dann überqueren. Dann hilft die Verkehrserziehung für Kinder nichts.

 

Apropos Radfahren - gar keine Frage, aber auch das Zufußgehen, dessen Wichtigkeit immer wieder hervorge

 

«  1  »